Diese Seite ist noch im Entwurfs-Stadium und wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige Dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.

HINWEIS: Die Erarbeitung soll wie folgt laufen:

Wir sammeln alle fertigen Vorschläge hier im Wiki (nicht im Etherpad!)
Es gibt hier eine Übersichtsseite mit den Themenbereichen
Auf den Themenseiten sammeln wir alle Vorschläge für Module zum jeweiligen Thema.
Vorschläge sollen in einzeln abstimmbare Module unterteilt werden und als solche gekennzeichnet werden.
Modulvorschläge kann jeder Pirat oder jede Gruppe von Piraten machen.
Vorschläge anderer werden im Wiki nicht gelöscht, auch wenn sie kontrovers sind.
Bei unterschiedlicher Meinung zum Thema wird ein eigener Modulgegenentwurf geschrieben werden und untendrunter eingefügt werden.
Vor dem LPT, der das Wahlprogramm beschließen soll, diskutieren wir die einzelnen Themenbereiche und unterschiedlichen Vorschlägen lokal, per Liste etc.
Möglicherweise fallen dann Module zusammen, werden geändert oder zurückgezogen.
Der LPT stimmt über alle im Wiki eingereichten Module ab. So entsteht unser Wahlprogramm.

Inhaltsverzeichnis

Verbraucherschutz

Meta
Antragsteller:	unbekannt
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.1
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.1.1 Mehr Transparenz beim Einkauf	Die Piratenpartei setzt sich für einen besseren Verbraucherschutz und mehr Transparenz, nicht nur in der Politik und Verwaltung, sondern auch im Alltag ein.

Meta
Antragsteller:	unbekannt
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.2
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.2.1 Mehr Transparenz beim Einkauf	Nach dem Scheitern der Lebensmittelampel will die Piratenpartei einen alternativen Weg testen, um für mehr Transparenz beim Einkauf zu sorgen. Die Piratenpartei will ein System testen, bei dem die Verbraucher ihre individuellen Kriterien an ein Produkt, also zum Beispiel auch Unverträglichkeit gegen bestimmte Stoffe, in ein individuelles Profil auf einer Karte speichern können. An Barcodescannern soll so jeder Kunde schnell erkennen können, ob das Produkt seinen individuellen Anforderungen entspricht. Der Datenschutz hat für uns in Verbindung mit diesem Projekt natürlich höchste Priorität.

Meta
Antragsteller:	KV Trier/Trier-Saarburg
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.3
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.3.1 Verbraucherinformationsgesetz stärken	Wir wollen das Landesgesetz zur Ausführung des Verbraucherinformationsgesetzes (AGVIG) so stärken, dass Verbraucher Informationen, beispielsweise zu belasteten Lebensmitteln, auf gut zugänglichen Plattformen rasch und einfach auffinden können, ohne sie erst in langen Auskunftsprozessen anfordern zu müssen.

Meta
Antragsteller:	KV Trier/Trier-Saarburg
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.4
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.4.1 Verbraucherzentrale stärken	Verbraucherzentralen spielen eine wichtige Rolle in der Beratung von Verbrauchern und im Schutz von Verbraucherinteressen. Die Einschränkung der Arbeit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz durch restriktive Mittelzuweisungen lehnen wir ab. Wir unterstützen insbesondere den Einsatz der Verbraucherzentralen für den Datenschutz der Verbraucher und ihren Kampf gegen das Modell des „Gläsernen Konsumenten“. Wir wollen einen Verbraucherschutz, der das Recht auf umfassende Information verbindet mit einem Verbandsklagerecht zur Durchsetzung von Verbraucherinteressen.

Meta
Antragsteller:	KV Trier/Trier-Saarburg
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.5
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.5.1 Verbraucherinformation vor Ort durch Smiley-System	Die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen werden anhand unterschiedlicher Smileys zeitnah und gut sichtbar an der Eingangstür angebracht, um den Verbraucher zusätzlich zum Informationssystem im Internet direkt vor Ort zu informieren. Das in Dänemark etablierte und sehr erfolgreiche Smiley-System soll auch in Rheinland-Pfalz eingeführt werden. So ist für den Kunden direkt, beispielsweise vor Restaurants, Eisdielen oder Supermärkten, ersichtlich, ob Hygienevorschriften und Lebensmittelgesetze eingehalten werden. Auf Hygienesünder kann reagiert werden, was bisher meistens nicht möglich ist. Negativ bewertete Betriebe haben durch die Kundenreaktion und Folgekontrollen die Möglichkeit und vor allem die Motivation, Mängel zu beseitigen und sich positive Smileys zu verdienen.

Meta
Antragsteller:	KV Trier/Trier-Saarburg
Thema:	Verbraucherschutz
Id:	18.6
Beschluss:	aus Zeitgründen unbehandelt abgelehnt
Module
18.6.1 Transparente Kennzeichnung von Lebensmitteln	Auf der Vorderseite von Verpackungen muss statt Prozentangaben und beliebig wählbarer Portionsgrößen eine einheitliche, differenzierte und transparente Kennzeichnung dem Verbraucher eine schnelle und verlässliche Orientierung geben. Die von der Lebensmittelindustrie auf der Vorderseite von Verpackungen bevorzugte Nährwertkennzeichnung trägt nicht dazu bei, dem Verbraucher sinnvolle Informationen an die Hand zu geben. Besonders irreführend ist die Angabe des prozentualen Anteils am Tagesbedarf. Da sie prinzipiell vielen Personengruppen wie zum Beispiel Kindern nicht gerecht werden kann, ist sie durch eine sinnvolle, verpflichtende Kennzeichnung zu ersetzen. Diese muss sich auf feste Portionsgrößen von 100g/ml entsprechend der Nährwertangaben auf der Rückseite beziehen.