RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2013-11-27

Protokoll des offenen Treffens vom 27.11.2013

1.

Es wurde festgestellt, dass die letzte TO im Wiki sechs Wochen alt ist. Aktive Piraten sind aufgerufen, die TO mit Themen zu bereichern. Sofern dies nicht geschieht, wird die TO von den Teilnehmern beim Treffen beraten und beschlossen

2.

Bericht LuFo 8: Der OB war sichtlich überrascht, dass die Beteiligung der Bürger am LuFo keineswegs zurückgegangen ist. Seine Argumentation, die Leitlinien seien lediglich Verhandlungsposition für die Verwaltung gewesen, von denen von Vornherein nicht zu erwarten gewesen sei, dass sie gegen ECE vollständig durchgesetzt werden könnten, stießen auf allgemeines Unverständnis. Zentraler Kritikpunkte waren die Abkehr von der beabsichtigten Mischnutzung, der Verkauf öffentlicher Wege durch die Stadt und deren Unterstellung unter das ECE- Hausrecht sowie die überdimensionierte Gastronomie, die in der Mall entstehen soll. Außerdem wurde von Bürgerseite die Überschreitung der in den Leitlinien festgelegten Verkaufsfläche angeprangert und auch die grundsätzliche Frage gestellt, ob dieses mehr überhaupt noch in die Zeit passt oder ob man nicht besser auf Kooperation anstelle von Konkurrenz mit den Nachbarn setzen sollte. Mit seiner These, die Leitlinien seinen im Verhandlungsergebnis zu 90% umgesetzt worden, erntete Ebling überwiegend Hohn und Spott.

3.

Es wurde der auf der RLP- Liste propagierte Vorschlag diskutiert, im Kommunalwahlkampf mit einer offenen Liste anzutreten, um die Chancen zu verbessern. Mehrheitlich wurde diese Idee unterstützt, sofern es sich um potentielle Kandidaten handelt, mit denen bereits zusammengearbeitet wird und die sich zu unseren Zielen und zum Kommunalwahlprogramm bekennen. Dafür sollen nun mögliche Kandidaten aus dem jeweiligen persönlichen Bekanntenkreis angesprochen werden. Öffentliche Aufrufe und dergleichen sollen allerdings unterbleiben.

4.

Mit Blick auf die anstehende Neuwahl des BuVo wurde ein Antrag ausführlich diskutiert, wonach der BuVo zukünftig hauptamtlich tätig sein soll und eine Vergütung gemäß der Diäten eines Landtagsabgeordneten gewährt werden soll. Die Runde war sich am Ende weitgehend einig, dass eine Vergütung zur Qualitätssicherung der Vorstandsarbeit grundsätzlich sinnvoll sein kann, allerdings wohl nicht in der beantragten Höhe.

5.

Ein letztes Thema war das Problem der Personalfluktuation und der Ineffizienz unserer Arbeit. Am Beispiel des Kameraprojekts, dass nunmehr seit fast zwei Jahren mit wechselnder Besetzung ohne größere Fortschritte in der Mache ist, wurde sich darauf verständigt, Projekten einen festen Zeitrahmen mit einer Deathline vorzugeben, nach dem die weitere Beschäftigung keinen Sinn mehr ergibt.