RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2016 1 Nordhafen

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Ergebnisprotokoll des 1. Kreisparteitags 2016.1 des KV Rheinhessen am Di, 22.3.2016, ab 19:30 Uhr, LGS am Nordhafen, Rheinallee 88, Gebäude 25, Mainz

Einladungs-TO:

  •  1 Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Kreisvorstand
  •  2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung 
  •  3 Wahl der Versammlungsämter 
  •  4 Beschluss der Geschäftsordnung 
  •  5 Beschluss der Tagesordnung 
  •  6 Genehmigung offener Protokolle 
  •  7 Wahl mindestens zweier Rechnungsprüfer 
  •  8 Berichte des Kreisvorstands 
  •  9 Aussprache zur Landtagswahl und zur Perspektive des KV
  •  10 Sofern vorhanden: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche  die Zusammensetzung oder die Wahl des Kreisvorstandes betreffen 
  •  11 Vorschläge von und Vorstellung der Kandidierenden 
  •  12 Bericht der Rechnungsprüfer 
  •  13 Entlastung des Kreisvorstandes
  •  14 Wahl des Kreisvorstandes 
  •  15 Wahl mindestens zweier Kassenprüfer 
  •  16 Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge 
  •  17 Beschluss über sonstige Anträge 
  •  18 Sonstiges 

Beginn des Protokolls   Es sind 12 Akkreditierte und Gäste anwesend

1 Begrüßung

  • Bodo Noeske eröffnet den Kreisparteitag (KPT) um 19:55 Uhr

2 Ordnungsgemäße Einladung

  • Bodo Noeske stellt die ordnungsgemäße Einladung fest

3 Wahl der Versammlungsämter

  • Bodo schlägt Ingo Hoeft als Versammlungsleitung (VL) vor
    • Ingo nimmt an
    • mehrheitliche Zustimmung der Versammlung
  • Ingo übernimmt die Versammlungsleitung um 19:57 Uhr
  • Ingo merkt an, dass ihm spezielle Satzungsfragen bitte von der Versammlung mitgeteilt werden
  • Ingo schlägt Klaus Brand als Wahlleiter (WL) vor
    • Klaus nimmt an
    • Mehrheitliche Bestätigung von Klaus als Wahlleiter
  • Martin Jentzsch wird als Protokollant vorgeschlagen
    • Martin nimmt an
    • Mehrheitliche Zustimmung der Versammlung

4 Beschluss der Geschäftsordnung (GO)

5 Beschluss der Tagesordnung (TO)

  • TO-Änderungsantrag:
    • TOP 17 vor Punkt 11 ziehen; d.h. Beschluss über sonstigen Antrag an Punkt 10 setzen
    • Antrag mehrheitlich angenommen

6 Genehmigung offener Protokolle

  • Protokollgenehmigung KPT 2014.2
    • Antrag: Protokoll weiterhin vertagen, da bisher keine Verbesserungen vorgenommen wurden
    • mehrheitlich angenommen
  • Protokollgenehmigung KPT 2015.3
    • Protokoll mehrheitlich angenommen
  • Protokollgenehmigung KPT 2015.4
    • Protokoll mehrheitlich angenommen

7. Wahl mindestens zweier Rechnungsprüfer

  • VL ruft zu Wahlvorschlägen auf
    • Paul Tylich kandidiert
  • GO-Antrag auf TO-Änderung: Wahl der Rechnungsprüfer nach der Vorstandswahl (als TOP 15) und vor der Wahl der Kassenprüfer durchführen
    • GO-Antrag mehrheitlich angenommen
  • Beschluss über die gesamte neue TO
    • einstimmig angenommen

8 Berichte des letztgewählten Kreisvorstandes (KVor)

  • Bodo Noeske berichtet; liegt auch schriftlich vor (Mailingliste des Kreisverbandes (KV))
  • Roland Hartung berichtet
  • Britta Werner berichtet; liegt auch schriftlich vor (Wiki-Seite des KPT 2016.1)
  • Anna Stamm berichtet
  • Martin Jentzsch berichtet

9 Aussprache zur Landtagswahl und zur Perspektive des KV Darin:

  • 21:25 Uhr: GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten
    • Mehrheitlich angenommen
  • 21:42 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
    • mehrheitlich angenommen
  • 21:48 Uhr: GO-Antrag auf Einfügung eines neuen TOP 10: Aussprache zu Perspektiven des KV
    • mehrheitlich angenommen

10 Aussprache zu Perspektiven des KV

11 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche  die Zusammensetzung oder die Wahl des Kreisvorstandes betreffen 

  • entfällt, da keine entsprechenden Satzungsänderungsanträge eingingen

12 Beschluss über sonstige Anträge

  • Antrag 1: Sonstiger Antrag
  • Titel: Aufforderung an den neuen Vorstand zur Einberufung der Auflösungsversammlung des Kreisverbandes Rheinhessen
  • Antragssteller: Patrick Walter
  • Datum: 22.03.2016
  • Antragstext:
  • Mit Annahme des Antrags fordert der Kreisparteitag 01.2016 den neugewählten Vorstand respektive den alten Vorstand respektive den geschäftsführenden Vorstand auf schnellstmöglich, jedoch bis spätestens Anfang Mai, eine Auflösungsversammlung des Kreisverbandes Rheinhessen einzuberufen.
  • Begründung:
  • Durch die Ergebnisse der Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz entfällt für die Piratenpartei Rheinland-Pfalz sowie deren Untergliederung für die nächsten fünf Jahre jegliche Parteienfinanzierung. Bedingt dadurch, stehen dem Landesverband nur noch Einnahmen durch Spenden sowie Mitgliedsbeiträge zu. Bei aktuell 379 zahlenden Mitgliedern verfügt der Landesverband im besten Falle über 18.000 Euro, jedoch ist anzunehmen das durch weiter sinkende Mitgliederzahlen und ermäßigte Beiträge die   Zahl deutlich niedriger liegt. Durch das bestehen des Kreisverbandes stehen diesem anteilig Mitgliedsbeiträge zu und schwächt damit den Landesverband finanziell erheblich. Um einen stabilen Landesverband der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten, sollten wir auf  eine  eigene rechtliche Untergliederung verzichten und in Zukunft als  Gruppe,  laut Satzung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, fungieren. Der größte Kreisverband in Rheinland-Pfalz möchte hiermit auch ein Zeichen an weitere Untergliederungen setzen.
  • Debatte
  • Abstimmung: 8 dafür; 4 dagegen; keine Enthaltung
  • Der Antrag wurde damit angenommen
  • Versammlung für 10 Minuten Pause unterbrochen

13 Wahl des Kreisvorstands

  • Wahl Vorsitzender
    • Aufruf zu Vorschlägen zu Kandidaturen durch den VL
    • auf Nachfrage des VL erfolgen keine Kandidatenmeldungen
  • VL fragt die Versammlung, ob sie einen Kreisvorstand wählen möchte
    • Abstimmung: 2 dafür, 7 dagegen, 3 Enthaltungen
  • Die Versammlung möchte keinen Kreisvorstand wählen; damit Beendigung dieses TOP
  • dadurch entfällt:
    • Wahl Stellvertreter
    • Wahl Schatzmeister
    • Wahl Beisitzer

14 Bericht der Rechnungsprüfer 

  • Die gewählten Rechnungsprüfer hatten laut eigener Aussage bisher keine Gelegenheit, die Prüfung durchzuführen
  • Antrag: Verschiebung der Rechnungsprüfung und der Entlastung des letztgewählten Vorstands auf den nächsten Kreisparteitag
    • Mehrheitlich angenommen
  • damit entfällt der bisherige TOP 15 Entlastung des Kreisvorstands

15 Wahl mindestens zweier Rechnungsprüfer

  • als Rechnungsprüfer kandidieren: Paul Tylich, Andreas Terboven, Martin Jentzsch
    • es wird vorgeschlagen, über alle Kandidaten offen und gemeinsam abzustimmen
    • die Versammlung wählt alle drei Kandidaten mit mehrheitlicher Zustimmung

16  Wahl mindestens zweier Kassenprüfer

  • als Kassenprüfer kandidieren Patrick Walter und Paul Tylich
    • die Versammlung wählt die beiden Kandidaten mehrheitlich in offener und gemeinsamer Abstimmung
  • Britta gibt die Belege/Barkasse zur Kassenprüfung weiter.
  • Die Prüfung der Kasse erfolgt
  • Bericht der Kassenprüfer: Keine Beanstandungen 
  • GO-Antrag auf Vertagung aller übrigen TOP auf den nächsten Kreisparteitag
    • Antrag mehrheitlich angenommen
  • Der VL schließt dem KPT um 23:30 Uhr

Ende des Protokolls

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