RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/KMV2015.3
KMV2015.3
Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2015.3 im Haus Südstern in Landau in der Weißenburger Str. 30 am 17.06.2015 ab 19:00 Uhr.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Akkreditierung
- 2 Eröffnung der Versammmlung
- 3 Wahl des Präsidiums
- 4 Abstimmung der Tagesordnung
- 5 Verabschiedung der GO
- 6 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- 7 Tätigkeitsberichte
- 8 Entlastung
- 9 Wahl der Vorstandsposten
- 10 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- 11 Satzungsänderungsanträge
- 12 sonstige Anträge
- 12.1 SoA001 — Aktive Beteiligung der Einwohner
- 12.2 SoA002 — Frühe Einwohnerbeteiligung bei der Planung von Projekten
- 12.3 SoA003 — Einwohner Haushalte einführen
- 12.4 SoA004 — Jugendparlamente einrichten
- 12.5 SoA005 — Einwohneranträge
- 12.6 SoA006 — Bürger- bzw. Einwohnerentscheide
- 12.7 SoA007 — Kostenloses Amtsblatt
- 12.8 SoA008 — Dokumente der Kommunen online oder mit der Post
- 12.9 SoA009 — Einsatz von freier Software und offenen Datenformaten
- 12.10 SoA010 — Datenschutz und Datensicherheit
- 12.11 SoA011 — Keine rückwirkenden Hebesatzänderungen
- 12.12 SoA012 — Geothermie
- 13 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- 14 Schließung der Versammlung
Akkreditierung
19:00 Uhr
- 8 Akkreditierte nach Rücksprache mit Ingo Höft
21:30 Uhr
- 7 Akkreditierte
Eröffnung der Versammmlung
20:05 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
Wahl des Präsidiums
Versammlungsleitung
Sebastian Moor einstimmig gewählt
Protokollführer
Sven Gretschuskin einstimmig gewählt
Wahlleiter
Anette G. einstimmig gewählt
Abstimmung der Tagesordnung
Verabschiedung der Geschäftsordnung
Wahl der Vorstandsposten
Wahl der Kassenprüfer
Satzungsänderungsanträge
sonstige Anträge
Programmanträge
Tagesordnung wurde einstimmig angenommen
Verabschiedung der GO
Folgende GO wird vorgeschlagen https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/GO
einstimmig angenommen
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Einführen des Punktes: Tätigkeitsberichte des Vorstands und Entlastung Formale gegenrede.
Tätigkeitsberichte
Vorsitzender Sven Gretschuskin
Tätigkeitsbericht der Amtszeit als Vorsitzender des KV Südpfalz in der Zeit von 28.05.2014 bis 17.06.2015.
Stelv. Vorsitzender Friedel Vogt
Schatzmeister Sebastian Moor
Datei:Taetigkeitsbericht Sebastian Moor 2014-2015 KV SUEP.pdf der Amtszeit als Schatzmeister des KV Südpfalz in der Zeit von 28.05.2014 bis 17.06.2015.
Beisitzer Susanne Schneller
Beisitzer Carsten Ries
Entlastung
Entlastung des Vorstands einstimmig angenommen
Eine finanzielle Entlastung des Vorstands ist nicht möglich, da die Kassenprüfer nicht anwesend sind.
Wahl der Vorstandsposten
Schatzmeister
Kandidat hatte genügend Zeit sich vorzustellen.
Carsten Ries
Ja | 8 |
Nein | 0 |
Nimmt die Wahl an
Vorsitzender
Kandidat hatte genügend Zeit sich vorzustellen.
Sven Gretschuskin
Ja | 8 |
Nein | 0 |
Nimmt die Wahl an
Stellv. Vorsitzender
Kandidat hatte genügend Zeit sich vorzustellen.
Friedel Vogt
Ja | 8 |
Nein | 0 |
Nimmt die Wahl an
Beisitzer
Anzahl der Beisitzerposten
Beibehalten der 2 Beisitzer
Kein Antrag auf Änderung
Wahl der Beisitzer
Kandidaten hatten genügend Zeit sich vorzustellen.
Sebastian Moor
Ja | 6 |
Nein | 1 |
Enthaltung | 1 |
Nimmt die Wahl an
Susanne Schneller
Ja | 8 |
Nein | 0 |
Nimmt die Wahl an
Wahl der Kassenprüfer
Philippe Schneller ohne Einwände angenommen Nimmt die Wahl an
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
GO Antrag auf Unterbrechung der KMV von 5 min um 21:25 Uhr.
Formale Gegenrede.
Änderung auf 7 Akkreditierte
Satzungsänderungsanträge
Keiner eingereicht
sonstige Anträge
SoA001 — Aktive Beteiligung der Einwohner
Antragssteller: Friedel Vogt
Die Einwohner müssen die Möglichkeit bekommen, sich an den Sitzungen ihrer kommunalen Parlamenten, der Ausschüsse und Arbeitskreise aktiv zu beteiligen, z.B. durch Fragestunden zu Beginn. Die betreffenden Geschäftsordnungen müssen entsprechend angepasst werden.
Als moderne Mitwirkungsmöglichkeit sollen die Einwohner über das Internet die Gelegenheit bekommen, sich über kommunale Angelegenheiten einfach zu informieren und sich durch Fragen und Anmerkungen einbringen zu können.
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
Status: Einstimmig angenommen
SoA002 — Frühe Einwohnerbeteiligung bei der Planung von Projekten
Antragssteller: Friedel Vogt
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
Status: Einstimmig angenommen
SoA003 — Einwohner Haushalte einführen
Antragssteller: Friedel Vogt
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Die Schreibweise "Einwohner-Bürger-Haushalt" mit durchgestrichenem "Bürger" habe ich absichtlich gewählt, um einerseits den Bezug zum bekannten Begriff "Bürgerhaushalt" nicht zu verlieren, andererseits aber klar zu stellen, dass es uns nicht nur um die Bürger, sondern um alle Einwohner geht.
Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA004 — Jugendparlamente einrichten
Antragssteller: Friedel Vogt
Die PIRATEN der Südpfalz positionieren sich wie folgt:
Wir wollen, dass Jugendparlamente eingeführt werden bzw. bestehende erhalten bleiben. Die Jugendparlamente sind ein wichtiges Mittel, damit Jugendliche ihre Ziele und Wünsche umsetzen können. Wir fordern für das Jugendparlament ein eigenes Budget, sowie ein generelles Anhörungs- und Antragsrecht im Rat.Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA005 — Einwohneranträge
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA006 — Bürger- bzw. Einwohnerentscheide
Antragssteller: Friedel Vogt
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA007 — Kostenloses Amtsblatt
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
Status: Einstimmig angenommen
SoA008 — Dokumente der Kommunen online oder mit der Post
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA009 — Einsatz von freier Software und offenen Datenformaten
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA010 — Datenschutz und Datensicherheit
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Begründung:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA011 — Keine rückwirkenden Hebesatzänderungen
Antragssteller: Friedel Vogt
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
SoA012 — Geothermie
Antragssteller: Friedel Vogt
Antragstext:
Einreichdatum: 05.03.2015
Anmerkung: Auf der KMV2015.2 wurde dieser Antrag nicht behandelt.
Abstimmung:
- postiv: 7
- negativ: 0
- Enthaltung: 0
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
GO Antrag auf Verschiebung der restlichen Anträge auf die nächste KMV. Formale gegenrede.
Schließung der Versammlung
Schließung der Versammlung um 21:55