RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll LSG RP 2011-03-06

Treffen LSG RLP 06.03.2011

Ort: Mumble

Zeit: So. 6.3.2011, 18:30-19:30

Anwesende Richter: Eric Scheunenmann, Klaus Brand

Tagesordnung

Status Aufgabenbereiche

Technikbeauftragter

Mumble-Raum ist für das LSG eingerichtet worden, muss aber noch mal überarbeitet werden (keiner darf reden) Mailingliste für das LSG und damit die LSG-Mailadresse wird diese Woche übernommen. Einrichtung einer @Piraten Mailadresse für den Technikbeauftragten als letzten Fehlenden läuft.

Transparenzbeauftragter

Dem Bundesschiedsgericht wurde am 28.2.2011 mitgeteilt, daß in RLP ein neues Schiedsgericht gewählt wurde. Die Parteiöffentlichkeit wurde über die RLP-Mailingliste und Twitter über die 1.Sitzung des neuen LSG informiert. Protokoll wurde ins Wiki gestellt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Schiedsgericht/Protokolle/Protokoll_LSG_RP_2011-02-27

ToDos

Eine Übergabe durch das alte Landesschiedsgericht hat noch nicht stattgefunden. Klaus Brand schreibt den ehemaligen Vorsitzenden an und bitte um schnellstmögliche Übergabe.

Es ist unklar, ob die bisherigen Fälle direkt übernommen werden können oder das Einverständnis der Streitparteien benötigt wird (s. §101 GG) Dazu wird Eric mit der Rechtsabteilung Rücksprache halten.

Sobald die Mail-Adresse des LSG unter Kontrolle der Richter ist wird Eric bei den Streitparteien anfragen, ob Sie damit einverstanden sind, dass das neue LSG den Fall übernimmt.