RP:Stammtisch Ahrweiler/2012-05-01 - Protokoll Stammtisch Ahrweiler

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Anwesende: Alain, Ivo, Sven, Marcel, Jutta, Ralf, Petra, Andreas I, Sabine, Andreas II, Gernot

1) Zum Ansprechpartner für die Bundestagswahl 2013 für den Kreis Ahrweiler und westl. Teil von MYK wurde Marcel bestimmt.

2) Diskussion über den Offenen Brief der Jungen Piraten vom 6. April 2012.

Rassistische, sexistische und anderweitige diskriminierende Aussagen und Verhaltensweise lassen sich leider nicht ganz ausmerzen. Jeder Mensch, jede Gruppe, jede Gesellschaft sollte ein wachsames Gespür und ein sensibles Empfinden dafür entwickeln und sich energisch dagegen positionieren. Auf diese Weise lässt sich das Übel am Besten bekämpfen. Unser Konsens lautete: “Die Meinungsfreiheit hört da auf, wo sie die Freiheit und die Menschenwürde des Anderen beeinträchtigt!”

3) Diskussion über den Begriff “Arbeit” zum 1. Mai

Gernot wies daraufhin, dass wir in einer postindustriellen Gesellschaft leben. Das bedeutet, Arbeitsabläufe werden zunehmend automatisiert. Menschliche Arbeitskraft spielt immer weniger eine Rolle in den Produktionsabläufen. Er leitet daraus die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Diese Schlussfolgerung führte zu einer sehr intensiven Aussprache über das Für und Wider ohne ein klares Ergebnis zu erzielen.

Anmerkung von Gernot. Mit diesem Thema beschäftigt sich die AG “Steuergerechtigkeit” ausführlich! Jeder kann mitmachen, auch Zuhörer sind willkommen. Infos unter: http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Steuergerechtigkeit

4) Protestaktion gegen den neuen GEMA-Tarif

Sven und Marcel haben sich als Koordinatoren bereiterklärt. Ziel ist es, gegen den neuen GEMA-Tarif zu protestieren. Dazu möchten wir einen "Aktionstag" ins Leben rufen, an dem im Idealfall zur selben Zeit an verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz, anderen Bundesländern Demo´s, Konzerte & Tanzveranstaltungen mit GEMA-freier Musik stattfinden. Infos unter: https://andernach.piratenpad.de/gema-protest-rlp

5) Basisdemokratie zwischen Traum und Wirklichkeit

Diskussionsgrundlage war die Monitorsendung vom 26.04 mit dem Titel “Enteignung durch die Hintertür”.In dieser Sendung wurde kritisiert, dass bislang von der Piratenpartei keine klaren Modelle zur Finanzierung und Absicherung von Tantiemen für Buchautoren und Komponisten auf der einen Seite und dem Patentschutz für (Klein-)Erfinder auf der anderen Seite existieren. Dies wurde auch von den Vorsitzenden der Piratenpartei in NRW und SLH als auch von Pirat Bernd Schlömer (neuer Vorsitzender der Piratenpartei) bestätigt. Info unter: http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/0426/piraten.php5 Zweiter Kritikpunkt von Gernot. Manche AGs arbeiten gegensätzlich. Beispiel: die AG-Bundestagswahl 2013 fordert die generelle Abschaffung der Ladenschlusszeiten. Das hätte zur Folge, dass der innerstädtische Verkehr nachts zunehmen würde (Anm. von Gernot: Las Vegas in deutschen Städten). Auf der anderen Seite fordert die AG-Umwelt, dass die städtische Beleuchtung durch Straßenbeleuchtung und Leuchtreklame verringert werden müsse. Auszug aus dem Arbeitspad AG-Umwelt: Lichtverschmutzung-Der Himmel gehört allen, auch bei Nacht. Und damit das so bleibt, fordern wir eine landesweite Einschränkung von vermeidbaren Lichtemissionen. Eine Ausnahmeregelung für Veranstaltungen und Kunstprojekte muss missbrauchssicher gestaltet werden. Auch die Lichtüberflutung der außerstädtischen Landschaft möchten wir im Interesse der Umwelt im Sinne des natürlichen Tages- und Nachtrhythmus von Tier, Mensch und Natur vermindern. (LED nutzen - Lichtspektrum ). - Infos unter: https://arrr.piratenpad.de/Umwelt? Dritter Kritikpunkt: Die Piratenpartei zählt z.Z ca. 28.000 Mitglieder, auf dem Bundesparteitag in Neumünster waren aber nur ca. 1500 Mitglieder anwesend, die über die Anträge und über die Vorstandswahlen entschieden. Das sind mal 6 % der Gesamtmitgliederzahl. Anm. von Gernot: Dieses Thema wurde auch beim 1. Offenen Treffen der Ko-Piraten diskutiert. Hier sollen neue Modelle in Zukunft ausprobiert werden, z.B. dezentrale Parteitage und Liquid Democracie.

6) Hinweis zur Einladung “pl0gbar” in Bad Neuenahr am 07.05 in der Agentur Marc Ulrich.

Sven, Ivo und Gernot wurden als Mitglieder des AW-Stammtisches zu dieser Veranstaltung eingeladen und sollen über die politischen Arbeiten der Piratenpartei im Kreis berichten.