RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2012-04-18

Diskussion um Liquid Feedback

• Vorstellung von LF
• Diskussion über Delegierte
• Wie geht die Presse mit LF um?
• keine Kooperativen Möglichkeiten, einen Antrag zu bearbeiten
• theoretische Manipulierbarkeit
• ggf. Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens

Vortrag über soziale Gerechtigkeit

• Diskussion über „gegen privatwirtschaftliche Monopole und übermäßige staatliche Regulierung“inwieweit handelt es sich hierbei um einen Widerspruch?
• keine Begrenzung von Leiharbeitsfirmen sondern Abschaffung von Leiharbeitsfirmen?
• Krankenkassenbeiträge bei 400€ Jobs

1. Minijobs zur Steuerreduzierung
2. Nichteinstellung von anderen Arbeitnehmern wegen 1. Euro / 400 Jobs

• bessere Kommunikation des Parteiprogramms nach außen, da selbst Piraten erstaunt sind, was alles die einzelnen Landesverbände an verschiedenen Programmpunkten haben
• soziale ziele können mit freiheitlichen zielen vereinbar sein
• Thema soziale Gerechtigkeit → zurückgeführt aufs Grundgesetz
• Internet – Monopol – Infrastruktur – Netze
• Bankeninsolvenz ermöglichen – ist möglich!