SH:2012-10-03 - Protokoll Piraten-Treff Norderstedt

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Protokoll des Piraten-Treffs Norderstedt vom 03.10.2012

Anwesend: 6 Personen

• Aufgrund des Feiertags hat das Hemingway nicht geöffnet - es wird auf "Plan-B" (Ochsenzoller Str.) ausgewichen!
• Frank eröffnet um 20:00h den Piraten-Treff. Protokollant: T. Bielecki (t.bielecki@hotmail.com)

Auf eine Vorstellungsrunde wird verzichtet.

Ankündigungen

• 04.10.2012, 20:00 Uhr: Kreis-Mumble für gesamt Segeberg (aufgrund d. Enfernung)
• 13.10. und 14.10.: LPT in Henstedt-Ulzburg: Auf- und Abbauhilfe wird noch gesucht
• Gründungsversammlung: Termin wurde verlegt vom 28.10.12 auf Anfang November

Geplante Gründung eines Kreisverbandes

• Kreis-Konzept-Tag: Dort wurde die Gründung eines Verbandes bereits diskutiert? Es gibt 2 bis 3 Kandidaten für die Kreiswahl, die sich auch für die Gründung eines Kreisverbandes einsetzen
• Es wurde das Für und Wider einer solchen Gründung wurde auch von den Piraten Norderstedt diskutiert. Die Mehrheit der Anwesenden spricht sich gegen eine Gründung aus, da insbesondere die Notwenigkeit nicht festgestellt werden konnte, ein Jahresabschluss via Wirtschaftsprüfer erstellt werden müsste (Kosten ca. 200,00 EUR) und der Weg zum Landesverband um eine zwischengeschaltete Stelle verlängert würde. Diese Argumente konnten auch nicht durch Pro-Argumente einer Entlastung des Landesverbandes oder dem Argument eines anderen Auftretens gegenüber den anderen Parteien („Kreisvorsitzender trifft auf Kreisvorsitzenden“) entschärft werden.
• Kleiner Kritikpunkt: keiner der „Kreiskandidaten“ hat sich bisher bei dem Piratentreff Norderstedt vorgestellt
• Kurze Erläuterung und Diskussion über den Begriff des „Kandidaten Grillens“, also der Frage- und Antwortstunde auf „piratische Weise“
• Das Problem dabei ist, dass diejenigen, die eine Gründung befürworten, auch zu dem Treffen kommen werden, um für die Gründung abzustimmen. Deswegen sind auch diejenige aufgerufen sich zu beteiligen, die keine Vorteile in der Gründung eines Kreisverbandes momentan sehen
• Koalitionen: es wurde das Für und Wider des Eingehens einer Koalition diskutiert, da einer der Kreiskandidaten diesen Vorschlag gemacht haben soll. Da die Piratenpartei Norderstedt weiter Themenpolitik betreiben möchte wurde dies abgelehnt. Außerdem wurde festgestellt, dass Koalitionen um der Macht Willen, also das Anzapfen fremder Stimmen, nicht unseren Prinzipien entspricht und wir einen direkten Auftrag durch die Bevölkerung erhalten wollen, indem wir die Bürger überzeugen.

Aufarbeitung der Ergebnisse der Herbstmesse anhand der kommunalen 10 Punkte Themen

• Ergebnisse der Kategorisierung:

• 1. Dialog => 0
• 2. Transparenz => 18
• 3. Kinder => 10
• 4. Jugendliche => 5
• 5. Senioren => 6
• 6. Stadtwerkeausschuß => 1
• 7. Eingabeausschuss => 0
• 8. Umwelt => 5
• 9. Bürgerbeteiligung => 6
• 10. Behörden => 2
• 11. Stadtentwicklung => 9

Konsequenzen

• Transparenz wird Hauptthema. 
• Kinder und Jugendliche werden zusammengefasst. 
• Stadtentwicklung und Umwelt werden zusammengefasst.

Punktesystem für städtische Projekte

• Anknüpfend an die Ergebnisse der Herbstmesse möchten wir bei unserer weiteren Arbeit nicht nur diejenigen sein, die mit dem Finger auf Missstände deuten, sondern auch Gutes hervorheben, indem wir beispielsweise ein Punktesystem für städtische Projekte einführen werden, bei dem man nach Schulnoten eine Bewertung abgeben kann

„Filz-Atlas“

• Die Piraten Norderstedt werden als eine der ersten Aktionen zum Auftakt des Kommunalwahlkampfes einen „Filz-Atlas“ erstellen. Der Filz-Atlas ist eine schematische Übersicht der Vorsitzenden, Vorstände und deren Funktionen in den Städtischen Betrieben und Ihre Verbindungen zueinander.

Haushalt

• Sowohl während der Messe als auch beim Stadtwerkeausschuss konnte ein Mangel an Budgetkenntnissen festgestellt werden. Die Piraten Norderstedt werden es sich als ein späteres Ziel setzen, eine gut verständliche Visualisierung des Budgets zu erstellen. Da wir uns jedoch nicht übernehmen wollen, haben das Punktesystem und der Filzatlas momentan den Vorrang.

Meinungsbarometer

• Auf Anfrage von Thorsten hin, wurde das aktuelle Meinungsbild der Anwesenden zu den Themen BGE und dem Vorschlag gemeinnütziger Aufgaben für Leistungsempfänger erfragt. Die Meinungen gingen zum Teil weit auseinander, jedoch ließ sich eine Befürwortung des BGE und eine Ablehnung der gemeinnützigen Arbeit für Hartz IV Empfänger erkennen.

Verschiedenes

• Das Thema Wohnungsbau für Arme und Alte musste aus Zeitgründen vertagt werden.

Der offizielle Teil wird um 22:30h beendet. Es folgt eine offene Diskussion in Kleingruppen.

Nächster Piraten-Treff: 17.10.2012, 19:30h

Tommy 16:09, 08. Okt. 2012 (CEST)