RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-13

Treffen LSG RLP 13.03.2011

Ort: Mumble

Zeit: So. 13.3.2011, 18:30-20:00

Anwesende Richter: Eric Scheunenmann, Klaus Brand, Fabian Kreitner

Tagesordnung

Status Aufgabenbereiche

Technikbeauftragter

Kontrolle über die Mailingliste liegt wieder bei der IT. Schiedsgericht-Mailadresse steht dem Schiedsgericht erst zur Verfügung wenn die Admin-Rechte für die Mailingliste aquiriert wurden. Absprache mit Rechtsabteilung noch nicht erledigt. Wird noch angefragt. (Einverständnis der Streitparteien zur Aufnahme des Verfahrens benötigt?)

Transparenzbeauftragter

Die Mail an den ehemaligen Vorsitzenden des LSG wegen Übergabe der Unterlagen ging raus. Der ehemalige Vorsitzende befand sich in Berlin und kommt wohl erst am 14.3. zurück. Er sah sich nicht in der Lage mitzuteilen in welcher Form was für Unterlagen bei ihm liegen. Er will sich nach seiner Rückkehr mit den neuen Richtern in Verbindung setzen.

ToDos

Übernahme der Geschäfte des alten Schiedsgerichts

Nicht abgeschlossen, aber Zusage zur Kooperation des alten Schiedsgerichts existiert. Selbstständig haben sich bisher weder Kläger noch Beklagte gemeldet. Der aktuelle Vorsitzende wird den vorherigen Vorsitzenden erneut zur Übergabe auffordern.

Geschäftsordnung

Muss noch erstellt werden.

Technik

Adminrechte für Mumblechannel fehlen noch. Schiedgerichtmailingliste noch nicht fertig.

Sonstiges

Protokoll vom 6.3. muss noch ins Wiki gestellt werden.

Nächstes Treffen 20.03.2011 18:30.

Öffentlichkeit

Das LSG beschließt einstimmig, dass dieses Protokoll sowie das vorhergehende der Öffentlichkeit unbeschränkt zugänglich gemacht wird.