RP:Kreisverband Rheinhessen/Kommunalwahl 2014/Aufstellungsversammlung Mainz/Protokoll

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Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Wahl des Mainzer Stadtrats der Piratenpartei Deutschland

Begrüßung und Eröffnung der Versammlung

11:34
Der Vorsitzende des Kreisverbands Rheinhessen, Roland Hartung, begrüßt die Anwesenden und betont Wichtigkeit einer Opposition im Mainzer Stadtrat.


Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird gemäß Vorschlag abzüglich des Abschnitt 1 §1 Absatz 2 einstimmig beschlossen.


Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung:
Ingo Höft wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Ingo nimmt die Wahl an.

Wahlleitung:
Patrick Walter wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Patrick nimmt die Wahl an.

Protokoll:
Xander Dorn wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Xander nimmt die Wahl an.


Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird gemäß Einladung einstimmig angenommen.


Wahl der Kandidierenden

Vorschläge

Es werden die nachfolgend Aufgeführten vorgeschlagen:

  1. Matthias Slovig
  2. Tobias Yüksel
  3. Bernd Linke
  4. Christoph Kling
  5. Roland Hartung
  6. Jan Sören Kleebach
  7. Bodo Noeske
  8. Helmut Eisert
  9. Sebastian Koch
  10. Antje Krause
  11. Britta Werner
  12. Marcus König
  13. Stephan Forth-
  14. FIorian AItherr
  15. Franz Botens
  16. Bernd Klaue
  17. Xander Dorn
  18. FIorian Eutebach
  19. Manfred Bartl

Feststellungen

Die Einladung ist satzungs-, form- und fristgemäß erfolgt.
Die Wahlberechtigung aller Akkreditierten wurde festgestellt.
Die Wahlberechtigung keines Akkreditierten wurde in Frage gestellt.
Alle Akkreditierten haben das Recht, Wahlbewerber_innen vorzuschlagen.
Alle Kandidierenden haben das Recht, sich und ihr Programm vorzustellen.
Es ist geheim und einzeln über die Wahlbewerber_innen abzustimmen.
Es ist geheim und einzeln über die Reihenfolge der Wahlbewerber_innen abzustimmen.
Es ist gewählt, wer im ersten Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Die Reihenfolge der ersten Plätze wird in Einzelwahlen jedes Platzes bestimmt. Die Anzahl der in Einzelwahlen gewählten Listenplätze wird von der Versammlung bestimmt. Die in Einzelwahl gewählte Reihenfolge sowie die Reihenfolge der nachfolgenden Plätze werden in verbundener Einzelwahl gewählt.

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung:
In Abschnitt 6, §5 wird nach dem Wort “Los.“ der folgende Satz eingefügt:
“Diese Bewerberreihenfolge wird an die in Stufe B bestimmte Liste angehängt.“

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Das Wahlverfahren wurde erläutert. Auf Nachfrage gibt es keine Einwände.
Es wird festgestellt, dass ein Antrag auf Mehrfachbenennung gestellt wurde.

Vorstellung der Kandidierenden in geloster Reihenfolge

Reihenfolge der Vorstellung:

  1. Franz Botens
  2. Matthias Slovig
  3. Jan Sören Kleebach
  4. Antje Krause
  5. Stephan Forth
  6. Marcus König
  7. Britta Werner
  8. Helmut Eisert
  9. Roland Hartung
  10. FIorian AItherr
  11. Bernd Linke
  12. FIorian Eutebach
  13. Christoph Kling
  14. Bodo Noeske
  15. Tobias Yüksel
  16. Sebastian Koch
  17. Xander Dorn
  18. Bernd Klaue
  19. Manfred Bartl

Franz Botens stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Matthias Slovig wird in Abwesenheit von Anwesenden vorgestellt.

Jan Sören Kleebach stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Antje Krause stellt sich und ihr Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Stephan Forth stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Marcus König stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Britta Werner stellt sich und ihr Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Helmut Eisert stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Roland Hartung stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

FIorian AItherr stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Bernd Linke stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

FIorian Eutebach wird in Abwesenheit von Anwesenden vorgestellt.

Christoph Kling stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Bodo Noeske stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Tobias Yüksel wird in Abwesenheit von Anwesenden vorgestellt.

Sebastian Koch stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Xander Dorn stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Bernd Klaue stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Manfred Bartl wird in Abwesenheit von Anwesenden vorgestellt.



Antrag auf Mehrfachbenennung der Kandidierenden

Antrag:
Alle Gewählten werden auf der Liste dreifach aufgeführt.

Ja: 11
Nein: 0
Enthaltung: 0
Ungültig: 0


Antrag auf Einzelwahl der vorderen Listenplätze

Anträge:
Es sollen die ersten 8 Plätze einzeln gewählt werden. 2 Stimmen
Es sollen die ersten 6 Plätze einzeln gewählt werden. 5 Stimmen
Es sollen die ersten 5 Plätze einzeln gewählt werden. 9 Stimmen
Es sollen die ersten 3 Plätze einzeln gewählt werden. 7 Stimmen

Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang oder ein zweiter Wahlgang über den Vorschlag mit den meisten Stimmen.

Im zweiten Wahlgang erhält der Vorgang für 5 Plätze die ausreichende Mehrheit.


Wahl der Liste

Die Liste der Kandidierenden wird vom Wahlleiter geschlossen.

Dieser Wahlgang bestimmt, wer auf der Stadtratsliste aufgeführt werden wird. Gewählt ist, wer mehr JA- als NEIN-Stimmen erhält.


Ergebnis des Wahlgangs
Name JA-Stimmen NEIN-Stimmen Enthaltung
Franz Botens 9 1 2
Matthias Slovig 10 0 2
Jan Sören Kleebach 12 0 0
Antje Krause 12 0 0
Stephan Forth 11 1 0
Marcus König 12 0 0
Britta Werner 12 0 0
Helmut Eisert 8 2 2
Roland Hartung 11 1 0
FIorian AItherr 11 1 0
Bernd Linke 10 1 1
FIorian Eutebach 11 0 1
Christoph Kling 12 0 0
Bodo Noeske 10 0 2
Tobias Yüksel 8 0 4
Sebastian Koch 12 0 0
Xander Dorn 11 0 1
Bernd Klaue 11 0 1
Manfred Bartl 2 7 3



Wahl des ersten Listenplatzes

Vorschläge
Name Stimmen
Xander Dorn 5
Roland Hartung 3
Sebastian Koch 0
Christoph Kling 3


Xander nimmt die Wahl an.


Wahl des zweiten Listenplatzes

Vorschläge
Name Stimmen
Jan Sören Kleebach 3
Roland Hartung 2
Sebastian Koch 0
Christoph Kling 4
Matthias Slovig 0
Britta Werner 3
Stephan Forth 0


Christoph Kling nimmt die Wahl an.


Wahl des dritten Listenplatzes

Vorschläge
Name Stimmen
Britta Werner 8
Jan Sören Kleebach 3
Sebastian Koch 0
Stephan Forth 1

Britta nimmt die Wahl an.


Wahl des vierten Listenplatzes

Vorschläge
Name Stimmen
Jan Sören Kleebach 5
Sebastian Koch 1
Stephan Forth 1
Roland Hartung 4
Helmut Eisert 1


Jan Sören nimmt die Wahl an.


Wahl des fünften Listenplatzes

Vorschläge
Name Stimmen
Sebastian Koch 2
Stephan Forth 2
Roland Hartung 6
Helmut Eisert 0
Bernd Linke 2


Roland nimmt die Wahl an.


Bestimmung der nachfolgenden Listenplätze

Es wird nachfolgende Reihenfolge vorgeschlagen:

Vorschläge
Listenplatz Name
6 Sebastian Koch
7 Matthias Slovig
8 Helmut Eisert
9 Antje Krause
10 Bernd Linke
11 Franz Botens
12 Bernd Klaue
13 Stephan Forth
14 Tobias Yüksel
15 FIorian AItherr
16 Marcus König
17 Bodo Noeske
18 FIorian Eutebach



Die gesamte Liste wird in einem abschließenden Wahlgang bestätigt.

Vorschläge
Listenplatz Name JA-Stimmen NEIN-Stimmen Enthaltung
1 Xander Dorn 12 0 0
2 Christoph Kling 12 0 0
3 Britta Werner 12 0 0
4 Jan Sören Kleebach 12 0 0
5 Roland Hartung 12 0 0
6 Sebastian Koch 11 0 1
7 Matthias Slovig 12 0 0
8 Helmut Eisert 11 0 1
9 Antje Krause 12 0 0
10 Bernd Linke 12 0 0
11 Franz Botens 12 0 0
12 Bernd Klaue 12 0 0
13 Stephan Forth 12 0 0
14 Tobias Yüksel 12 0 0
15 FIorian AItherr 12 0 0
16 Marcus König 12 0 0
17 Bodo Noeske 12 0 0
18 FIorian Eutebach 12 0 0


Die Liste wurde bestätigt.
Sebastian, Helmut, Antje, Bernd L., Franz, Bernd K., Stephan, FIorian A., Marcus und Bodo nehmen die Wahl an.
Matthias nimmt seine Wahl schriftlich an.
Die Annahme der Wahl der Übrigen erfolgt in schriftlicher Form nachträglich.


Wahl der Vertrauenspersonen

Der Versammlungsleiter erklärt die Funktion und Bedeutung der Vertrauenspersonen.

Vorschläge für die Vertrauensperson:
Jan Sören Kleebach
Mit einer Enthaltung gewählt. Jan Sören nimmt die Wahl an.

Vorschläge für die stellvertretende Vertrauensperson:
Xander Dorn
Einstimmig gewählt. Xander nimmt die Wahl an.


Wahl der Zeugen

Vorschläge:
Sebastian Koch
Roland Hartung

Die beiden Vorgeschlagenen werden einstimmig gewählt.


Feststellungen

Auf Anfrage der Versammlungsleitung gibt es keine Einwände zu Wahlverfahren und Wahlergebnis.


Schließung der Versammlung

17:27
Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung.

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