RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2010-06-07 Protokoll Vorstandssitzung 04

Vorstandssitzung vom 07.06.2010

• Teilnehmer: Thomas Heinen, Martin Klöckner, Sebastian Kratz, Felix-Nicolai Müller

• Als Piraten des Kreisverbandes waren anwesend: drei Kreis-Piraten

• Beginn: 18:38 Uhr
• Ende: 20:00 Uhr
• Ort: Gaststätte "An den Thermen", Am Viehmarktplatz 13, 54290 Trier
• Protokollant: Felix-Nicolai Müller
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ergebnis-Protokoll

TOP 1: Festlegung des Versammlungsleiters

Als Versammlungsleiter wurde Thomas Heinen bestimmt.

TOP 2: Festlegung des Protokollanten

Als Protokollant wurde Felix-Nicolai Müller bestimmt.

TOP 3: Genehmigung des letzten Protokolls

• Beschluss: Das Protokoll wird angenommen
• Ja-Stimmen: 3 (Einstimmig)

TOP 4: Behandlung von Anträgen an den Kreisvorstand

• Antrag 1
• Text: Der Vorstand möge die die angehängte Geschäftsordnung beschließen.
• Begründung: Die aktuell gültige GO erfüllt die Anforderungen aus der Satzung nicht. Daher wurde die GO um die fehlenden Regelungen erweitert.
• Antragsteller: Thomas Heinen
• Beschluss: Angenommen
• Ja-Stimmen: 3 (Einstimmig)

• Antrag 2
• Text: Der Vorstand möge Sebastian Kratz als Verwalter für die Mitgliederdaten bestimmen. Als Stellvertretenden Verwalter für die Mitgliederdaten möge der Vorstand Thomas Heinen bestimmen.
• Begründung: Laut Satzung muss es einen Verwalter für die Mitgliederdaten und einen Stellvertreter geben.
• Antragsteller: Thomas Heinen
• Beschluss: Angenommen
• Ja-Stimmen: 3 (Einstimmig)

Martin Klöckner betritt den Raum

• Antrag 3
• Text: Der Vorstand möge beschließen, den "Trierer Appell" als Kreisvorstand zu unterzeichnen. Text des Appells: "Wir, die UnterzeichnerInnen, drücken unsere Solidarität mit den BewohnerInnen des Ausreisezentrums von Rheinland-Pfalz aus. Wir unterstützen ihre Forderung nach einer ersatzlosen Schließung der Einrichtung. Sinn und Zweck von Ausreisezentren ist es, den Willen von Menschen zu brechen.
  Diese Zielsetzung und die Art und Weise der Unterbringung sind mit dem Menschenrecht nicht vereinbar. Den Sprachgebrauch der Landesregierungen, die von freiwilliger Ausreise sprechen, empfinden wir als hochgradig zynisch. Wir nehmen den Aufruf der BewohnerInnen als Anlass und appellieren an die Regierungen Deutschlands und Europas, sich für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik einzusetzen!". Quelle: http://trierer-appell.blog.de
• Begründung: Wir PIRATEN stehen für Grund- und Menschenrechte ein. Der Appell ist daher zu unterstützen.
• Antragsteller: Thomas Heinen
• Beschluss: Vertagt
• Ja-Stimmen: 4 (Einstimmig)

TOP 5: Behandlung von Werbemitteln

• Text: Welches Budget habt ihr für Werbemittel und was hättet ihr gerne dafür? Wieviel Geld wollt ihr für Kugelschreiber, Buttons oder Luftballons ausgeben und wie priorisiert ihr unter diesen Artikeln.
• Begründung:
• Antragsteller: Thorsten Huth
• Beschluss: Beschlossen wurde:
  • Luftballons: 0
  • Kugelschreiber: 1000
  • Modulplakate: 30
  • Standardplakate: 100
  • Plakatträger: 100
  • Flyer: 0
  • Buttons: 0
• Ja-Stimmen: 4 (Einstimmig)