RP:2021-05-10 - 303 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 10.05.2021, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr

• Teilnehmer: Jürgen, Marie, Ingo, Jan, Joachim, André
• Abwesend: Celine
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:11
• Ende: 21:20
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: André
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2021/2021-05-10_-_303._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Redmine Tickets
  • Politikmumble,
  • anderthalb Tage BPT
  • Bundespresse Freigaben von PMs
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Politik Mumble, BuVo Sitzungen, andere Sitzungen, Telegram Chats, Twitter Gruppen, Lattenrost Diskussionen, Facebook und andere inoffizielle Parteimedien verfolgt und analysiert
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 143.109,85 € (129.870,74 €)
    • Anteilige Parteienfinanzierung 14.310,79 €
    • Rücklagenkonto 3.764,36 € (3.764,36 €)
    • Bargeldkasse 108,38 € (108,38 €)
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 303 (304)
    • stimmberechtigt: 184 (179) => 61 % (59 %)
    • schwebend: 6
    • Eintritte seit 1.1.2021: 3
    • Austritte seit 1.1.2021: 17
    • Saldo seit 1.1.2021: -14
    • Lastschrift: 139 (139) => 46 % (46 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 36 (36)
• Politischer Geschäftsführer
  • Gespräch, Mail mit Büro LWL
  • BPT teilweise
  • mehrere Mumble
• Beisitzer Celine
• Beisitzer Joachim
  • Teilnahme BPT
  • Finalisierung Flyer: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/RQ8LeuwCFXmhTg3xN7GtrDyA01WzL6Ktmw2nkpcJW-Y/
  • Umlaufbeschluss Abschiebemoratorium
  • Mumble zu BTW Koordination
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Unterstützung der Kampagne abschiebungsmoratorium.de offiziell als Piratenpartei RLP

10.05.2021

Nr.: 1

Text: Thema ist das auch jetzt in der Pandemie Abschiebungen stattfinden, und - wie wir wissen - in Länder in denen keinerlei Sicherheit gewährleistet ist, in denen Krieg und Verfolgung tagtägliche Realität sind - gekoppelt mit ungebremster Pandemie dort. Diese Länder sind selbst im besten Fall schlecht aufgestellt um ihrer Bevölkerung angemessene medizinische Versorgung mitten in der Pandemie zu gewährleisten. Deutschland zwingt Menschen in eine Situation die Infektion und nachfolgend Tod oder Behinderung sehr wahrscheinlich macht. Folgende Initiatieve würde ich vorschlagen mitzutragen und als Organisation zu unterzeichnen: http://abschiebungsmoratorium.de/
Begruendung: Wir sollten so weit vorne wie möglich bei den Unterzeichnern sein
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Joachim
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Joachim, André
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Celine hat im UMLB dafür gestimmt.
Umsetzungsverantwortlich: Joachim

Budget für den Bundestagswahlkampf 2021

10.05.2021

Nr.: 2

Text: Für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes stellt der Landesverband 10.000€ zur Verfügung. Dieses Budget soll z.B. für Werbematerialien, Vorbereitung der UU Sammlung, Treffen in der LGS (falls möglich), kleinere Banner genutzt werden. Kosten aus diesem Budget sind vorher beim Schatzmeister / Vorstand anzumelden.
Begruendung: Bundestagswahlkampf Budget für den Landesverband
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Joachim, André
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo / Vorstand

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Regionalgruppe Westpfalz
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Region Rheinhessen-Nahe
  • Seebrücke-Banneraktion
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
• Westerwald
• Worms

Top 5: Politisches

• nichts

Top 6: Sonstiges

• Gibt es auch diesmal ein UU-Mitgliederanschreiben?
  • Geplant ist es, Ablauf wird noch geplant.
• Oder soll stattdessen der "offizielle" Weg über die UU-Webseiten-E-Mail genommen werden?
  • Wird auch verteilt, möglichst auch von Listenkandidaten.
• Sind noch Direktkandidaten-AV zur BTW geplant, und falls ja, wo?
  • Dies muss aus den jeweiligen Wahlkreisen kommen! Mit Anzahl möglicher Kandidaten bitte melden mit Wunsch nach AV.
• Bitte keine Cryptpad-Links aus der Browser-Adreßzeile in Protokollen veröffentlichen, sondern den Link aus dem "Teilen"-Menü. Ansonsten lassen sich die verlinkten Pads nicht öffnen.
  • Wir versuchen, darauf zu achten. Kann uns aber manchmal durchrutschen. Link im letzten Protokoll wurde ersetzt.
• Protokolle von LMV/AV
  • Protokolle liegen bei Jürgen, ich werde sie kurzfristig veröffentlichen.
• Budget BTW zumindest mal 5 o 10k für Beginn.
• Ausschreibung Wahlkampfkoordination - bisher keine Meldungen
  • Kontinuität ist nur durch eine Koordination gewährleistet, da der Landesvorstand sich in der heißen Phase des Wahlkampfes ändern kann.

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 27.05.2021
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/tV-FCVqfScGm4ocMpdbwdsI+/