RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-04-09

Eröffnung 20:00

1. Organisatorisches zum Stammtisch

Sebastian K. macht Protokoll und Versammlungsleitung

2. Zwischenstand DSL

Es kommt ein neuer Router, der direkt zu Sebastian K. geschickt wird. Der alte ist verschollen.

3. Feedback zur Podiumsdiskussion in der Bar jeder Sicht

Lief gut, mit allen Parteien aus dem Stadtrat Mainz ohne Pro Mainz aber mit uns. Moderator war Joachim Schulte, für uns war Xander auf dem Podium und hat seine Sache echt gut gemacht, Lob an Xander! Ist auf der Homepage verbloggt. Bei weiteren Veranstaltungen sollten wir auch weiter unsere Kandidaten schicken.

4. Stand Unterschriften

Stadtrat Mainz: geschafft mit gutem Puffer! Ortsbeirat Bretzenheim: geschafft mit gutem Puffer! Kreistag Mainz-Bingen: geschafft mit 4 Unterschriften Puffer... Der Wahlausschuss trifft sich morgen, dort wird dann über die endgültige Auflistung auf dem Wahlzettel entschieden.

Vielen, vielen Dank an alle Helfer, besonders am Samstag!

Verbesserungsvorschläge: Nächstes Mal viel, viel früher anfangen und bei motivierten, spontanen, dezentralen Aktionen auch die Kommunikation mitnehmen. Und es sollten nicht Einzelne Unterschriften horten.

5. Hinweis zur Verfassungsbeschwerde gegen Kommunalwahlgesetz

Einstweilige Verfügung vom Gericht, d.h. bei der Kommunalwahl zum 25.5.2014 dürfen die Geschlechtsangaben nicht auf den Wahlzettel, sprich es wird der alte Wahlzettel verwendet. Nach der Wahl wird in der Sache endgültig entschieden.

6. Planung Plakate kleistern

Xander hat bereit einige Plakate gekleistert, vielen Dank an Xander! Xander wird live berichten, wann er in der LGS kleistert, Mithilfe ist dringlichst erwünscht. Bohrungen müssen z.T. noch durchgeführt werden, Freiwillige vor! Kabelbinder sind für die Kommunalwahlplakate noch genügend da. Für Europaplakate müssen wahrscheinlich noch Kabelbinder geholt werden.

7. Planung Plakatierungsaktionen

Empfohlen wird, aufgrund der derzeit geringen Plakate statt einem Transporter lieber einen Kombi zu fahren.

Mainz

Ab Freitag, 19:00 Uhr wird in Mainz plakatiert, Treffpunkt LGS 18:00 zum Einladen. Genehmigung kam für Mainz über Mail.

Landkreise

Genehmigungen liegen vor von

• Eich
• Sprendlingen-Gensiken
• Nieder-Olm
• Guntersblum
• Heidesheim am Rhein
• Alzey-Stadt
• Wöllstein
• Ingelheim
• Budenheim
• Mondsheim
• Wörstadt hat Erlaubigung verschickt, ist mit "nicht vermittelbar" zurückgekommen

Frühste Plakatierungen sind am Samstag, späteste am Montag. Am 16. (nächsten Mittwoch) ab 11:30 fahren Bernd, Jan Sören und Xander durch das Umland.

8. Infostand Samstag, 12. April

Viel mit Plakatierung zu tun, derzeit nur Andreas bereit, den Infostand durchzuführen.

9. Organisatorisches zur TTIP-Veranstaltung am 16. April

PM-Pad ist erstellt: http://presse-rlp.piratenpad.de/2014-04-04-PM-Julia-Reda-TTIP Britta kümmert sich um den Rest.

10. Spieleabend

Idee von Xander, Doodle wurde rumgeschickt: https://dudle.inf.tu-dresden.de/Piraten-Spieleabend/

11. Terminhinweise

• Donnerstag, 10. April, 15 Uhr, Ingelheim: Sitzung des Wahlausschusses zur Zulassung von Wahlvorschlägen im Landkreis Mainz-Bingen
• Freitag, 11. April, 12 Uhr, Empfangsraum Rathaus Mainz: Sitzung des Wahlausschusses zur Zulassung von Wahlvorschlägen in der kreisfreien Stadt Mainz
• Sonntag, 13. April, 9:30 Uhr: Barcamp des LV RLP in Bischheim

12. Aktion am 26. April (Jahrestag von Tschernobyl)

Ist ein TTIP-Aktionstag, innerhalb der nächsten Woche klärt sich, was wir machen.

13. Aktion am 10. Mai (Jahrestag der größten Bücherverbrennungen in der deutschen Geschichte)

Ist ein TTIP-Aktionstag, innerhalb der nächsten Woche klärt sich, was wir machen. Energiewende-Demo ist groß in Berlin.

14. Aktion am 17. Mai (Internationaler Tag gegen Homophobie)

Ist ein TTIP-Aktionstag, innerhalb der nächsten Woche klärt sich, was wir machen. Xander hätte gerne einen Flyer zum Tag mit Begriffsklärungen und in Verbindung mit der Kommunalwahlklage. Unterstützung ist gewünscht.

15. Sonstiges

nichts

Sitzung wird 0:33 geschlossen.