RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll Aufstellung OB Mainz Kandidat 20111126

Protokoll der Versammlung zur Aufstellung eines Oberbürgermeisterkandidaten und eines Kommunalwahlprogrammes für Mainz

Datum: 26.11.2011 Uhrzeit: Von 22:06 Bis 23:58 Uhr MEZ Ort:Gasthof Münzenberger, Bahnhofstraße 20, 55291 Saulheim

1.Eröffnung der Versammlung

Die Versammlung wird um 22:06 Uhr eröffnet.

2.Wahl der Versammlungsämter

• Protokollant: Thomas Fath wird mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0 gewählt.
• Versammlungsleiter: Helge Richter wird mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0 gewählt.
• Wahlleiter: Xander Dorn wird mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0 gewählt.
  • Der Wahlleiter ernennt Sebastian Kaiser zum Wahlhelfer.
• 2-Vertrauenspersonen für die Versicherung an Eides statt werden gewählt:
  • Britta Werner mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0

3.Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung

Die Wahlordnung mit mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0 Stimmen angenommen.

4.Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit Ja=10/Nein=0/Enthaltungen=0 Stimmen angenommen.

5.Feststellung der korrekt erfolgten Einladung

Auf Nachfrage wird festgestellt, dass es keine Einwendungen gibt.

6.Feststellung des Willens der Versammlung, einen Kandidaten zur Mainzer Oberbürgermeister Wahl 2012 aufzustellen

Die Versammlung beschließt mit Ja=9/Nein=0/Enthaltung=1 Stimmen, einen Kandidaten zur Mainzer Oberbürgermeisterwahl aufzustellen.

• Die Wahlberechtigung und Mitgliedschaft aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben wird durch den Versammlungsleiter festgestellt.

• Auf Nachfrage des Versammlungsleiters wird festgestellt, dass von keiner Teilnehmerin und keinem Teilnehmers, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, die Wahlberechtigung oder die Mitgliedschaft einer Versammlungsteilnehmerin oder eines Versammlungsteilnehmers angezweifelt wird.

• Es wird durch die Versammlung festgestellt, dass jede wahlberechtigte Teilnehmerin und jeder wahlberechtigte Teilnehmer das Recht hatte, Personen als Bewerberinnen oder Bewerber vorzuschlagen.

• Den Personen, die sich als Bewerberinnen oder Bewerber zur Wahl gestellt haben, wurde Gelegenheit gegeben, sich und ihr Programm der Versammlung in gebotener Zusammenfassung vorzustellen.

7.Beschluss über das Wahlverfahren

Das Wahlverfahren wird mit Ja=10/Nein=0/Enthaltung=0 Stimmen beschlossen.

8.Vorstellung der Kandidaten

Matthias Heppner Gerhard Hiemer

9.Wahl des Kandidaten zur Mainzer Oberbürgermeisterwahl 2012

Geheim gewählt wurde: Matthias Heppner mit Ja=8/Nein=0/Enthaltung=0 Auf Gerhard Hiemer enfiehlen Ja=2/Nein=0/Enthaltung=0

Auf Nachfrage durch den Wahlleiter wurde keine Einwendung gegen das Wahlergebniss erhoben.

10.Diskussion und Beschluss eines Kommunalwahlprogramms

....

11.Sonstiges

Keine Sonstigen Punkte

12.Verabschiedung und Ende der Versammlung

Die Versammlung endete um 23:58 Uhr MEZ