RP:Folder/Überblicksfolder Version3
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Inhaltsverzeichnis
Texte
Piraten in den Landtag!
PIRATEN setzen sich ein
- für Basisdemokratie und gegen Korruption
- für einen transparenten Staat anstatt des gläsernen Bürgers
- für den Erhalt der Privatsphäre und gegen Überwachungswahn
- für informationelle Selbstbestimmung
- für Informationsfreiheit und gegen Zensur
- für freie, umfassende Bildung und gegen Studiengebühren
- für freies Wissen und gegen Trivialpatente
- für die freie Entfaltung der Kultur
- für eine Modernisierung der Demokratie
Du findest diese Ziele erstrebenswert? Dann wähle uns am 27. März in den Landtag!
Deine Stimme zählt
Wir freuen uns auf ein persönliches Gespräch am Infostand und beantworten gerne alle Fragen. Infos gibt es natürlich auch auf unserer Website:
Piraten schützen deine Privatsphäre
Du bist völlig unverdächtig, aber trotzdem will der Staat alles von dir wissen. Immer wieder gibt es neue Anstrengungen, Datenbanken mit privaten Daten aller Bürger aufzubauen. Wenn du dich in der Öffentlichkeit bewegst, wirst du gefilmt. Zur Volkszählung 2011 werden mehr Daten als notwendig 4 Jahre lang zentral gespeichert. So entsteht eine riesige, schwer kontrollierbare Datensammlung mit erheblichem Missbrauchspotential.
Sind wir für den Staat bald nur noch eine Nummer in einer Akte? Die "Steuer-ID" begleitet uns ein Leben lang und sogar über den Tod hinaus. Die Nummer soll angeblich nur für Steuerzwecke eingesetzt werden - doch wo Daten sind, werden sie missbraucht. Aus diesem Grund hat das Bundesverfassungsgericht schon 1983 eine "Personenkennziffer" verboten. Das gab es in der DDR und das gab es bei den Nazis. Das wollen wir nie wieder!
Lasse dir diesen Überwachungswahn nicht gefallen. Die Piratenpartei schützt deine Privatsphäre. Nur unbeobachtet ist man wirklich frei. Der ununterbrochene Kontrollblick des großen Bruders behindert die freie Entfaltung von uns allen.
Demokratie und Freiheit statt Angst
Die Anschläge vom 11. September haben eine "Kettenreaktion der Angst" ausgelöst. Angst lässt uns unvernünftig handeln, sie schafft Misstrauen und bringt unseren Staat aus dem Gleichgewicht. Die Macht der Terroristen erwächst somit aus unserer Furcht.
Die schlimmste Bombe kann unsere Demokratie nicht zerstören - verfassungswidrige Gesetze allerdings schon! Mehr Selbstsicherheit und Vertrauen in unsere demokratischen Grundwerte sind somit der beste Schutz vor Terror. Daher setzen wir uns für einen Staat ein, der nicht panisch und aktionistisch, sondern besonnen und angemessen auf Gefahren reagiert.
Für einen transparenten Staat
Wir PIRATEN haben erkannt: Nicht der Bürger muss gläsern sein, sondern der Staat! Nur so lassen sich Korruption und Lobbyismus eindämmen.
Gesetze werden immer öfter durch Mitarbeiter von Privatfirmen statt durch Ministerialbeamte erarbeitet. Was nützt es, wenn Debatten des Bundestags öffentlich sind, aber die Gesetze, jenseits aller parlamentarischen Transparenz, von der Privatwirtschaft entworfen werden?
Wir fordern deshalb transparente Entscheidungs- und Entstehungsprozesse. Die Vergabeabläufe und Vertragsinhalte öffentlicher Aufträge dürfen nicht vor uns Bürgern geheim gehalten werden. Abgeordnetenbestechung muss endlich strafbar werden.
Für freien Zugang zu Wissen und eine umfassende Bildung
Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Wissen und Bildung. Bildungsgebühren jeglicher Art schränken den Zugang zu Bildung ein und sind deshalb kategorisch abzulehnen. Dies ist notwendig, um jedem Menschen, unabhängig von seiner sozialen Herkunft, ein gleichgroßes Maß an gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Bildung ist eine der wichtigsten Ressourcen der Wirtschaft, da nur durch seinen Erhalt, seine Weitergabe und die Vermehrung von Wissen Fortschritt und gesellschaftlicher Wohlstand auf Dauer gesichert werden können.
Piraten befreien Kultur
Unterhaltungs- und Medienindustrie bekämpfen ihre eigenen Kunden. Sie versuchen vergeblich Privat- und Schwarzkopien zu verhindern und schränkt dabei die Rechte der Nutzer immer weiter ein. Auch die Künstler selbst verlieren immer mehr Rechte an ihren eigenen Werken. Durch Kopierschutzmaßnahmen kommt es bereits heute beispielsweise vor, dass legal gekaufte Musik plötzlich nicht mehr abspielbar ist. Die Piratenpartei setzt sich für eine Stärkung der Rechte von Künstlern und Verbrauchern ein wie z.B. des Rechts auf Privatkopie.
Noch Fragen?
dann besuche unsere Website:
schicke uns eine E-Mail:
kontakt@piraten-rlp.de
schreibe uns "vorratsdatenfrei" an:
Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Postfach 201251
56012 Koblenz
oder triff uns persönlich:
In zahlreichen Städten veranstalten wir regelmäßige Stammtische und Arbeitstreffen. Aktuell sind wir in folgenden Städten anzutreffen, doch es werden immer mehr:
Altenkirchen, Bad Dürkheim, Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt, Trier, ...
Wenn noch kein Treffen in deiner Nähe ist, können wir das gemeinsam ändern! Melde dich bei Interesse!
Interessierte sind herzlich willkommen. Genaue Termine werden auf unserer Website bekannt gegeben. Dort findest du auch viele weitere Infos und aktuelle Ereignisse rund um die Piratenpartei Rheinland-Pfalz!
