RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll aVS 13082015

Anwesende:Britta, Bodo, Roland, Martin (ab 21:30 Uhr)

Gäste: Ja

Beginn:20:07

1.Bericht Britta und Bodo vom Gespräch mit Xander:

Zusage von Xander, zukünftig zur Messerproblematik.zu schweigen, bis er sich mit dem Presseverantwortlichen abgesprochen hat, das Vetorecht des Presseverantwortlichen wird anerkannt.

Xander wird nach eigener Aussage von seiner Direktkandidatur Abstand zu nehmen, sofern Roland im anderen Wahlkreis als Kandidat gewählt wird.

Es wird der Antrag gestellt, dass der KVor Xander auffordern wird, seine Direktkandidatur bis zum kommenden Sonntag offiziell aufzugeben.

Begründung:

Ein Kandidierender, der nach seiner Aufstellung als Direktkandidat zur Landtagswahl das Aufrechterhalten seiner Kandidatur von dem Wahlverhalten von anderen Piraten auf weiteren Aufstellungsversammlungen abhängig macht, ist als Kandidat der Piratenpartei nicht länger tragbar.

Dies gilt insbesondere, da der Kandidat diese Absicht nicht bei seiner Kandidatur transparent gemacht hat.

Selbstverständlich steht es dem Kandidierenden frei, bis zum Sonntag seine diesbezügliche Ansicht gegenüber allen KVormitglieder zu korrigieren.

Dafür: 4

Dagegen: 0

Enthaltung:0

2. Kommunalpolitik:

Die Mainzer Piraten konzentrieren sich zukünfig auf die von ihnen präferierten Initiativen für den Stadtrat über die Linksfraktion, während der Kreis Mainz-Bingen von den dort ansässigen, interessierten Piraten bearbeitet wird. Wir wollen unser knappes Personal nach Themenschwerpunkten auch bezüglich der Mitarbeit in NGOs besser verteilen.

Open Antrag wird installiert auf www.piraten-rheinhessen.de.

Dies ist der offizielle Kanal für den Bürger und die Piraten bezüglich seiner Anliegen an den Stadtrat.

Dafür: 4

Dagegen: 0

Enthaltung:0

3. Direktkandierende

Natürlich sind Piraten peinlich, aber wir können damit leben.

Wir versuchen, alle sechs Wahlkreise zu besetzen.

4. biologischer Badesee Steinbruch Weisenau

Kompromissvorschlag:

Binnen der nächsten fünf Jahre wird dort lediglich belasteter Bauschutt der Klasse eins mit dem o.g. Ziel verfüllt.

Beschluss:

Empfehlung einer Prüfung der Idee durch die Stadtverwaltung.

Forderung der Veröffentlichung aller relevanten Informationen.

Dafür: 2

Dagegen: 1

Enthaltung: 0

Sonstiges

Überarbeitung des Wahlprogramms des LV

Die Themenverantwortlichen des KV überabeiten das bestehende Programm des LV RLP

und bringen es bis zum KPT in eine lesbare Form.

Vorsorglich wird zum KPT der Antrag gestellt, das bestehende Wahlprogramm des LV als

Beschlusslage des KV zu sichern.

Ende: 23:28 Uhr