RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/VorstandssitzungKVSüdpfalz-2015-12-16

Vorstandssitzung

Beginn: um 19:30 Uhr am 16.12.2015
Wo: Haus Südstern in der Weißenburgstraße 30 in Landau
Ende: gegen 20:30 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder

Vorsitzender	Sven Gretschuski
Stellvertreter	Friedel Vogt
Schatzmeister	Carsten Riese
Beisitzer	Susanne Schneller

AaV 001: Aufgabe Antragsfabrik

Antragsteller

Friedel Vogt

Antrag

Ich beantrage das Projekt Antragsfabrik aufzugeben und die bis jetzt erstellten Seiten zu löschen.

Begründung

Wir geben das Projekt "Antragsfabrik" auf. Seit Bestehen des KV bemühen wir uns immer wieder , eine Antragsfabrik zu bekommen. Aber offensicht ist niemend bereit und in der Lage, eine ein zu richten oder zu erklären, wie es geht. Und wir brauchen die Antragsfabrik nicht wirklich. Das bisher verwendete System mit Pads reicht für unsrere Zweck völlig aus. Alle bestehenden Seiten unserer nicht funktionierenden Antragsfabrik sollen gelöscht werden. Falls wir mal an eine brauchbare Antragsfabrik einrichten, werden die alten, funktionsunfähgen Seiten ja auch nicht gebraucht.

Ergebnis

Dafür	Dagegen	Entahltung	Ergebnis
4	0	0	Angenommen

AaV 002: Änderung der GO - Umlaufbeschlüsse

Antragsteller

Sven Gretschuskin

Antrag

In die GO des Vorstandes wird der Punkt "Umlaufbeschlüsse" mit folgenden Text aufgenommen.
"Umlaufbeschlüsse werden über die Mailingliste veröffentlicht. Die Frist der Umlaufbeschlüssen werden vom Antragssteller festgelegt. Es gilt der Zeitpunkt der Veröffentlichung und darf eine Woche nicht unterschreiten."

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/Protokolle/KMV2015.4#SoA005_-_Zeitliche_Begrenzung_von_Umlaufbeschl.C3.BCssen_des_KVor Die KMV möge den KVor ermächtigen, in seiner GO einen Zeitraum fest zu legen, innerhalb dessen über Umlaufbeschlüsse abgestimmt werden muss. Stimmen, die bis dahin nicht abgegeben wurden, zählen als Enthaltung. Die Frist beginnt mit der Veröffentlichung auf unserer Maillingliste, nachdem der Antrag im Wiki gestellt wurde..

Wir haben schon mehrfach bemängelt, dass über Umlaufbeschlüsse nur sehr schleppend abgestimmt wird. Umlaufbeschlüsse sollen eigentlich den Zweck haben, dass schnell und unkompliziert ein Vorstandsbeschluss initiiert werden kann, ohne dass erst ein Treffen organisiert werden muss. In der Praxis mussten wir aber in letzter Zeit teilweise mehr als 6 Wochen warten, bis wenigstens 3 Vorstandsmitglieder ihre Stimme abgegeben hatten. Zum Glück haben in diesen Fällen alle 3 Abstimmenden die gleiche Position vertreten, sodass wir nicht auf weitere Stimmen warten mussten. Eigentlich regelt der KVor in seiner GO, wie er abstimmt. Das soll auch so bleiben. Diese Regelung führt aber dazu, dass Entscheidungen im Extremfall auch schon von einem oder 2 Vorständen beschlossen werden können, wenn sich die anderen Vorstände nicht darum kümmern und stellt daher eine erhebliche Änderung der bisherigen Praxis dar. Daher sollte der KVor diese Regelung nicht ohne vorherige Befragung der Basis beschließen. )

Der KVor legt einen Zeitraum fest in dessen Zeit ein Umlaufbeschluss abgestimmt werden muss. Nicht abgegebene Stimmen werden als Enthaltungen gezählt.

Ergebnis

Dafür	Dagegen	Entahltung	Ergebnis
4	0	0	Angenommen

AaV 003: Änderung der GO - Mitgliederverwaltung

Antragsteller

Ingo Höft

Antrag

Mitgliederverwaltung

(1) Zuständig für die Mitgliederverwaltung sind die vom Landesverband beauftragten Personen. Übermittlung von Mitgliedsdaten an den Zuständigen bedürfen keiner weiteren Beschlüsse, sofern er eine aktuelle Datenschutzverpflichtung hat.

(2) Die Mitgliederverwaltung wird im wesentlichen vom Landesverband durchgeführt. Dazu gehören beispielsweise:

• jeweils beauftragte Einladungen zu Veranstaltungen, sofern der versandfertige Einladungstext vorliegt
  

• Anlage von Mitgliedsdaten nach Neuaufnahme von Mitgliedern
  

• Bearbeitung und Genehmigung von Anträgen zur Beitragsminderung, ohne jede Prüfung von Voraussetzungen und ohne Forderung von Nachweisen
  

• Pflege der Mitgliedsdaten, wie Adress- und Email-Änderungen

• Archivierung aller Mitgliedsunterlagen, z.B. Anträge und Beitragsermäßigungen
  

• Kontaktpflege mit Unterstützung des Kreisverbandes
  

• Veranlassung des Beitragseinzuges zusammen mit dem Landeschatzmeister [1]
  

• Mahnungen bei Beitragsrückstand zusammen mit dem Landesschatzmeister [1]
  

• Bearbeitung von Parteiaustritten
  

• Satzungsgemäße Veranlassung der Streichung von Mitgliedern
  

(3) Der Kreisvorstand behält sich eine Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern vor. Liegt der Landesverwaltung zwei Wochen nach der Anfrage an den Kreisvorstand keine Stellungnahme vor, so kann die Landesverwaltung über die Aufnahme entscheiden.

Begründung

Hallo lieber Kreisvorstand,

nachstehend ein Antrag an euch. Falls ihr eine Vorstellung des Antrages wünscht, dann sagt mir Bescheid, wann ihr die Kreisvorstandssitzung abhaltet, auf der ihr darüber abstimmen wollt.

Es ist gelebte Praxis, dass viele routinemäßige Aufgaben der Mitgliedsverwaltung vom Landesverband erledigt werden. Um dieses auf eine gesicherte Basis zu stellen, möchte ich diesen Antrag zur Aufnahme nachstehenden Textes in eure Vorstands-Geschäftsordnung stellen.

Ergebnis

Dafür	Dagegen	Entahltung	Ergebnis
4	0	0	Angenommen

AaV 004: Termine KMV

Antragsteller

Sven Gretschuskin

Antrag

Folgende Termien sollten wir für die KMVs einplanen:
03.02.2016 als regulärer
06.04.2016 für die Vorstandswahl.

Begründung

Eine frühe Terminfestlegung erleichtert das planen und organisieren der KMVs.

Ergebnis

Dafür	Dagegen	Entahltung	Ergebnis
4	0	0	Angenommen