RP Diskussion:MEHR-Piraten/Protokolle/2012-06-21 Enkirch

Änderungen zum Protokoll Stammtisch Enkirch vom 21.6.2012 von benutzer:mrweber

b) -Auf dem 2.ten Treffen erklärte die teilnehmende FWG (vertreten d. Richard Pestemer) zusammen mit dem Stammtischleiter Ottmar, daß Transparenz und Information in den Hintergrund rücken sollten.

Es wurde von Seiten Richard Pestemer bereits in Thalfang angeführt das die finanzielle Situation auch dank der Arbeit der VBB e.V. den Bürgern bereits ausreichend näher gebracht wurde. Das ist auch teilweise auf der VBB webseite dokumentiert http://www.vbbev.de/thalfang/fwg-thalfang-willkommen.htm

Die richtige Formulierung müsste zudem lauten: "...sagte das Richard Pestemer und Ottmar Muno gesagt habe....." denn keiner der beiden Personen war auf dem Stammtisch den dieses Protokoll betrifft anwesend.

So wurde auf dem 2. Stammtisch eine Besprechung/Abstimmung des 1.Protokolls (Link s.o.) seitens der Stammtischleitung mit Unterstützung von Richard Pestemer unpiratisch abgelehnt.

a)besteht auf Piraten Stammtischen für niemanden ein Zwang an der Mitarbeit an einem Protokoll

b) Das Thema des Stammtisches war nicht die Kostenanalyse

c)Wurde bereits in diesem Pad die Diskussion zu emotional geführt um das oben genannte Protokoll als Grundlage zuzulassen

d)sollte ein Protokoll keine Wertung enthalten

e) wieder war keine der genannten Personen in Enkirch anwesend also "Hörensagen" im Protokoll

Vielmehr erklärten FWG und Ottmar, daß Daten, Zahlen, Fakten zur Kommunalreform dem Bürger nicht als Entscheidungskriterium vorgestellt werden. Ebenso wenig Wert sei auf rechtsgültig initierte Bürgerentscheide zu legen.

Persönliche Interpretation, Hörensagen, das hat niemand erklärt. Geht auch nicht da keine der genannten Personen in Enkirch anwesend waren

Stattdessen befürwortete FWG und Ottmar eine "emotionalisierende" Argumentation. Zweck ist demnach ein Bürgerentscheid als demagogisches Druckmittel -völlig losgelöst der finanziellen und sachlichen Realität.

Wieder persönliche Interpretation, Hörensagen. Kein sachlich geführtes Protokoll und wie oben war keine der Personen oder Gruppen anwesend. Kann also auf dem Stammtisch nie gesagt worden sein. -falsch-

Eine derartige Zensur und Vorgehensweise wurde mit kräftigem Protest zahlreicher Teilnehmer beantwortet.

ich wiederhole mich, aber wieder persönliche Interpretation. Kein sachlich geführtes Protokoll und schon gar nicht ein Protokoll des Enkircher Stammtisches, eher eine Polemische Aufarbeitung des letzen Treffens?

In der Folge wurde das Vorgehen auf diesem Stammtisch mit einem weiteren Protokoll dokumentiert. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Thalfang/Protokoll_17062012

a)Das hier ist ein Protokoll des Stammtisches in Enkirch und nicht der nachträglichen einseitigen Aufarbeitung eines Vergangenen Stammtisches

c) Axel erarbeitete im Gegenzug eine Darstellung der finanziellen Situation der VG-Hermeskeil, Thalfang und Einheitsgemeinde Morbach. Dargestellt wurde die Kostenbelastung der Bürger, sowohl zur Sanierung der eigenen bankrotten Haushalte der VGs, als auch im Ergebnis einer Fusion. Die Rohdaten liefert dazu das statistische Landesamt. Demnach hat die VG-Hermskeil derzeit über 44 Mio EUR Schulden, eine Schuldenlast von mehr als 3000 EUR / Bürger. Die VG-Hermeskeil hat Einnahmen/Ausgaben von ca. 8 Mio / EUR pro Jahr. Eine Schuldentilgung findet derzeit mit 18 EUR/Einwohner/Jahr statt und würde 169 Jahredauern. Eine Rückführung auf eine seriöse Haushaltspolitik mit Schuldenrückführung über 25 Jahre und einem jährlich angenommenen Sanierungs-/Reparaturbedarf der Infrastruktur in VG und OGs in Höhe von 10 Mio. EUR, würde jeden Bürger eine jährliche Kostenlast von 811 EUR, umgerechnet auf eine Familie, jede Familie ca. 2.500 EUR auferlegen. 2.500 EUR würde eine Fdamilie in der VG-Hermeskeil demnach die Sanierung der VG-Hermskeil pro Jahr zusätzlich kosten, ohne Übernahme einer bankrotten VG-Thalfang. Würde eine solche VG-Hermeskeil mit einer prinzipiell insolventen VG-Thalfang fusionieren, würde jeder Bürger in der neuen VG noch höhere Kosten tragen müssen. Das bedeutet, daß über kurz oder kürzer jede Familie in diesem Gebiet monatlich mehr als 250 EUR zusätzlich an Abgaben und Beiträgen berappen muß. Ob die Bürger zu einer bankrotten Fusion bereit seien, oder dann doch lieber in eine finanzstärkere Einheitsgemeinde Morbach fusionieren wollen, diese Option muß innerhalb eines Bürgentscheides allen Teilnehmern bekannt sein.

Das wurde auf dem Stammtisch nie so ausführlich Vorgetragen, nachträglich ausgearbeitet und ins Protokoll eingebaut. -falsch- A.Burdt

Richtig ist das Axel Burdt die Verschuldung der betreffenden Verbandsgemeinden als elementares Thema sieht, das auch mehrfach angesprochen hat und die Bürger informieren wissen möchte. Es steht ihm ja auch frei dies selbst zu tun.

d) Markus stellte die Zahlen per mail übersichtlich zusammen (ohne Kreditrückführung etc.): Pro Kopf Verschuldung der OGs, Verbandsgemeinden und Einheitsgemeinde: Hermeskeil hat Schulden von: 793€ + 1269€ Pro Bürger ohne die Kassenkredite. Thalfang hat Schulden von: 550€ + 2139€ Einheitsgemeinde Morbach; 399€ + 528€ Kommentar v. Markus: Wenn du jetzt Bürger bist, wohin möchtest du dein Dorf haben? Also was genau ist für die Bürger Wichtiger, Selbstbestimmung oder weniger Schulden für die Zukunft? Entscheiden müssen die Bürger selbst, die Politik hat die Aufgabe die Optionen aufzuzeigen.

Auszug einer Konversation auf der Mailingliste der MEHR Piraten. Hat im Protokoll dieses Stammtisches daher nichts zu suchen.

a) Schwerpunkt hier ist einmal die akute Hangrutschgefahr im Zusammenhang mit der Trassenführung der B50-Neu. Diese Trassenführung erfolgt lediglich in einer Entfernung von 45 -50 mtr zur Abruchkante. Der gefährdete Hang liegt direkt oberhalb von Graach und ist in bis in eineTiefe bis 70 mtr unbefestigt. Rutscht der Hang ab, sind weite Teile von Graach verschüttet. Sichtbar sind in der Gemeinde Graach die Auswirkungen der Bergbewegungen seit Jahrhunderten. Zu dieser "natürlichen" Bergbewegung kommen jetzt noch die Auswirkungen der Bauarbeiten (Erdmassenbewegung-/Verschiebung, Neubauten (Strasse/Brücken) und die Veränderungen im Wasserhaushalt des Untergrundes. Diese Veränderungen können den Hang entscheidend destabilisieren. Aktuelle Meßwerte zeigen erscheckende Zunahmen der Hangbewegung in Ürzig. Diese neuen Meßwerte wurden von dem Dipl. Geologen Feuerbach den Behörden vorgelegt und von diesen Behörden als "nicht vorhanden" abgelehnt. Feuerbach ist ein anerkannter Geologe,spezialisiert auf "Rutschungsgefahren im Zusammenhang mit dem Straßenbau" und unterhält ein vom Land gefördertes Forschungsprojekt in Mainz. Feuerbach spricht von behördlich "veränderten" Daten.

Herr Feuerbach war nicht anwesend, die hier angeführten Aussagen stützen sich nur auf die Aussagen von Axel Burdt. Bitte als Redebeitrag kennzeichnen der nicht unbedingt die Meinung der erwähnten Personen wiedergibt.

b) Bodenkontamination mit Schwermetallen Durch geogene Belastungen vulkanischen Ursprungs ist die Moselgegend schwermetallbelastet. Dieser Zustand stellt als solcher auch kein Problem dar, die Schwermetalle im Boden verfestigt sind und auch durch Pflanzen nicht an die Oberfläche transportiert werden. Problematisch werden die Bodenbelastungen erst bei Erdmassenverschiebungen, z.B. durch Baurabeiten der B50Neu. Es wurden Kontaminationswerte bei Blei oberhalb von 800mg/kg Bodnenmasse gemessen. Die Grenzwerte für Bodenmasse als "Sondermüll" liegen entsprechen der Klärschlammverordnung bei 60 mg/kg Bodenaushub. Der Grenzwert bei inhalativer Auswirkung (Atemluft-Stäube) be 1 microgramm/m³ Atemluft. Beispiel: Ein Kilogramm mit 800 mg Blei würde, homogen verstäubt, einen "Quader" folgender Größe bilden: "Luft-Quader": Maß -1000 mtr Länge x 80 mtr. Breite x 10 mtr. Höhe Aus dieser räumlichen Vorstellung wird klar, daß die Einhaltung der Verarbeitungsrichtlinien unbedingt einzufordern sind. Das bedeutet, daß derartige Bodenmassen analysiert, staubfrei entnommen, und abgedeckt endgelagert werden müssen. Tatsächlich handeln alle pol. Parteien entgegen besserem Wissen und Gewissen -denn alle Parteien, alle Behörden sind informiert. Demzufolge muß angenommen werden, daß Behörden und Aufsichtspersonen ausgeschaltet, bzw. maipuliert werden. Stattdessen wird den Anwohnern und Weinbauern schriftlich von der Behördeerklärt: -sie-die BürgerInnen mögen den inhalativen Wirkunsgpfad vermeiden- Zynismus pur

auch die hier angeführten Aussagen stützen sich nur auf die Aussagen von Axel Burdt und sind zudem im Protokoll wesentlich Umfangreicher dargestellt als auf dem Stammtisch.

Bitte als Redebeitrag kennzeichnen der nicht unbedingt die Meinung der erwähnten Personen wiedergibt.

Bitte nicht werten

Der Passus mit dem Initiativen Wirkungspfad im Original: "Über die Gefährdungsabschätzung des Initiativen Wirkungspfades hinaus haben meine Experten bereits in der Vergangenheit im Hinblick auf eine mögliche Uran-Problematik Strahlenmessungen durchgeführt. Diese haben eben sowenig einen Grund zur Besorgnis im Bezug auf den Gesundheitsschutz gegeben.

Markus schreibt vom initiativen Wirkungspfad. Das Thema war keine Uranstaubbelastung, sondern Bleistaub. Der Wirkungspfad nennt sich inhalativ und nicht initiativ. Einen initiativer Wirkungspfad möge er erklären. Markus Weber liegen zudem die Daten vor. Als Betroffener mit Wohn-/Firmensitz (Straßenbaufirma) in Altlay und dort vorhandenen, entsprechenden Bleibelastungen ist eine Befangenheit nicht auszuschließen. Das UR-Protokol insgesamt entspricht den Tatsachen -Axel Burdt-

3) Aufgabenstellung des Vorstandes / Satzung: Die angegebenen Themen wie Aufgabenstellung des Vorstandes, sowie Besprechung der Finalen Satzung und Überblick der Arbeit in Bezug Gründung KV, wurden aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

diese wurden überhaupt nicht angesprochen und waren auch nie Thema dieses Stammtisches

-falsch-

4) Plauderrunde mit Thema "Verwaltungsgerichtsbarkeit". In gekonnter und emotionaler wurde das "Wesen" der dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit anschaulich vorgetragen.

mal wieder wertend, gekonnt ist nur die subjektive Ansicht der Verfasser. Einer der Hauptredner zu der Thematik war der Mitverfasser dieses Protokolls Axel Burdt

5) Zum Thema Windkraft: Vortrag: Ortsgemeinden in der Nutzung erneuerbarer Energieen zur kommunalen Daseinsvorsorge. Hierzu stellte Axel die Umsetzung eines Betreibermodells unter Betriebsführung der Ortsgemeinden mit einem strategischem Partner vor. Link: http://www.vbbev.de/windkraft/sammethoehe.htm Dieses Modell zeichnet sich durch optimale Wertschöpfung in der Region, aus Planung und Betrieb werden durch eine Gesellschaft mit den Ortsgemeinden und AGRO-WEA durchgeführt. Mittelfristig ist mit diesem Modell zudem eine gemeindeeigene Stromversorgung der BürgerInnen und Betriebe denkbar. Der im Ansatz kalkulierte Endverbraucher-Strompreis dürfte unter 18 cent/kwh liegen, bei einer Laufzeit über 15 Jahre plus Erweiterung. Dies bedeutet für die Ortsgemeinden sichere Einnahmen, für die BürgerInnen sinkende kommunale Abgaben und Beiträge bis hin zur -zumindest theoretisch denkbaren- beitrags-/abgabefreien Gemeinde. Und das Schönste: bei sinkenden Energiepreisen -das hat was!

Gute Idee, hier der Link zum Betreibermodel http://www.agro-wea.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=23&Itemid=47

Ende des Stammtisches 22.30 Uhr. Protokoll erstellt v. Valentin Reuter / Axel Burdt

Bemerkungen zum Protokoll Stammtisch Enkirch vom 21.6.2012 von Yoga

Ich war an beiden Thalfanger Treffen anwesend und die in die Pads eingestellten Mitschriften Kommunalreform-Thalfang und Kommunalreform-Thalfang-11062012 stammen in ihren Originalversionen von mir. Es mag ja sein, dass in Enkirch über die Thalfanger Treffen gesprochen wurde. Aber die dortigen Geschehnisse so verzerrt widerzugeben, grenzt an Verleumdung! Beispiel:

"Auf dem 2.ten Treffen erklärte die teilnehmende FWG (vertreten d. Richard Pestemer) zusammen mit dem Stammtischleiter Ottmar, daß Transparenz und Information in den Hintergrund rücken sollten."

Klingt so, als hätten die beiden versucht, irgendwas unter den Teppich zu kehren.

(Ich wollte an dieser Stelle schreiben "Fakt ist:". Aber ich versuche es neutraler.) Meine Wahrnehmung der Dinge war folgende:

Niemand hat irgendwas erklärt. In Wahrheit wurde nur abgelehnt, über das Protokoll des ersten Treffens abzustimmen. Und darüber war ich sehr dankbar. Dieses erste "Protokoll" war nämlich ursprünglich nichts anderes als eine von mir für meine persönlichen Zwecke angelegte Stichwortsammlung, damit ich das Treffen nachbereiten kann. Am Ende des ersten Treffens sagte dann jemand (könnte Ottmar gewesen sein) sinngemäß: "Du hast doch was mitgeschrieben. Kannst Du das in ein Pad stellen? Wir wollen eine PM erstellen." Ein Großteil der Einträge war reines Gedächtnisprotokoll, da ich während der Sitzung nur Notizen zu einigen, aber nicht zu allen Themen vorgenommen habe.

Hätte ich gewusst, dass dieses "Protokoll" beim nächsten Mal irgendwie abgestimmt oder sonstwie legitimiert werden sollte, hätte ich mich darauf nicht eingelassen. Ich habe einiges aus meiner Sicht und damit nicht objektiv geschildert und auch hinsichtlich einer PM optimiert.

Für mich war es unsinnig, auf diese Abstimmung zu drängen. Daran entzündete sich dann die heftige Diskussion zwischen Axel und Ottmar. Ottmar hat in seiner Funktion als deeskalierender Moderator an dieser Stelle vielleicht nicht geglänzt, hat aber versucht, den Stammtisch wieder zum eigentlichen Thema zurückzuführen. Axel hat mehrfach lautstark versucht, die offenbar aus seiner Sicht unerlässliche Abstimmung zu forcieren. Dazwischen gab es Einwürfe von allen Seiten. Ottmar hat Axel dann irgendwann abgewürgt, also die Diskussion abgebrochen. Ich habe auch am zweiten Treffen (diesmal aufgrund genau dieser Situation sorgfältiger) Notizen angefertigt und zu dieser Auseinandersetzung folgendes festgehalten:

"Es wird die Frage aufgeworfen, ob das "Protokoll" vom ersten Stammtisch abgestimmt werden soll (Anmerkung von Yoga: Der Inhalt des Pads https://trier.piratenpad.de/Kommunalreform-Thalfang sollte als Vorlage für eine PM dienen, war so nie als abstimmungsfähiges Protokoll gedacht). Eine Diskussion entbrennt, welchen Status der Padinhalt hat: Protokoll, PM, Zusammenfassung? Die Diskussion endet ergebnislos mit dem Verweis, dass man vorankommen möchte."

Nach meiner Wahrnehmung war diese Entscheidung im Sinne der Mehrheit der Teilnehmer, da sie nicht zur Diskussion über ein Protokoll gekommen waren, auch nicht wussten, was beim ersten Mal wirklich geschehen war und daher auch nicht mitreden konnten. Sie wirkten auf mich eher genervt von dieser aus ihrer Sicht völlig nebensächlichen Geschichte. Ihnen brannte die Kommunalreform unter den Nägeln und darüber wollten sie endlich sprechen.