RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2014-01-08

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Veranstaltung Bürgerbeteiligung

  • Mehr Demokratie informiert
  • mit Ingo Höft
  • Andreas grundsätzliche Einführung
  • Britta und Ingo bereiten inhaltliches vor
  • Rahmen für Bürgerbegehren
  • Verfahren zum Bürgerentscheid


Aufstellungsversammlung und KPT

  • 26.01.2014
  • grundsätzlicher Beginn: 11:00
  • Akkreditierung: ab 10:00
  • Aufstellungsversammlung ab 11:00
  • Kreisparteitag ab 15:30
  • eine Einladung, mit der alle eingeladen werden, 2 Tagesordnung

Planung Kommunalwahl 2014

Aufstellungsversammlung Stadtrat Mainz

Wahlverfahren

  • Vorschläge:
    • alle Plätze einzeln
    • erste zehn Plätze einzeln, danach anderes Wahlverfahren
    • 2 stufig: erst Zustimmungswahl Listenplatzblöcken (wollen rein/Auffüller), dann verbundene Einzelwahl


Einigung auf Der Versammlung vorzuschlagendes Wahlverfahren:

    • 1. Wahlgang: mehr Ja als Nein stimmen
    • 2. bis n+1ter Wahlgang: Die ersten n Kandidaten (n=5/6/8/10, nach Entscheid der Versammlung) in Einzelwahl. Gewählt ist, wer in diesem Wahlgang die meisten Stimmen erhält. Wenn nur ein Bewerber antritt: meiste Stimmen ----- wenn auf einen Platz niemand antritt entfällt der Wahlgang und es geht mit den Wahlgängen für die nächsten Plätze weiter.
    • Diskussion und Einigung Diejenigen, die nur als Auffüller kandidieren wollen, einigen sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Reihenfolge. Wenn keine Einigung zustande kommt: Losverfahren.
    • Bestätigung durch verbundene Einzelwahl. Recherche notwendig: was genau fällt alles unter "verbundene Einzelwahl"?

andere Aufstellungsversammlungen

  • Initiative für AVs muss vom Vorstand ausgehen

Aufstellungsversammlungen für Ortsbeiräte Mainz

  • Mitglieder anschreiben: „Bring Dich für Deinen Ortsteil ein“
  • zentrale Aufstellungsversammlung für Ortsbeiräte: 09.02.14, 14:00 Uhr, Akkreditierungsbeginn 13:30, Nordhafen

Aufstellungsversammlung Kreistag Mainz-Bingen

  • eher mittig im Landkreis gewünscht, Vorteil: Sitz der Kreisverwaltung: Ingelheim
  • Termin: 16.02.14, 14:00

Werben von Kandidaten für Stadtrat und Ortsbeiräte

  • Wer spricht wen an?
    • Peng
    • Netzpolitik-Stammtisch
    • BIs Fluglärm
    • CCC
    • Freifunk
  • direkte persönliche Ansprache ist sinnvoll!
  • alle Mitglieder anschreiben in der Einladung zu KPT und AV
    • auch zu Treffen und für Kommunalwahl-Kandidaturen einladen
    • wenn (parteilose) Bekannte im Gebiet: Hinweise gewünscht!
    • Wegzug innerhalb der nächsten 5 Jahre ist kein Hindernis

Wahlkampf

Wahlkampf-Blog

  • anfangs wöchentlich, dann Takt erhöhen, kurz vor der Wahl täglich
  • leicht einzurichten

Werbematerial

  • Martin erklärt sich bereit, bestehende Flyer umzuarbeiten

Kameramapping

  • Plakate-App soll umgeschrieben werden
  • es hängt an der Datenerfassung
  • eventuell Fremdapp
  • Anti-Überwachungsprojekt mit Kameralauf

Neumitgliedertreffen/Interessententreffen

  • in der Woche nach der Europawahl und Kommunalwahl
  • Begrüßung in der Partei
  • halber Hut bei Bodo

Bericht BPT

  • Programm verabschiedet, Kandidierende aufgestellt
  • Hauptthemen für den Wahlkampf: Asyl, Demokratie-Update, drittes Thema wird in Limesurvey-Umfrage ermittelt

Rahmenregelung

Vorschlag:

  • Raucherpausen „bis HH:MM“
  • Feierabend 22:30
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Meinungsbild zur Durchführung einer Veranstaltung zum Thema BGE (Vorstellung der bei den PIRATEN diskutierten Modelle)

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Abgleich unseres Mainzer Kommunalprogramms mit dem Baukasten aus NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Baukasten_Kommunalwahlprogramm_2014

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Verschiedenes

  • Überwachungsausstellung Kommunikationsmuseum Frankfurt bis 23.02.

Terminhinweise

  • 09.01.14, 19.30: Freifunk Wiesbaden
  • 15.01.14, 19.30, Nordhafen: Infoabend Bürgerbeteiligung
  • 16.01.14, 18:00 Holzturm: Freifunk
  • 26.01.14, 11:00, Nordhafen: Aufstellungsversammlung Stadtrat Mainz
  • 26.01.14, 15:30, Nordhafen: KPT 2014.1 Rheinhessen
  • 02.02.14: LPT 2014.1 Trier
  • 09.02.14, 14:00, Nordhafen: Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiräte Mainz
  • 16.02.14, 14:00, Ingelheim: Aufstellungsversammlung Kreistag Mainz-Bingen
  • noch offen: Besuch Überwachungsausstellung
  • Neupiratentreffen: nach der Europawahl/Kommunalwahl
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