RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-10-09

Protokoll des offenen Treffens vom 09.10.2014 in der LGS

Beginn: 20 Uhr

Ende: 23 Uhr

Protokollant: Roland

1. Der Vorschlag, die Treffen wieder mit mehr Effizienz zu gestalten, wurde eher zurückhaltend aufgenommen. Konkret wurde die Vorab- Erstellung einer Tagesordnung und Protokollierung der Ergebnisse vorgeschlagen. Außerdem wurde angeregt, eines der Treffen pro Monat den Themen Grundsatzpositionen, Satzung und Geschäftsordnung vorzubehalten. In dieses könnten dann auch wieder die monatlichen KVor-Sitzungen integriert werden. Zwei weitere Treffen im Monat könnten den Schwerpunkt auf Kommunalpolitik in der Stadt Mainz und dem Landkreis Mainz- Bingen legen.

2. Zur CETA/TTIP/TISA- Veranstaltung am Samstag, 11.10.2014 haben Xander und Britta zusgesagt, sich um den Infostand zu kümmern.

3. Vom Hessen-LPT wurde von der Neuwahl des Vorstands berichtet. Einige Diskussionen kamen auf wegen der Löschung des hessischen Wahlprogramms und dem Beschluss, ein neues mit einem Verfallsdatum zu versehen. Da Hessen Wahlprogramme mit 2/3 Mehrheit beschließt, ist dies jedoch ein gangbarer Weg, Überholtes und Überflüssiges loszuwerden.

4. Es besteht offenbar Bedarf an einem Workshop für Redmine und Wordpress am „lebenden Objekt“. Als Versuchskaninchen könnte die Mainzer Website herhalten. Patrick wird angefragt, ob und wann er da mal Zeit hätte.

5. Zu Patricks Anträgen bzgl. des Abstimmungsverhaltens im Kreistag wird festgestellt, dass die einzelnen Anträge offenbar lediglich den Mandatsträgern und möglicherweise noch den Ausschussmitgliedern durch das Ratsinformationssystem zugänglich sind. Aus diesem Grund konnte auch bislang keine Meinungsbildung stattfinden, ob und welche Experten von Seiten der Fraktion benannt werden könnten.

6. Als Termin für die freundliche Entrümpelung des Kellers am Nordhafen wurde der Samstag, 08.11.2014, 9 Uhr bestimmt. Wir freuen uns über jede helfende Hand.

7. Die Bestandsaufnahme bzgl. der Anträge zum KPT2014/4 ergibt bislang 7 Satzungsänderungsanträge und drei sonstige Anträge. Kandidaten für den KVor werden übrigens auch noch händeringend gesucht.

8. Abschließend wird noch einmal auf den obigen Termin am 11.10, die „Glücklich ohne Überwachung“-Demo am 01.11. in Frankfurt und den LPT in Koblenz am 02.11 hingewiesen. Da sich wenigstens zwei Mitglieder unseres KV um vakante LVor-Positionen bewerben wollen, wäre es vielleicht hilfreich, dort mit mehr als nur drei Piraten aufzuschlagen.