RP:AG Bauen und Verkehr/Protokoll 09102012

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Sitzung



Organisatorisches

Versammlungsleitung macht Thomss Marc Göbel, keine Gegenreden! Protokollant macht Carsten Ries, keine Gegenreden! Abstimmung der Tagesordnung: Einstimmig

Tagesordnung

Top 1 B10

Antrag und Infos

Info Beschluss der letzen Mediation (09.10.2012) war, dass andere Interessierte zugelassen werden, wenn vorhanden Sitzungplätze frei sind. Leider ist es daher unsinnig eine größere Fahrstrecke in Kauf zu nehmen.

Antrag: Die AG Bauen und Verkehr beantragt, dass die Piratenpartei Rheinland-Pfalz folgende Aussage in das Parteiprogamm aufnimmt. Wir sind für den Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal bis Landau, sofern ein effizenter und nach neusten Erkentnissen angepasster Lärmschutz für die Bevölkerung mitgebaut wird und den Wildtieren in regelmäßigen Abständen eine Überquerung der B10 ermöglicht wird (Brücken). Dabei sind alle Baumaßnahmen schonend und Umweltgerecht durchzuführen.

Begründung: Das Bundesamt für Verkehr-, Bau-, und Stadtentwicklung gibt vor; dass wenn keine Einigung im Mediationsverfahren erzielt wird, dass diese Strecke nach Bundesvorgaben gebaut wird. Das heißt, dass beim Bau keine Rücksicht auf die Punkte der Gegenseite genommen wird. Der Ausbau der B 10 war ein Allparteienkonsens Im Bundeswegeplan ist die B 10 als Ausweichstrecke der A 6 zwischen Mannheim und Saarbrücken ausgewiesen Die Bedenken des Naturschutzes sind weitestgehend durch die bereits bestehende Trasse ausgelöst, d.h. die jetzige Trasse ist bereits eine Gefahr für alle Wildtiere. Die Anzahl der tödlichen und schweren Verkehsunfälle wird sich deutlich reduzieren. Die Belastung der Umwelt durch Abgase wird niedriger und weniger. (Stauverkehr) Laut Bundesamt für Güterverkehr (BAG), wird sich der Transitverkehr auf der Bundestraße 10 in den nächsten Jahren mehr als verdoppeln, daher ist ein Ausbau nahezu unvermeidlich.

Antragsteller: AG Bauen und Verkehr - Rheinland-Pfalz

Angenommen: Einstimmig

Top 2 2. Rheinbrücke

  • Das Thema wird vertagt, da die Kollegen von Karlsruhe und der derzeitige Bearbeiter leider nicht an dieser Sitzung teilgenommen hat. Eine Zusammenarbeit bei diesem Thema ist aber mehr als gewünscht.

Top 3 Jugendhaus Annweiler

  • Das Thema wurde ebendfalls vertagt, da hier zu wenig Informationen vorliegen.
  • Informationen werden eingeholt um einen entsprechenden Antrag zu formulieren.

Top 4 LPT Rheinland Pfalz 2.2012

Antrag:
Es wird von der AG Bauen und Verkehr - Rheinland-Pfalz beantragt, dass in unser Parteiprogamm der Bereich "Bauen und Verkehr" eingetragen wird.
Begründung:
Die AG Bauen und Verkehr beschäftigt sich intensiv mit den Projekten zur Sicherstellung der Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Derzeit sind die Themen bereits klar und vielfältig:

  • B10
  • Rheinbrücken
  • Moselbrücken
  • Jugendhaus Annweiler
  • Projekt A65 - Verbindung nach Neulauterburg
  • Strassenzustandsbericht des Landes RLP
  • Flughafensituationen in Zweibrücken und Hahn
  • ggf. Nürburgring

Wir wollen mit dem Antrag eine Grundlage schaffen und zu regionalen Projekten eine Stellungsberechtigung für die handelnden Piraten und die Partei liefern. Dies vor allem auch in Hinblick auf das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) und die Anfragen, die zur Klärung von Sachverhalten und Anfragen erforderlich sind.

Antragsteller: AG Bauen und Verkehr - Rheinland-Pfalz

Angenommen: Einstimmig

Top 5 Mailingliste

Es wird beantragt, dass der Koordinator Carsten Ries eine Mailingliste beantragt. Dies wurde schon in der Gründungsversammlung beschlossen, dort wurde aber keine Person genannt.

Angenommen: Einstimmig

Termin

Die Versammlung legt Einstimmig einen neuen Termin fest:

Dienstag, den 16.10.2012 um 20:00 Uhr (CEST) im selben Mumble Raum.

Maileinladung

Gesendet an: Regio Gruppe Germersheim und Landau, Rheinland-Pfalz Liste Datum: 04.10.2012 21:08:52 MESZ Text:

Hallo Interessenten,

am Dienstag den 09.10.2012 ab 20:00 Uhr (CEST) wird es in Mumble (NRW Server / Raum: Rheinland-Pfalz/ Arbeitsgemeinschaften/AG Bauen und Verkehr) eine Sitzung geben, in der wir die Anträge zu den einzelnen Kreisverbänden durchgehen.

Die ersten Anträge werden dann auf der Kreismitgliederversammlung Südpfalz gestellt, danach erfolgt der Landesparteitag. Alle Kreisverbände sind herzlich eingeladen unsere Anträge zu kopieren, oder aktiv mitzuarbeiten.

Zu laufenden Projekten und der AG findet ihr hier die Links. Bitte seht es uns nach, dass wir noch nicht soviel in den Wikiseiten eigetragen haben, wir suchen aber immer Leute die mithelfen.

Viele Grüße

Carsten Ries

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