RP:Antrag/2012.1/P04/Redundanzen Landes-und Bundesprogramm

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Grundsatzprogrammantrag Nr.

2012.1/P04

behandelt bei

LMV2013.1

Beantragt von

Oibelos

Kurzbeschreibung

Landesparteiprogramm zusammenkürzen: alles aus dem Landesprogramm streichen, was im Bundesprogramm steht oder stand.

Alternativ zu Antrag

RP:Antrag/2012.1/P03/Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011

Vermerk

Der Antrag wurde für den LPT 2012.1 eingereicht, aber nicht behandelt P04: Redundanzen Landes-und Bundesprogramm

Antrag

Aus dem Parteiprogramm des Landesverbandes Rheinland-Pfalz wird alles gestrichen, was im Parteiprogramm des Bundesverbandes steht oder aus einer älteren Version des Parteiprogramm des Bundesverbandes stammt.

Das bedeutet: Alle Kapitel außer dem Kapitel "Energiepolitik" werden gestrichen.

Begründung

Dies ist ein Konkurrenzantrag zum Antrag RP:Antragsfabrik/Übernahme der Änderungen am Bundes-Parteiprogramm.

Unser derzeitiges Parteiprogramm des Landesverbandes ist zum allergrößten Teil eine Kopie einer alten Version des Programms des Bundesverbandes.

Das Programm des Bundesverbandes umfasst mittlerweile wesentlich mehr Punkte. Damit, dass wir einige Punkte aus dem (alten) Bundesprogramm im Landesprogramm haben, andere aber nicht, erwecken wir den Eindruck, wir würden diese nicht übernommenen Punkte nicht befürworten.

Ob Presseberichte, in denen unser Landesverband als konservativer Landesverband oder als Kernie-Landesverband dargestellt wurde, dadurch zustande kamen, ist nicht sicher, aber wahrscheinlich.

Außerdem ist es einfach unschön, wenn wir eine 2 Jahre veraltete Version des Bundesprogramms als Landesprogramm haben.

Dies zu lösen gibt es zwei Möglichkeiten:

A) Wir übernehmen alle Punkte in der aktuellen Version aus dem Bundesprogramm. Dazu habe ich den Antrag Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011 gestellt.

B) Wir streichen alle Punkte, die aus dem Bundesprogramm stammen, aus unserem Landesprogramm. Das ist dieser Antrag.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. JoSch
2. DerBär 14:31, 17. Mai 2012 (CEST)
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Oibelos 09:01, 19. Apr. 2012 (CEST)
2. Jonas Hoffmann 10:13, 19. Apr. 2012 (CEST) (Siehe Argument 1)
3. Guru (bin für den Erhalt eines eigenen RLP-Grundprogrammes)
4. Tikky
5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1

Ich bin für die grundsätzliche Übernahme des Grundsatzprogramms der Bundespartei. Denn diese ist m.E. auf Landesebene sowieso gültig, da RLP eben ein Teil des Bundes ist. Detaillierte Ausarbeitungen würde ich eher in das Wahlprogramm der RLP-Piraten packen. Da dieses RLP bezogener ist, dennoch aber nicht ausschließt auf den Bund einzuwirken. Wie etwa Schulreform Länderübergreifend oder Abschaffen der Atomenergie (denn letztlich steht in RLP gar kein Kraftwerk welches am Netz ist).

Des Weiteren müsste man durch diese Regelung nicht ständig Grundsatzänderungen des BPT auf dem LPT nachträglich "abnicken". Das Problem welches ich hier sehe ist schlicht die Zeit. Wenn man mal schaut was auf der BPT alles abgehandelt werden soll, wenn alle Anträge aufgenommen werden, dann kommt man (Stand letzte Woche ca. 200 Anträge auf Änderungen insgesamt ) ca. 4 Minuten Zeit pro Punkt. Klar, nicht alles geht das Grundprogramm an, dennoch ist absehbar, dass die Zeit auf dem BPT nicht reichen wird alles zu behandeln. Und dies könnte dann auch auf den LPT zukommen. Deshalb bin ich für die Konzentration auf Landesthemen und gegen das abnicken der BPT-Änderungen, denn letztlich gelten die auch für die Landespartei, so oder so. --Jonas Hoffmann 10:13, 19. Apr. 2012 (CEST)

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