RP:2024-08-24 - Protokoll LPT 2024.1

Unvollendet

Protokoll des Landesparteitags LPT am 24. August 2024 in Lambsheim

TOP 1 : Eröffnung der Versammlung

Eröffnung mit Ansprache durch den Vorsitzenden Heiko Müller um 11:01

TOP 2 : Wahl des Parteitagspräsidiums

Abstimmung über Versammlungsleitung (VL)

   • Vorgeschlagen: Babak Tubis
       ◦ gewählt mit Mehrheit: ja
       ◦ angenommen: ja
   • Vorstand gibt  die VL an Babak Tubis ab

Abstimmung über Protokollanten

   • Vorgeschlagen: Joachim Adomeit
       ◦ gewählt mit Mehrheit: ja
       ◦ angenommen: ja

Die VL verliest die Tagesordnung.

Abstimmung über Wahlleitung (WL)

   • Vorgeschlagen: Sandra Schwab
       ◦ gewählt mit Mehrheit:  ja
       ◦ angenommen: Sandra Schwab

TOP 3 : Abstimmung der Geschäfts- und Tagesordnung

   • GO und TO ohne Gegenstimmen angenommen

TOP 4: Berichte der Vorstandsmitglieder

   • Bericht des Vorsitzenden Heiko Müller
       • Teilnahme an Vorstandssitzungen
       • Social Media Betreuung (Twitter, Mastodon, Bluesky)
       • Zur Unterstützung der Piraten Hessen in Wiesbaden mitgeflyert und Gespräche geführt
       • Gegendemo Afd Koblenz, Andernach
       • Besuch der Westwoodlabs, Westerwald
       • Plakatanlieferung/Verteilung von Wiesbaden aus
       • Besuch beim Abgeordneten Breyer in Brüssel
       • Plakatieren im Bereich Andernach, Sinzig, anschließendes abplakatieren
       • Validierung der Bankgeschäfte in Koblenz als Vorsitzender
       • Besuch Protestcamp Gremberger Wäldchen
       • Infostand CSD Mainz
   • Bericht des 2V Sascha Ruschel
       • Wiki Seiten Pflege
       • CSD Mainz Orga
       • Plakatieren und Verteilen
       • Teilnahme an den Vorstandssitzungen
       • Pads, Sitzungsnachbereitung
   • Bericht des Schatzmeisters
       • Teilnahme an Vorstandssitzungen
       • Vollumpfängliche Tätigkeit des Schatzmeisters
       • CSD Koblenz und Mainz
       • diverse Antifa Demos
       • Materialbestellungen für Pavillion, Lastenrad, Liegestühle, Sitzwürfel, Beachflags, usw.
   • Bericht des Generalsekretärs Joachim Adomeit
       • Meistens erkrankt
       • Mitgliederverwaltung weitestgehend durch unsere wertgeschätzte Assistenz Miranda
       • IT Support für Mitglieder
       • Materialtransport für Infostände
       • Plakatverteilung vom Wiesbadener Lager aus
   • Bericht des Politischen Geschäftsführers Bernhard Furch
       • Teilnahme Events, CSD, Podiumsdiskussionen
       • Telegram Channel Betreuung
       • Bemühungen mehr Menschen dort reinzubringen, Diskussionen zu starten
       • privat schlecht zu vereinbaren Dienstags an PolGF Sitzungen teilzunehmen, nicht zu ändern
       • Redmine-Tickets abarbeiten

9 Akkreditierte um 11:31

TOP 5: Berichte der Kassenprüfer

wird aufgrund der Tatsache das keine Termine zustandekamen, zu einem späteren Zeitpunkt ASAP nachgereicht.

Herr Höft und Frau Schwab wollten zu einer Kassenprüfung zusammenkommen, es war vorgesehen das ein Päckchen mit einem USB Stick versandt wird, die Post hat den Stick jedoch verloren. Das Missgeschick wurde sofort telefonisch besprochen, es kam jedoch nicht mehr rechtzeitig zur Kassenprüfung für den LPT, dies wird nachgeholt und als Anhang nachgereicht.

TOP 6: Entlastung des Vorstands

Es wird eine Einzelabstimmung eingefordert, keine Gegenstimmen. Abstimmung per Akklamation wird einstimmig beschlossen.

Entlastung Heiko Müller: keine Gegenstimmen, entlastet

Entlastung Roland Hartung: mit 3 Enthaltungen angenommen, entlastet

Entlastung Joachim Adomeit: keine Gegenstimmen, entlastet

Entlastung Bernhard Furch: keine Gegenstimmen, entlastet

Entlastung Sascha Ruschel: 1 Gegenstimme die behauptet Sascha sei eine KI, da kein Beweis angeführt werden kann - trotz dessen entlastet

Ohne Gegenstimmen als Gesamtentlastung angenommen. 9 Akkreditierte um 11:42

TOP 7: Verabschiedung des Haushaltsplans

Minimierung der Fixkosten als Vorhaben, mehr dazu unter sonstige Anträge die eventuell durch Antrag zur Änderung der TO später zustandekommen.

TOP 8: Berichte (DSB, FSG)

Bericht des DSB: abwesend, kein Bericht

Förderales Schiedsgericht (Sandra Schwab): Zusammenarbeit funktioniert gut, kleinere Fälle die relativ schnell erledigt waren, Bundesschiedsgericht und föderales Schiedsgericht arbeiten gut zusammen. Eine Person des FSG taucht zu Treffen nie auf, problematisch aber nicht arbeitsverhindernd. Es wäre gut wen von jedem LV jemand dazu gehören würde. Auch wäre es positiv wenn es eine Schulung für Schiedsrichter gäbe. Alles in allem läuft es, keine „brennenden“ Fälle im FSG.

9 Akkreditierte um 11:50

TOP 9: Aussprache

   • Prüfung auf die Möglichkeit einer bezahlten Assistenz für die Vorstandsorga
   • Präferenz auf NichtPirat als Assistenz
   • Stellenbeschreibung für studentische Hilfskraft / Minijobs
   • Finanzierung muss geklärt sein, wer wählt die Person aus
   • Mangelnde Motivation und fehlender Spass als Kernproblem
   • Motivationskerne: 
        • zu viel Verwaltung, Prozesse, Vorstandstreffen, keine sinnvoll verwendete Zeit
        • Lähmungsgefühle
        • reduzierte Anzahl Mitglieder die Arbeit tragen, als Vorstände „verschwendet“
   • von kleineren Parteien effektive, schnelle Prozesse abschauen
   • KVs auflösen um dem LV mehr Menschen auf Landesebene freizustellen für Ämter?

TOP 10: Wahl des Landesvorstands(GESTRICHEN)

9 Akkreditierte um 13:00 Antrag zur Änderung der Tagesordnung: Es wird beantragt die Wahl des Landesvorstands aus der Tagesordnung zu streichen. Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 11: Richterbenennung des Föderalen Schiedsgerichtes

9 Akkreditierte um 13:03 Die bisherige Richterin Sandra Schwab hat sich bereit erklärt das Amt fortzuführen. Hiergegen gab es keine Einwände.

TOP 12: Kassenprüfer

Die Kassenprüfer verbleiben bis zur erfolgten Prüfung, es erfolgt vorerst keine Bestellung für neue Kassenprüfer da kein neuer Vorstand gewählt wurde.

TOP 13: Sonstige Anträge

   • „Erstellung eines Stellenprofils für eine bezahlte Assistenzstelle für den Vorstand“. Der Vorstand wird von der Landesmitgliederversammlung damit beauftragt bis zum nächsten LPT eine Stellenbeschreibung für eine bezahlte Assistenz des Vorstandes ausgearbeitet zu haben. Abstimmung: 7 dafür, 2 Enthaltungen. Antrag ist angenommen

13:21 – Sitzung wird pausiert

9 Akkreditierte um 15:03

Antrag laut Satzung: Darüber abzustimmen ob der LV RLP an der Bundestagswahl 2024 teilnimmt. Abstimmung: mehrheitlich angenommen mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimmen

TOP 13: Ende der Landesmitgliederversammlung

Ende des offiziellen Teils um 14:59