RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2012-05-23

Begrüßung der Anwesenden

• 27 Anwesend

Vorstellungsrunde

• Viele neue Gäste und Interessenten

Redeleitung

• Matthias

Protokoll

• Patrick

Bericht vom LPT Montabaur

• Eindruck vom LPT war durchweg sehr gut
• 138 Akkreditierte Piraten plus Presse und Gäste
• Durch Anträge im Wiki kann man sich vorher mit diesen besser beschäftigen
• Verbesserungswürdig: Versammlungsleitung könnte Satzung besser kennen, gerade am Anfang Probleme
• Interessant ist, dass die Presse die Vorstandswahlen teilweise als Kampfkandidaturen gewertet haben anstatt eines demokratischen Prozesses
• Alle Anträge des KV Rheinhessen wurden auf dem LPT angenommen (Extremismusbegriff, Kommunale Versorgung)
• leider kein Mitglied des KV Rheinhessen im LaVo

Veranstaltungshinweise

• 24.05.12 Anhörung im Landtag u.a. Breitbandausbau / Medienpolitik

Aktuelle Ereignisse HSG

• Doodle zur Terminfindung ergab Gründungsversammlung am 29.05.2012 um 19 Uhr / Raum P108 (1. Stock im Philosophikum)
• Studenten gerne willkommen
• "Campus Freibeuter" haben keinen Kontakt zu Piraten, KV hat sich per PM davon distanziert
• Auf der Gründungsversammlung wird die Satzung final vorbereitet und abgestimmt, ebenso ein Grundsatzprogramm. Außerdem Wahl des HSG-Vorstands.

Opel / Zeitarbeit

• Diskussion Situation bei OPEL aufgrund Medienberichten, keiner weiß bisher genaues, Astra definitiv weg aus Rüsselsheim
• Problematik bei Zeitarbeit: Auf dem Papier haben Unternehmen 10% Zeitarbeiter, allerdings gibt es noch Unterfirmen die wiederum eigene Zeitarbeiter einsetzen
• Zeitarbeiter werden anhand von "Materiallisten" bestellt
• Piraten Thema? "Freiheit statt Angst im Betrieb"
• Arbeitssicherheit bei Zeitarbeitern muss Zeitarbeitsfirma übernehmen
• Gründung einer AG vor Ort zum Thema Zeitarbeit und Lösungsansätze

Kurpfälzer Datenschutzvereinbarung

• Stammtisch lehnt das unterschreiben der "Kurpfälzer Datenschutzvereinbarung" durch den KV Rheinhessen ab (20 Dagegen, 1 Enthaltung)
• Text nicht so gut, dass man das großartig verlesen und verkünden müsste, auch wenn dieser klare Piratenpositionen vertritt.

Sommerfest

• Sommerfest in der "Alten Ziegel"
• Barcamp ähnlich

1. Großer Vorplatz
2. großer überdachter Raum
3. Platz: 150 Personen, 100 angemeldet durch KV

• Keine paralellen Vorträge (geplant: 12 Uhr, 14 Uhr, 16 Uhr, 18 Uhr)
• Themen: Datenschutz, Urheberrecht / eventuell Drogenpolitik, BGE
• AG Flausch wegen Bällebad anfragen
• Ortsbesichtigung durch KV
• Slots vorher festlegen
• Gäste (auch mit Kindern) sind ausdrücklich erwünscht
• Piraten Mainz wollen sich präsentieren

Menschenfeindliche Gruppierungen

• "Die Freiheit" Ableger von "PI News", also eine Islamophoben Gruppe organisiert immer kurzfristig in RLP (vor allem um Koblenz) Infostände
• Auch in Mainz gibt es eine Ortsgruppe
• Vernetzung für Aktionen wenn "Die Freiheit" öffentlich auftritt