RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-09-17 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

Sitzung des Kreisvorstandes der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg am 17.09.2014

• Sitzungsleiter: Yoga
• Protokollant: Matthias
• Anwesende Vorstandsmitglieder: Yoga, MrCartman, Matthias
• Entschuldigt: Martin H.
• Gäste: ProhtMeyhet
• Protokollpad

Begrüßung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:26 Uhr. Die Sitzungsleitung übernimmt Yoga, das Protokoll wird geführt von Matthias. Protokoll der letzten Sitzung

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Keine.

Anträge an den Vorstand

Werbebudget verabschieden?

• Im Juli hat uns der Wochenspiegel sehr kurzfristig Werbung angeboten. Selbst ein UMLB hätte da nur mit Glück (d.h., alle antworten nahezu sofort) ausgereicht. Um in Zukunft auf solche Angebote schneller reagieren zu können, könnte man ein Budget einplanen. Der Gedanke dahinter: Solange Geld in dem Budget ist, kann der Vorstand ohne weiteren Beschluss so ein Angebot wie oben annehmen.
  • Die Vorstandsmitglieder sind dem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber eingestellt. Es wird vorgeschlagen, den Antrag auf die nächste Vorstandssitzung zu vertagen, wenn der Schatzmeister anwesend ist und mit darüber abstimmen.
  • Es wird der Hinweis eingebracht, dass für eine schnelle Reaktion auf solche Angebote nicht nur ein Budget, sondern optimalerweise auch ein Pool an verschiedenen Werbebannern und Werbelogos zusammengestellt wird.
• Der Beschluss wird auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.

Anfragen an den Vorstand

Stand: Notizblöcke mit Kreisverbandslogo

Rücksprache mit M. wurde gehalten, es wird morgen nochmal nachgehakt.

Stand: CRM Yoga

Yoga hat nachgefragt. Es gibt im KV zwei Menschen, die Zugang haben. Das zuständige LaVo-Mitglied ist unterdessen ausgetreten, der LaVo hat eine andere Person dazu beauftragt. Es wird keine Dringlichkeit gesehen, der Beschluss soll daher aufgehoben werden.

Aufhebung "CRM-Zugang Yoga"

17.09.2014

Nr.: 01

Text: Der Beschluss #05 vom 18.06.2014 ("CRM-Zugang Yoga") wird aufgehoben.
Begruendung: Es besteht keine Notwendigkeit mehr
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Yoga
Dafür: Matthias, MrCartman, Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Diskussion: Vor-/Nachteile Kreisverband gegenüber Regionalgruppe

• Nachteile eines KV:
  • Verwaltungsarbeit
  • Formalfoo (KPTs, KVor-Sitzungen, eigene Abstimmungen)
  • Aktive werden in Formalkram eingebunden und dadurch belastet
• Vorteile eines KV:
  • Schlechtere Position in der öffentlichen Darstellung
  • Zugriff auf Finanzmittel nur über LaVo
  • Wegfall von Arbeitsbelastung nicht eindeutig (Mehrarbeit beim LaVo muss aufgefangen werden)
  • als Regionalgruppe keine eigenen PMs
• Alternativen:
  • virtueller Kreisverband (vKV) --> Drei Verwaltungsämter: Orgapirat, Pressepirat, Verwaltungspirat
  • Regionalgruppe
• Die Diskussion wird morgen auf dem Stammtisch weitergeführt.

Stand Material

• Inventarliste im Wiki Es wird darum gebeten, die Inventarliste zu aktualisieren.
  • Yoga schildert, dass bei ihm viel Material lagert und schlägt vor, bald wieder eine Inventur bei ihm durchzuführen. Er bietet Essen an.
  • Es wird gefragt, was Ottmar noch alles an Material hat.

Berichte

Vorsitzender Andreas Brühl

• Der Infostand zur Asylpolitik am 20.09.2014 wurde angemeldet und die Kommunikation zwischen Stadt und dem Infostandbeauftragten durchgeführt.
• Fr. Nabinger wurde wegen der Cattenom-Demo angefragt.

Stv. Vorsitzender Martin Klöckner

Es gibt seit dem letzten KPT nichts zu berichten.

Schatzmeister Martin Haus

Nicht anwesend.

Beisitzer Matthias Koster

• Mitgliederverwaltung
  • Mitgliederzahl: 88 (+ 2), davon einer ohne Mitgliedsnummer - ich kläre das mit der Landes- und ggf. Bundesverwaltung ab
  • Stimmberechtigte: 66 (+/- 0)
  • Zahlerquote: 75 % (- 1,74)
• Sonstiges
  • KPT-Akkreditierung wurde durchgeführt
  • Die Vorstandssitzung von Buntes Trier konnte aus dienstlichen Gründen nicht aufgesucht werden, der Beisitzer hat sich vorab bereits beim Vorstand entschuldigt.

Sonstiges

Kreisdatenschutzbeauftragter

Der Vorstand hat auf seiner letzten Sitzung die Ausschreibung der Stelle eines Kreisdatenschutzbeauftragten beschlossen. Die Bewerbungsfrist lief bis gestern, es gab eine Bewerbung.

Ernennung zum Datenschutzbeauftragten

17.09.2014

Nr.:

Text: Der Kreisvorstand beschließt, den Bewerber mit sofortiger Wirkung zum Datenschutzbeauftragten des Kreisverbandes zu ernennen. Das Aufgabengebiet ist durch die §§ 4f und 4g des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) definiert und umfasst unter anderem: Hinwirken auf die Einhaltung des Datenschutzes und der Datensicherheit im Kreisverband. Beratung des Kreisvorstandes sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreisverbandes in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit. Durchführung von (auch unangemeldeten) Kontrollen über die Einhaltung des Datenschutzes und der Datensicherheit bei allen Stellen, die mit der Verwaltung und/oder Verarbeitung von Daten für den Kreisverband betraut sind. Durchführung von Datenschutzbelehrungen im Kreisverband. Der Datenschutzbeauftragte ist dabei nicht an Aufträge und Weisungen gebunden. Er ist verpflichtet, dem Bundesdatenschutzgesetz und den übrigen einschlägigen Rechtsvorschriften Folge zu leisten. Er ist an die Satzung der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg sowie der übergeordneten Gliederungen gebunden. Er ist berechtigt, sich im Zweifelsfall an die Datenschutzbeauftragten der übergeordneten Gliederungen zu wenden. Er ist bei der Ausübung seiner Aufgaben durch den Kreisvorstand sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreisverbandes nach Kräften zu unterstützen. Die Erfüllung der Aufgaben erfolgt unentgeltlich. Über die Erstattung von Aufwendungen, die bei der Erfüllung der Aufgaben entstehen, entscheidet der Kreisvorstand. Die Ernennung ist auf den 08.08.2015 befristet.
Begruendung: Ausschreibung zum DSB, Bewerbung vom 01.09.2014. Das Ernennungsschreiben hab ich schon erstellt, es umfasst den Antragstext.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Matthias
Dafür: Matthias, MrCartman, Yoga
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Matthias

Tätigkeiten Hermeskeil

• Anträge zu Biotonnen und freiem WLAN wurden gestellt und werden vermutlich angenommen. Der Antrag zur Ausschussvergrößerung wird vermutlich nicht angenommen.
• Es wurde vorgeschlagen, für Hermeskeil einen Kommunalmandatsträger-Blog ähnlich dem für den Stadtrat Trier einzurichten.

Infostand Asylpolitik

Der Infostand wurde heute von Matthias bei Ottmar abgeholt. Der Infostand wird am 20.09.2014 in der Trierer Innenstadt, Ecke Fleischstr./Nagelstr. stattfinden. Auf- und Abbau sind bereits geplant.

Terminhinweise

• 19.09.2014, 19:00 Uhr: Treffen Sigmar Gabriel und Wolfram Leibe
• 23.09.2014: Präsentation Stadtumbau Trier-West, Ortsbeiratssitzung Trier-West
• 24.09.2014, 19:00 Uhr: VG-Rat Hermeskeil
• 06.10.2014, 17:00 Uhr: Kreistag TR-SAB
• 13.10.2014, 17:00 Uhr: Stadtrat Trier
• 15.10.2014, 18:00 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss VG Hermeskeil
• 16.10.2014, 18:00 Uhr: Werkausschuss VG Hermeskeil

Online-Darstellung der Stadtratsliste

• Ein Stadtratskandidat hat darum gebeten, den Namen von der Homepage zu nehmen. Das gibt die Problematik, dass die Liste dadurch verfälscht dargestellt wird. Als Lösungsvorschläge bieten sich an, dass die komplette Liste rausgenommen wird, die Bitte abgewiesen wird, nur die vorderen Listenplätze dargestellt werden oder ein Link zu den Publikationen der öffentlichen Verwaltung platziert wird.
• Über die verschiedenen Möglichkeiten wird diskutiert.
• Es soll zuerst beim Landesdatenschutzbeauftragten angefragt werden, wie er den Sachverhalt beurteilt, und anschließend erneut darüber gesprochen werden.

Migrations- und Integrationsbeirat

Am 19.09.2014 wird ein Treffen mit den Grünen und Linken stattfinden, bei dem über die Liste gesprochen wird. Dazu sind auch drei Piraten eingeladen worden. Informationen insbesondere zur Stimmberechtigung einer eventuellen AV und andere Informationen werden am 19.09.2014 eingeholt.

Nächste Sitzung

• Termin: 15.10.2014, 20:15 Uhr
• Protokollpad für die nächste Sitzung

Die Sitzung wird um 21:53 Uhr geschlossen.