RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Sonstige Anträge/PirantifaUnvereinbarkeitserkärung

Sonstiger Antrag:  (abgelehnt)

Antragsteller:

Simpsons3

Titel:

Antragstext:

Der Kreisparteitag möge beschließen, die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa zu unterzeichnen.

Text der Unvereinbarkeitserklärung:

"Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.

Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft."

Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung

Begründung:

Rechtes Gedankengut wie Rassismus, Antisemitismus oder das Leugnen des Holocausts, der mindestens sechs Millionen Juden das Leben gekostet hat, widerspricht den Grundsätzen der Piratenpartei als freiheitliche und offene Partei. Derartige Hetze darf in der Partei keinen Platz finden und sich nicht in der Partei ausbreiten. Faschismus und Hass unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit zu propagieren, darf nicht von den Piraten toleriert werden.

Auch gerade in der aktuellen Debatte um Sexismusvorwürfe gegen Rainer Brüderle und gegen Mitglieder der Berliner Piratenpartei setzen wir ein Zeichnen, wenn wir beschließen, diese Unvereinbarkeitserklärung zu unterzeichnen, die sich klar von Sexismus distanziert.