RP:Antrag/2013.2/011/Sicherheitsbewusstsein stärken
Dies ist ein angenommener Wahlprogrammantrag für den Landesverband RLP.
- Wahlprogrammantrag Nr.
- 2013.2/011
- behandelt bei
- SDMV2013.1
- Beantragt von
- Ein Landespirat
- Kurzbeschreibung
- Aufnahme eines Abschnitts "Sicherheitsbewusstsein stärken" ins Wahlprogramm
- Betrifft
- Kapitel "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte"
- Alternativ zu Antrag
- keine alternativen Anträge
- Ergänzt Antrag
- bisheriges Wahlprogramm
- Vermerk
- eingereicht mit Ticket 1046564; Sebastian Degenhardt 21:58, 23. Mär. 2013 (CET)
- angenommen bei der ersten Abstimmung der SDMV
Antrag
Der Landesparteitag beschließt: Im Wahlprogramm wird im Kapitel "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" vor dem Abschnitt "Polizei- und Ordnungsbehördengesetz" ein neuer Abschnitt "Sicherheitsbewusstsein stärken" eingefügt mit folgendem Text:
Die gefühlte Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für unser persönliches Wohlbefinden. Forschungsergebnisse zeigen aber, dass das hohe Maß an Sicherheit in Deutschland oft nicht bekannt ist und dass das Kriminalitätsrisiko oftmals weit überschätzt wird. Wir wollen daher ein Programm zur Stärkung des Sicherheitsbewusstseins und zur sachlichen Information über Kriminalität in Deutschland auflegen, um verzerrten Einschätzungen und Darstellungen der Sicherheitslage entgegen zu wirken.
Begründung
Wir wollen das Sicherheitsgefühl des Einzelnen verbessern und die Grundlage legen für eine faktenbasierte Sicherheitspolitik, in der nicht länger mit Ängsten vor Kriminalität gespielt und zu Lasten der Freiheit manipuliert wird.
Unterstützung / Ablehnung
SDMV-Abstimmungsergebnis
| Urne | ja | nein | enthalten |
|---|---|---|---|
| Kaiserslautern | 9 | 1 | 0 |
| Koblenz | 6 | 4 | 0 |
| Ludwigshafen | 3 | 0 | 3 |
| Mainz | 6 | 0 | 0 |
| Neustadt | 8 | 1 | 1 |
| Trier | 4 | 2 | 2 |
| Worms | 5 | 1 | 0 |
| gesamt | 41 | 9 | 6 |
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Argument 1
- Antwort zu 1
- Antwort zu 1.1
- noch eine Antwort zu 1
- Antwort zu 1
- Argument 2
- ...
- ...
- ...
- ...
