RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-04-30

Sitzung eröffnet ~20:00

Organisatorisches zum Stammtisch

• Vorstellungsrunde
• Protokollant: Sebastian K.
• Redeleitung: Britta

Planung weiteres Plakatieren

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Kommunalwahl_2014/Plakatierung
• gerade in den Umlandsgemeinden sind einige Plakate verschwunden
• Weiteres Plakatieren ist aber durchaus noch nötig und wird auch durchgeführt werden. Umso mehr, umso besser. Teilnahme von weiteren Freiwilligen zum Plakatieren ist ausdrücklich erwünscht :-)
• Dies schließt AUCH das Kleistern mit ein.
• Noch sehr zu plakatierende Gebiete: Ingelheim, Bingen, Alzey (Stadt)
• BGE-Plakate sind auch noch auszuhängen
• es werden 24 Dosen Sprühkreide besorgt, um Haltestellen mit ÖPNV-Plakat-Schwund auszuzeichnen

Infostand Samstag, 03. Mai

• bei Römerpassage/Rossmann, 11-16 Uhr angemeldet
• bisher nur Auto bis 14 Uhr verfügbar, bis dahin dann eben auch der Infostand
• dazu kommt der Bollerwagen, denn Bollerwagen ist auch super Wahlkampfaktion

Aktion am 06. Mai (ECE)

• von Bürgerinitiative Ludwigsstraße, macht Podiumsdiskussion mit Stadtratsfraktionen
• 19 Uhr, Ort: Rathaus, Hörsaal, Untergeschoss
• die Bürgerinitiative hat aus dem Abstimmungverhalten des Stadtrates eine Wahlempfehlung abgeleitet, bei der wir – da wir einfach nicht im Stadtrat waren – nicht berücksichtigt wurden
• jemand mit Ahnung sollte vor Ort sein, um intelligente Fragen zu stellen, Antje und Ingo werden angefragt
• die Bürgerinitiative sucht noch Flyerverteiler, da könnten wir helfen und da noch unsere mit untermischen, lässt sich auch schön mit Bollerwagen kombinieren

Aktion am 10. Mai (politischer Nachmittag attac)

• auf Bischofsplatz, Britta und Sebastian K. sind auch vor Ort
• Infostand von uns parallel aufm Leichhof
• parallel Lebens- (11-14 Uhr) und Kinderlauf (im Anschluss) in Mainz und Großdemo in Berlin

Hinweis auf LMV am Sonntag, 11.5. ab 9 Uhr in Kibo

• https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2014.2
• Roland, Bernd, Guru und Sebastian K. wollen schon mal hin.

Aktion am 15. Mai (Europaweite Demo gegen TTIP)

• Sebastian K. gibt sich größte Mühe, in Rheinland-Pfalz die Demos hochzuziehen
• Medienwirksame, kluge Idee wird noch gesucht, es gab schon einige Ansätze.
  • Steine die Straße hochrollen: Sisyphus-Arbeit Freihandelsabkommen
  • Schon mal auf der Straße für die Schadensersatzforderungen sammeln
• Wir werden neue TTIP-Flyer besorgen: 5000 Stück.
• campact macht noch eine wunderbare T‪ürschildaktion am 24.5.: https://www.campact.de/ttip/denkzettel/mitmachen/ Da gibt es auch in Mainz noch VIEL Bedarf

Aktion am 17. Mai (Internationaler Tag gegen Homophobie)

• Genderflyer sind bestellt (2500 Stück)
• Infostand ist angemeldet

BGE-Veranstaltung am 18. Mai

• Hotel für Vortragende wird (in Nähe des SWR) gesucht und reserviert
• es wird kein Problem sein, die Vortragenden von A nach B zu bringen

Täglicher Infostand ab 15.5. bis 24.5.

• Ist fraglich, wie das von den Personalressourcen her möglich ist. Für einen Infostand werden mindestens 3 Leute benötigt plus Auto.
• Das hindert uns natürlich nicht daran, vorsorglich zu allen Terminen zu reservieren. Xander wird damit beauftragt, möglichst den Gutenbergplatz dafür zu reservieren, alternativ Leichhof, alternativ Römerpassage. Aber die Alternativen nur, wenns vorher MIT Begründung nicht geht. (Roland und Andreas sind sich einig.)

Wahlverfahren testen

• Die Klage gegen die Auszählcomputer zur letzten Kommunalwahl ist ja mit dem Argument gescheitert, dass das Programm ja funktioniere und man das ja vor der Wahl mit nem Testsatz testen könnte, dass dem auch so ist.
• Sebastian K. besorgt sich nochmal den genauen Wortlaut und auch noch mal nach dem Quellcode fragen.
• Ferner wird er nach Backdoors in der Software der Rechner suchen, auf denen die Auszählung aufgeführt wird. NSA lässt grüßen.
• Drittens wird er ein Progrämmchen machen, mit dem man die Ausgaben des Auszählprogramms gegenchecken kann.
• Es wäre toll, wenn vielleicht ~5 Leute dann mal, nach Vorschlag des Gerichtes, diese Auszählcomputer checken würde.

Sonstiges

• HSG Piraten Uni Mainz hat schon erste Plakatentwürfe
• riesige Plakatierfläche am Kisselberg ist eher nicht verfügbar für politische Werbung, ist inzwischen eh zu spät
• die AZ hat am Samstag die Vorstellung von Xander nachgeholt

Termine

• morgen 1. Mai, auf PolGF-Sitzung wurde gebeten, die Veranstaltungen zum Tag der Arbeit zu unterstützen
• an diesem Freitag SPD-Aktion "Laubenheim gegen Fluglärm"
• nächsten Montag (5.5.) 17:30 bis 18:30 Gutenbergplatz Montagsspaziergang vom BUND
• 9. Mai linke Hilfe macht Podiumsdiskussion zum Thema Sozialticket und Xander ist auch dabei; parallel Diskussion zur Verbreiterung der A643
• 10. Mai Großdemo Energiewende in Berlin, gibt auch direkt Fernbusse dorthin
• 10. Mai Truckfahrt Ludwigshafen -> Mannheim -> Heidelberg
• 07.05. (nächster Mittwoch) nächste Stadtratssitzung
• Montag, 19. Mai, 100. Demo im Terminal 1
• am 24.5. voraussichtlich große Demo gegen TTIP in Berlin

Sitzung geschlossen um 23:36