RP:Landtagswahl 2011/Termine

Die Wahl beginnt nicht erst am Wahltag um 08:00 Uhr und endet auch nicht schon zehn Stunden später. Mit rund drei Millionen Stimmberechtigten in Rheinland-Pfalz ist die Wahl ein großes logistisches Unterfangen das einer großen Vorbereitungszeit bedarf. Daher gibt es auch einen gesetzlich vorgeschriebenen Zeitplan für Parteien, Wählervereinigungen und parteilose Bewerber, um einen möglichst reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können. Dieser Zeitplan soll hier dargestellt werden. Grundsätzlich sind alle Angaben hier auf eine reguläre Landtagswahl ausgelegt. Für vorgezogene Neuwahlen gelten andere Fristen und sonstige Bedingungen.

Wahltermin

Der genaue Tag der LTW wird von der Landesregierung festgelegt. Das LWahlG gibt dabei allerdings den zeitlichen Rahmen vor. So findet eine reguläre LTW 58 bis 60 Monate nach der konstituierenden Sitzung des derzeitigen Landtags statt. Diese fand für die aktuelle Wahlperiode am 18.05.2006 statt, wodurch die kommende LTW zwischen dem 18.03. und dem 18.05.2011 stattfinden muss. Der Termin wurde auf den 27.03.2011 festgelegt.

Weitere Termine

28.01.2011: Spätester Termin zur Einreichung von Wahlwerbespots beim SWR

03.02.2011: Spätester Abgabetermin von Wahlkreisvorschlägen an die KWL und von Landes- und Bezirkslisten an den LWL.

11.02.2011: Spätester Termin für die Entscheidung des KWA über die Zulassung von Wahlkreisvorschlägen und für die Entscheidung des LWA über die Zulassung von Landes- und Bezirkslisten. Binnen drei Tagen kann von Vertrauenspersonen Einspruch gegen eine Entscheidung eingelegt werden.

17.02.2011: Letzter Tag für die Entscheidung über ggf. eingegangene Einspruchsschreiben zu vorherigen Zulassungsentscheidungen.

21.02.2011: Spätester Termin für die Veröffentlichung von Wahlkreisvorschlägen sowie Landes- und Bezirkslisten.