RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2016 3 Nordhafen

Protokoll des 3. Kreisparteitages 2016.3 des Kreisverbandes Rheinhessen am 29.9.2016 um 19:30 Uhr in der LGS, Rheinallee 88, Gebäude 25, Mainz

Im Zweifel gilt diese Originalkopie

Datei:RP-2016-09-29 - Protokoll Kreismitgliederversammlung KV Rheinhessen.pdf

Vorläufige Tagesordnung gemäß Einladung:

1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Landesvorstand
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
3. Wahl der Versammlungsämter
4. Beschluss der Geschäftsordnung
5. Vorschläge von und Vorstellung der Kandidierenden zum Kreisvorstand
6. Wahl des neuen Kreisvorstandes
7. Im Falle, dass kein Kreisvorstand gewählt wird: Verkündung der Auflösung des Kreisverbandes
8. Sonstiges
9. Verabschiedung und Ende der Versammlung

• TOP 1:
  • 19:47 Uhr Eröffnung durch Lavo Klaus Brand
  • Anzahl der Akkreditierten: 9, daneben Gäste und Mitglieder des LAVO.

• TOP 2: Die ordnungsgemäße Einladung durch Ingo wird festgestellt.

• TOP 3:
  • Versammlungsleitung (VL): Klaus Brand wird vorgeschlagen und nimmt an.
    • Vorschlag einstimmig angenommen (9 Stimmen)
  • Wahlleitung (WL):
    • Paul wird vorgeschlagen und nimmt an.
    • Vorschlag einstimmig angenommen
  • Protokoll: Stefan Trös schlägt sich vor
    • Vorschlag einstimmig angenommen

• TOP 4: Beschluss der GO (2010_Entwurf aus Wiki-Rheinhessen)
  • Einstimmig angenommen

• TOP 5: Vorschläge Kandidierender zum Kreisvorstand
  • Britta kündigt an, dass Tom bereit ist, zu kandidieren. Er ist heute dienstlich unterwegs, und ist bereit, einer Wahl zuzustimmen.
    • Diskussion
  • Britta wäre bereit, als Schatzmeisterin zu kandidieren
  • Allgemeine Diskussion über Sinn der Weiterführung des KV oder Neugründung (MZ/MZ-BIN/AZ-WO getrennt)
  • Es gibt 2 Kandidatenvorschläge, davon einer noch telefonisch abzuklären
  • Unterbrechung um 20:45 Uhr bis 20:55 Uhr

• TOP 6:
  • Es haben sich nur 2 Personen bereiterklärt, für den Vorstand zu kandidieren. Daher ist keine Wahl möglich.

• TOP 7:
  • Die Auflösung des Kreisverbandes wird durch den LAVO verkündet.
    • Es wird der nachfolgende Wortlaut aus der Einladung zum KPT verwendet:
    • "Der Landesvorstand verkündet die Auflösung des Kreisverbandes Rheinhessen. Alle Werte und Gegenstände gehen auf den Landesverband über und werden dort in den virtuellen Kreisverbänden (vKV) Mainz, Mainz-Bingen und Alzey-Worms geführt."

• TOP 8: Sonstiges
  • Meinungsbild zur Aufstellung eines Direktkandidaten für den Wahlkreis Mainz-Bingen:
    • überwiegend positiv ausgefallen
  • Termin der Aufstellungsversammlung
    • VL weist darauf hin, dass ab Ende Oktober bereits für die Landesliste Unterschriften gesammelt werden können; ab aufgestelltem Direktkandidaten zusammen mit denen für diesen.
  • Meinungsbild: Soll der LAVO für die Aufstellungsversammlung eines Direktkandidaten für den Bundestagswahllkreis MZ-BIN zeitnah einladen oder später?
    • Mehrheitlich für frühe Aufstellungsversammlung
  • Meinungsbild für Auftrag zur Einladung zur WK-AV kurz nach der Landes-AV (Ende Oktober bis November)
    • Mehrheitlich gewünscht; der LAVO wird dementsprechend einladen.
  • Diskussion über langfristige Standortplanung LGS/Piratenbüro/Lager.

• TOP 8: Der VL schließt um 21:18 Uhr die Versammlung.