RP:Stammtisch Ahrweiler/2012-02-21 - Protokoll Stammtisch Ahrweiler

Protokoll “AW-Stammtisch vom 21.02.2012”

Anwesende: Dieter, Ivo, Paul Peter, Jutta, Gernot, Angela (Gast), Herbert, Axel und ein Gast vom Generalanzeiger.

1) Vortrag, Referent Ivo, Thema Patentrecht und Urheberecht

Ivo gab eine Zusammenfassung über die Entstehung des Begriffs „Eigentum“ und seine philosophischen Rechtfertigungen. Locke – zur Zeit der Glorious Revolution – erklärte Eigentum aus der Arbeit und für Rousseau – vor der franz. Revolution – war Eigentum fast wichtiger als Freiheit. Die Vorstellung eines Geistigen Eigentums entstand Anfang des 19. Jh. (Kant/Fichte) und wurde Ende 19. Jh. kodifiziert. 1883 Verband für geistiges Eigentum, 1886 Berner Übereinkunft, 1967 Dachverband für geistiges Eigentum (WIPO) Pfizer und 12 andere US-Konzerne beknieten die US-Regierung TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Rights) zu formulieren und es 1994 als Teil des GATT international festzuschreiben. Verletzung führen zu Handelssanktionen. TRIPS setzt Mindestbedingungen (50 Jahre Urheberrecht) die z.B. von der EU auf 70 Jahre ausgeweitet werden. „Fair Use“ in den USA, „Fair Deal“ Commonwealth und „Schranken des Urheberrechts (EU) bieten winzige Möglichkeiten, die Bestimmungen über Geistiges Eigentum – Kritiker sprechen von „Wissensmonopolen – zu unterlaufen. Der Schutz der Autoren ist wichtiger als die Wachstumsverluste, die solche Monopole verursachen. (Auf Anregung Gernots, kann Punkt 1 ergänzt, 2 und 3 geändert werden, deshalb mein Vorschlag: (Mct): Beispiel: Als Herbert den Gast vom Bonner Generalanzeiger, Victor Francke, frug, wie er zu dem Thema stehe, wies dieser auf die Problematik der Internet-Berichte seiner Zeitung hin, die ja sehr schnell, zwar nicht so ausführlich, im Internet zu lesen seien. Wie man festgestellt habe, vervielfältigten Unternehmen Presse-Artikel und verteilten sie illegitim kostenlos in ihrer Firma in hundertfacher Auflage, was den Zeitungsverkauf auf Dauer reduziere.

2) Ivos Einstellung zur “Wahrheit in der Vergangenheit” und zu Alt-Piraten
Das Thema „ Wahrheit in der Vergangenheit“ wurde nicht angesprochen, aber Ivo nahm zu Herberts Frage nach den Alt-Piraten Stellung, in dem er auf die Altpiraten als Gründer der Piraten-Partei hinwies, die mit dem internetaktivem Handeln begonnen hatten. Nach Herberts Meinung wollten die Altpiraten aufgrund dieser Tatsache dadurch gewisse Vorrechte genießen.

3.) In einer Art Aussprache, angeregt durch Dieter, folgte eine zum Teil heftige Auseinandersetzung über die Anfangsschwierigkeiten im Verständnis mit Koblenz, basierend auf einer Mail von Jürgen an die Mailingliste, der den 1.Stammtisch missverständlich interpretiert hatte. Danach kamen viele Retour-kutschen, die den Mailingverkehr innerhalb der Mailinglisten mehr und mehr aufbauschten. Pirat Dieter (Dragon) brachte es auf den Punkt “Schwamm drüber und Blick nach vorn”

4) Angela brachte ihr Thema zur Sprache: “Entmündigung” und “gerichtliche Bevormundung”. Da es sich hier um ein sehr persönliches Schicksal handelt und uns auch die Hintergründe nicht bekannt sind, konnten wir hierzu keine konkreten Aussagen machen. Gernot hat sich bereiterklärt, zunächst nähere Informationen einzuholen.

5) Zusammenarbeit mit den Grünen. Dieses Thema wurde vertagt.

6.) Neonazis in Bad Neuenahr. Dieses Thema wurde vertagt. Axel will sich informieren und wird uns dann berichten.

7.) Wo steht der AW-Pirat. Paul-Peter sagte: “Weiter als am Anfang!” Wir werden unsere politische Arbeit fortführen, basisdemokratisch und transparent für alle. Daher erübrigt sich auch eine eigene Mailingliste für den AW-Stammtisch. Als “vorläufige” Koordinatoren des AW-Stammtisches wurden Ivo und Gernot ernannt.

8.) Auflösung des AW-Stammtisches? Nein. Argument von Gernot: “Wenn zwei Piraten sich zum Stammtisch treffen, ist das schon ausreichend.” Ivo schlägt vor den Stammtisch nach Sinzig oder Remagen zu verlegen, da dort mehr junge Menschen (Studenten) ansässig sind.

9.) Namen des Stammtisches. Der Name “AW-Stammtisch” soll vorerst beibehalten werden.
Die Treffen finden Dienstags 14tägig statt.
Der nächste Stammtisch ist am 06.03.12.