RP:2021-02-25 - 298 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 25.02.2021, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr
- Teilnehmer: Ingo, Joachim, André, Celine, Marie, Jan, Jürgen
- Abwesend: -
- Gäste, die genannt werden möchten: -
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:07
- Ende: 22:04
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: André
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2021/2021-02-25_-_298._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Top 1: Berichte
- 2 Top 2: Umlaufbeschlüsse
- 3 Top 3: Anträge an den Vorstand
- 3.1 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss (Antrag 01)
- 3.2 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 (02) – Konkurrenz zu 01
- 3.3 Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021 (03)
- 3.4 Budget Öffentlichkeitsarbeit (04)
- 3.5 Presse-Konzept 2021 (05)
- 3.6 Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 (06)
- 3.7 Budget Bundesgeschäftsstelle
- 3.8 Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021 (08)
- 3.9 Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021 (09)
- 3.10 Grundversorgung Bereich Bundes-IT (10)
- 3.11 Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges (11)
- 3.12 Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 (12)
- 3.13 Budget Internationales 2021 (13)
- 4 Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- 5 Top 5: Politisches
- 6 Top 6: Sonstiges
- 7 Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
Top 1: Berichte
- Vorsitzende
- Plakatiert in Koblenz und Plakate in RLP verteilt
- Tickets bearbeitet Anfragen Rhein-Zeitung beantwortet
- Wahlprüfsteine bearbeitet und verschickt für den Landesverband
- Wahlprüfsteine als Direktkandidatin beantwortet
- Podcast mit dem Kinder und Jugendring Koblenz aufgenommen
- Treffen mit Neumitglied in Neuwied und plakatiert in Neuwied
- Filmaufnahemn für Themenclips mit André
- Teilnahme Schatzmeisterrunde zur Vorbereitung des Schatzmeisterclubs
- Stellvertretender Vorsitzender
- 14.02.2021 Filmaufnahmen Listenkandidatin Koblenz
- 15.02.2021 Grafik, Spots Marie
- 16.02.2021 Radiospot
- 25.02.2021 Radiospot eingeschickt, Plakatieren Neumitglieder in Neuwied getroffen, plakatieren geholfen
- Schatzmeister
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 130.368,92 € (127.130,44 €)
- Rücklagenkonto 3.764,36 € (3.765,56 €)
- Bargeldkasse 108,38 € (108,38 €)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Generalsekretär
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 311 (313)
- stimmberechtigt: 153 (151) => 49 % (48 %)
- schwebend: 3
- Eintritte seit 1.1.2021: 2
- Austritte seit 1.1.2021: 7
- Saldo seit 1.1.2021: -5
- Lastschrift: 142 (143) => 46 % (46 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 38 (38)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Politischer Geschäftsführer
- Plakate aufhängen
- Plakate verfahren
- Wahlprüfsteine
- Plakate (nach) bestellt
- Haushaltsdiskussionen
- Beisitzer Celine
- Beisitzer Joachim
- Plakate in Koblenz abgeholt, gelocht, verteilt
- Weiteres Plakatieren und Ausnutzen von neuerdings unplakatierten Stellen
- Teilnahme an spontanem Onlinestammtisch, Vorstellung von privatem PiratenDB Projekt angehört
- DSB
Top 2: Umlaufbeschlüsse
- keine
Top 3: Anträge an den Vorstand
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss (Antrag 01)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Joachim, Celine, Marie, Ingo, Jürgen, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80891 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kJ0Hc1F6W7QBBkYvNpPvi9DK/
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 (02) – Konkurrenz zu 01
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 40.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür:
Dagegen: Joachim, Celine, Marie, Ingo, Jürgen, Andrè
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80892 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Zyj4VnC6GdybgcJTEHIt5bfJ/
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021 (03)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Joachim, Celine, Marie, Ingo, Jürgen, Andre
Dagegen:
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80893 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/5MJTizh0djtWVqwIqlnjOSk4/
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Öffentlichkeitsarbeit (04)
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 10.211,75 EUR für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Celine, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan, Joachim
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80894 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/1cCEUsq5bA38P4TdbCMUwe-H/
Umsetzungsverantwortlich:
Presse-Konzept 2021 (05)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Budget von 54.000.-- EUR für den Bereich Presse-Konzept zur Verfügung zu stellen
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür:
Dagegen: Joachim, Celine, Marie, Ingo, Jürgen, Andrè
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80895 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4pNtF3Um34rMz9GWZg28W3Mu
Umsetzungsverantwortlich:
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 (06)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
Mit dem bereits vorhandenem Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür:
Dagegen: Jürgen, Ingo, Marie, Loachim, Andrè
Enthaltung: Jan, Celine
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80896 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NC0DT9J9Pe+bGytv5yZwPFN2/
Die Dagegen stimmenden lehnen das Budget nicht grundsätzlich ab, wenn ein Konzept über den vorhandenen Betrag von 45,000€ heraus benötigt wird, kann und sollte dies per UMLB gemacht werden.
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Bundesgeschäftsstelle
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.860,00 EUR für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Celine, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan, Joachim
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80897 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/8cEFS7L7OLLWNYo-H1LaeDaF/
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021 (08)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 34.558,00 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Celine, Marie, Ingo, Jürgen, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan, Joachim
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/98088 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/eCwMnlXJG96eArNg0HQluCCz/
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021 (09)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 5.980.-- EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Celine, Joachim, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80899 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4iuPajGFEvF47baAYJg--6Nv/
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich Bundes-IT (10)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 22.710,72 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Marie, Ingo
Dagegen: Andrè
Enthaltung: Joachim, Celine, Jan, Jürgen
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80900 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/EfkbmSKBU1gFWIpG5+5KXU+L/ - Eine sehr knappe Abstimmung, im nächsten Jahr wird das Budget unter diesen Bedingungen nicht mehr frei gegeben.
Umsetzungsverantwortlich:
Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges (11)
Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Joachim
Dagegen: Andrè
Enthaltung: Jan, Celine
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80901 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VXh1wpIq65hHSETjD7U7nuw1/
Umsetzungsverantwortlich:
Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 (12)
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Ingo, Jürgen
Dagegen: Joachim, Marie, Andrè
Enthaltung: Celine, Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80902 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/rQf3LQsii6qKZVCIW+u-OMbG/
Umsetzungsverantwortlich:
Budget Internationales 2021 (13)
Text: Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 700.-- EUR für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bundesschatzmeister
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Celine, Joachim, Andrè
Dagegen:
Enthaltung: Jan
Hinweise: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80903 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/1yuypz9e40woyKmvdPiUo9bh/
Umsetzungsverantwortlich:
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Koblenz
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Regionalgruppe Westpfalz
- Ahrweiler
- Altenkirchen
- Mittelhaardt
- Region Rheinhessen-Nahe
- Rhein-Hunsrück
- Rheinhessen
- Westerwald
- Worms
Top 5: Politisches
- nichts
Top 6: Sonstiges
- Anträge zur Grundversorgung:
- Einladung zur Sitzung des SM-Club: https://redmine.piratenpartei.de/issues/78268
- Anträge des Bundesschatzmeister in folgendem Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hsSpyqhnMR1YaKdD2KrUiGdk/
- Haushalt 2021: https://redmine.piratenpartei.de/issues/77676
- Wahlprüfsteine
- Nicht öffentlicher Teil: Besprechung über personenbezogene, datenschutzrechtliche Belange
Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
- Nächste Vorstandssitzung: 11.03.2021
- Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/kHnNfiIX1s7B0gy0UN+1aaS9/