Rosenheim/Kreisverband/Protokoll/2014-12-03
Vorstandssitzung 2014.12 des Kreisverbands Rosenheim
Datum und Ort
- Mittwoch, 03.12.2014, 19:00 Uhr.
- Weinhaus zum Santa, Lounge, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim.
Anwesende
- Imke Arbinger
- Prof. Dr. Hartmut Ernst
- Bernhard Häusler
- Daniel Häusler
- Gabriel Häusler
- Dr. Olaf Konstantin Krueger
- Holger-Erhard Meier
- Florian Schneider
- Andreas Stürzl
- Peter von Kraus.
Formalia
Prüfung der Beschlussfähigkeit
Vier Vorstandsmitglieder sind anwesend: Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Imke Arbinger (Schatzmeisterin)
- Bernhard Häusler (stv. Vorsitzender)
- Dr. Olaf Konstantin Krueger (Politischer Geschäftsführer)
- Florian Schneider (Beisitzer).
Versammlungsleiter und Protokollführung
- Bernhard Häusler wird per Akklamation zum Versammlungsleiter gewählt.
- Olaf Konstantin Krueger wird per Akklamation zum Protokollführer gewählt.
Beschluss der Tagesordnung
Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Genehmigung des Protokolls der letzten Kreisvorstandssitzung
Das Protokoll der letzten Kreisvorstandssitzung wird einstimmig angenommen.
Aktuelles
Berichte
Europaweiter Aktionstag zu TTIP und OptOutDay 2014
Info-Stand 11.10.2014, Rosenheim: Stand zur Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen Greenpeace, attac und die Piratenpartei Rosenheim wegen einer angeblich durchgeführten Demonstration. Gegendarstellung, dass der Vorwurf haltlos sei, ist von Imke Arbinger an das Ordnungsamt gegangen. Seit zwei Wochen gibt es keine weitere Entwicklung.
Gemeinsame Aktionen seit Anfang November 2014
- 05.11.2014, Rosenheim: Programmatischer Stammtisch mit Doppelvorträgen zu Videoüberwachung (Andreas Stürzl) und TTIP (Bernhard Häusler) mit Presseankündigung (vor Ort: Imke Arbinger, Bernhard Häusler, Olaf Konstantin Krueger, Andreas Stürzl, Peter von Kraus; ein Gast); geringes öffentliches Interesse wegen Parallelveranstaltung.
- 15.11.2014, Info-Stand zu TTIP, Volksbegehren, TTIP (vor Ort: Andreas Stürzl, Holger-Erhard Meier, Gabriel Häusler, Olaf Konstantin Krueger).
- 16.11.2014, Ebersberg: Zweiter Südostoberbayerischer Stammtisch PIRATEN-Crew AÖ, BGL, ED, MÜ, RO, TS, EBE, MUCL (vor Ort: der.metzger, Olaf Konstantin Krueger).
- 18.11.2014, Kolbermoor: Vortrag Bernhard Häusler über TTIP mit Presseankündigung (vor Ort: Bernhard Häusler, Daniel Häusler, Gabriel Häusler, Holger-Erhard Meier, Enzo Noto, Andreas Stürzl, Peter von Kraus).
- 23.11.2014, Geretsried: Bezirksparteitag Oberbayern 2014.2 mit Vorstandswahl (vor Ort: Imke Arbinger, Bernhard Häusler, Olaf Konstantin Krueger, Andreas Stürzl, Peter von Kraus).
- 01.12.2014, Rosenheim: Offener Stammtisch Ortsverband B90DG RO-Stadt (vor Ort: Bernhard Häusler, Olaf Konstantin Krueger).
Blogbeiträge Bernhard Häusler (Websiteaktualisierung)
- 26.11.2014, „Merkel und TTIP“.
- 28.11.2014, „Sigmar Gabriel und CETA“.
- Die Rosenheimer Website der Piratenpartei wird mit diesen Beiträgen aktualisiert (Olaf Konstantin Krueger).
Mitgliederverwaltung (Florian Schneider)
Stand der Bearbeitung von Nichtzahlern und weiterer Umgang mit diesen im Kreisverband Rosenheim: Liegt im Zuständigkeitsbereich von Bezirk und Land, kein Regelungsbedarf in Rosenheim. Die betreffenden Personen sind angeschrieben worden, keine hat geantwortet, der Vorgang ist damit abgeschlossen.
Finanzsituation des Kreisverbandes Rosenheim (Imke Arbinger)
Die finanzielle Situation des Kreisverbandes ist mit einem vierstelligen Plus „sehr gut“.
Regionaltermine (absolviert)
- Bayerischer Bibliothekstag 2014, 20./21.11.2014, Rosenheim: Motto „Bibliotheken zahlen sich aus“ (vor Ort: Olaf Konstantin Krueger).
- Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags, 24.11.2014, Rosenheim: Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern, Ganztagsschulen (vor Ort: Olaf Konstantin Krueger).
- Gemeinde Oberaudorf (vor Ort: Olaf Konstantin Krueger).
- 06.11.2014, Bürgerversammlung: Berichte Bürgermeister, Tourist-Information, Gemeindewerke, Anträge.
- 25.11.2014, 5. Ratssitzung: Breitbandanschließung, Einstellung der Dachmarke „Kaiser-Reich“.
Regionaltermine (anstehend)
Teilnahmen und Unterstützung durch die Rosenheimer PIRATEN (Planung):
- So., 07.12.2014, 14:00 Uhr, LGS München: Weihnachtsfeier LaVo BY, BzV OBB, KV MUC (vor Ort: Olaf Konstantin Krueger).
- Di., 09.12.2014, 17:00 Uhr, Rathaus, kleiner Saal: 9. Haupt- und Finanzausschuss (vor Ort: Imke Arbinger), u. a.:
- Organisationsstruktur Sommerfestival Rosenheim (Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 15.10.2014).
- Zukunft Rosenheimer Eisstadion (Antrag SPD-Stadtratsfraktion v. 12.11.2014).
- Freihandelsabkommen TTIP und CETA (Antrag Stadtratsfraktion FW/UP v. 17.11.2014).
- Eckdaten/Zielvorgaben Haushalt 2015.
- Erhöhung Eintrittspreise Städtisches Museum, Städtische Galerie.
- Fr., 12.12.2014, 19:00 Uhr, Sailer Keller Traunstein: Kreisparteitag 2014.3 der Traunpiraten mit Vorstandswahl (vor Ort: Imke Arbinger, Bernhard Häusler).
- 18.01.2015, 11:45 Uhr, Rosenheim (bei Hartmut Ernst), „AG Kommunalpolitik RO“ Meeting 2015.1:
- Jahresdetailplanung 2015 für den KV Rosenheim.
- Inhalte/Termine „PIRATEN-Flyer 2015“.
- Strategische Partner der PIRATEN in Rosenheim.
- 04.03.2014, 18:30 Uhr (Akkreditierung)/19:00 Uhr (Beginn), Mailkeller Rosenheim: Kreisparteitag 2015.1 der Rosenheimer PIRATEN mit Vorstandswahl.
Themen (aktuell)
- Freies WLAN in ganz Bayern bis 2020, Regierungserklärung Wirtschaftsminister Dr. Markus Söder (CSU):
- Einigkeit: Kernthema der PIRATEN.
- Standpunkt der PIRATEN in Rosenheim: Logistisch nicht umsetzbar, Sicherheitsproblem; besser eine vernünftige Breitbandanbindung mit WLAN dort, wo es sinnvoll erscheint.
- WLAN am Christkindlmarkt Rosenheim 2014, Stadt Rosenheim:
- Einigkeit: Kernthema der PIRATEN.
- Standpunkt der PIRATEN in Rosenheim: Gut; Frage der Datensicherheit, Vorratsdatenspeicherung; Testergebnisse sollen veröffentlicht werden; das WLAN soll fürderhin offen gehalten werden.
- Brief nach Erprobungsphase an KOMRO richten: keine „Transparenz light“, sondern volle Transparenz.
- Kampagne „Offenes Rathaus“, Ortsverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
- Einigkeit: Kernthema der PIRATEN.
- Standpunkt der PIRATEN in Rosenheim: #piratenwirken.
- Kampagne Cryptografie:
- Einigkeit: Kernthema der PIRATEN.
- Andreas Stürzl setzt sich wegen Konzept 2015 mit Michael Nausch/@Pirat_Django in Verbindung und bereitet für Meeting 18.01.2015 Orga für 2015 vor (z. B. Veranstaltungstermine/-ort und Organisation).
- Kampagne CETA/TTIP/TiSA/TTP (weiteres Vorgehen):
- PIRATEN-Großveranstaltung Q2/2015 in Rosenheim mit Bernhard Häusler; benötigt zwölf Wochen Vorlauf.
- Detailplanung beim Meeting 18.01.2014
- Kampagne „Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern“ (weiteres Vorgehen):
- Veranstaltung mit LaVor Nicole Britz, 26.02.2014, Mailkeller.
- Kampagne „Videoüberwachung öffentlichen Raumes in Rosenheim durch Private“ (weiteres Vorgehen):
- Etwa 100 Unterschriften sind gesammelt.
- Andreas Stürzl formuliert mit Peter von Kraus Anschreiben an KMU in Rosenheim bis Weihnachten 2014.
- Citymanagement wird angesprochen, wie es zur Videoüberwachung in Rosenheim steht.
- Aktueller Stand wird beim Stammtisch am 07.01.2014 im Mailkeller besprochen.
Verschiedenes
Veranstaltungsorganisation RO, Präsentationen mit Beamer
- Aussprache zur Miete eines Beamers mit Leinwand für Andreas Stürzl in 2014.
- Antrag Imke Arbinger: Der KV Rosenheim möge beschließen, Andreas Stürzl eine Miete für seine Leinwand und seinen Beamer in Höhe von 40 Euro plus USt. für je zehn Veranstaltungstermine in 2014 zu zahlen: brutto 476 Euro.
- BESCHLUSS: einstimmig.
- Aussprache zur Anschaffung eines Beamers für den Kreisverband: Florian Schneider orientiert sich.
Umzug des KV-Stammtisches Rosenheim
- Antrag Olaf Konstantin Krueger: Der Kreisverband wird seine regulären Sitzungen in Rosenheim künftig im „Mail-Keller zu Rosenheim am Roxyberg“, Schmettererstraße 20, 83022 Rosenheim, abhalten.
- BESCHLUSS 3:1:0 dafür.
- Reservierungen stehen (Holger-Erhard Meier).
- Start erfolgt mit der KV-Sitzung 2015.2 am 04.02.2015, 19:00 Uhr.
- Info geht an PIRATEN in Rosenheim und ganz Südostoberbayern (Olaf Konstantin Krueger).
Nächste Vorstandssitzung
- Die nächste KV-Sitzung 2015.1 ist am Mittwoch, 07.01.2015, ab 20:00 Uhr in Kolbermoor.
- TO mit Vorbereitung des KPT 2015.1 in Rosenheim.
- Anmerkung: Der letzte Stammtisch 2014 in Kolbermoor ist am Dienstag, 16.12.2014, 20:00 Uhr im Füglein.
Ende der Vorstandssitzung
21:45 Uhr.
Bernhard Häusler
Versammlungsleiter
Dr. Olaf Konstantin Krueger
Protokollführer
Rosenheim, 03.12.2014