RP:Stammtisch Enkirch/Glossar

Aufwandssteuern, Stammtisch Thema 08.03.2012

Aufwandsteuern sind (ähnlich wie Verbrauchsteuern und Verkehrsteuern) Steuern die auf Sachverhalte der Einkommensverwendung abstellen und damit die für den persönlichen Lebensbedarf zum Ausdruck kommende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit messen. Dies grenzt sie von Steuern ab, die auf den Vermögenszufluss abstellen (Einkommensteuer bzw. Ertragsteuer) sowie solchen, die auf den Vermögensbestand (Vermögensteuer) abstellen.

Wegen der Schwierigkeit, die individuelle wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anderweitig festzustellen, richten sich die Aufwandsteuern am Konsum (hier als Aufwand zu verstehen), für den finanzielle Mittel verwendet werden, als äußerlich erkennbarem Zustand aus (BVerfGE 65, 325, 346 f.). Die Befriedigung eines gehobenen Bedarfs ist dabei nicht erforderlich. Quelle: Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Aufwandsteuer

Aufwandsteuern sind nicht mit der heutigen Definition von Luxussteuern gleichzusetzen sind aber aus den ursprünglichen Luxussteuern entstanden. Das ganze ist aber eigentlich nur ein Trick um den Begriff "Luxus" auf die Wünsche "normaler" Bürger übertragen zu können.
Unter Luxus verstehen wir einen verschwenderischen Umgang mit Geld oder Ressourcen wie teure Uhren oder einen zweit-dritt Porsche.
Aufwandsteuern hingegen können auf alle "nicht Lebensnotwendigen" Wünsche der Bürger erhoben werden. Eine rote Dacheindeckung in einem Baugebiet in dem nur dunkle Farben als Dacheindeckung erlaubt sind kann genauso darunter fallen wie die Hundesteuer, Bettensteuer oder vielleicht irgendwann einmal die Zaunsteuer? Dabei ist wie oben in der Wiki kopie zu sehen nicht maßgebend ob das gewünschte mehr kostet, also wirklich Luxus ist, es reicht wenn es außerhalb die in der Gemeinde geltende Norm/Vorschrift/ liegt. Wenn also deine Gemeinde beschließt das die Verwendung deines Nettolohns (Einkommensverwendung) für einen Gartenzaun um deinen Vorgarten (Sachverhalt) nicht Lebensnotwendig ist wird damit deine überdurchschnittliche oder besser nicht unbedingt notwendige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zusätzlich besteuert.

Das schlimme daran ist das Gemeinden gezwungen sind zuerst alle ihnen mögliche Mittel zu ergreifen sich zu finanzieren. Kurz gesagt können und müssen Kommunen mit Hilfe der Aufwandssteuer ihr Haushaltsdefizit legal auf Kosten der Bürger ausgleichen.

1. Meinungsbild auf dem Stammtisch:Eine Steuer, die Kommunen dazu anhält,ihre Bürger abzukassieren.
2. Tipp vom Stammtisch: Die Umverteilung staatlicher Gelder muss dringend überarbeitet werden.
3. Bedeutung: "Aufwandsteuern sind die neue Luxussteuer, nur das hier nicht mehr dekadenter Konsum bestraft wird, sondern der Wunsch nach einem Haustier oder nach dem lang ersehnten Wellness Aufenthalt im Hotel. Es ist ja nicht notwendig in einem Hotel zu übernachten, man hat ja Zuhause schon ein Bett."