RP:2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 26.11.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Teilnahme am Bundesparteitag in Düsseldorf
      • Teilnahme am dortigen 1.Vorsitzenden Treffen Bund-Länder
    • Teilnahme und Mitarbeit auf der 4. Programmkonferenz in Kassel
    • Teilnahme an einer Datenschutzschulung nach DSGVO
    • Gespräche zur Kommunawahl 2019
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Stammtisch Wiesbaden / Mainz
    • Kommunalwahlgespräche / Kandidatensuche
    • Hochmotiviert
    • Mitgliedernail für Mainzer Mitglieder zur Kommunalwahl (Bodo verfasst / Ingo/Jan verschicken)
    • Wieder aktivere Mitarbeit in der neuen ÖA, dort der Versuch zu delegieren(!)
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 116.585,74 € (116.645,64 €)
      • Rücklagenkonto 3.784,76 € (3.784,76 €)
      • Barkasse 43,24 € (43,24 €)
    • Für den Rechenschaftsbericht 2017 gab es Stand heute noch 2 offene Vorgänge: es fehlten lückenlose Kontostände des Girokontos vom aufgelösten KV Mittelhaardt. Diese sind heute bei Martin Matheis eingegangen. Für den dann abschließenden Abgleich der Buchungen des Landesverbandes war noch eine Ausgabe von 600 € für den Digital Gipfel in Ludwigshafen unklar. Die Buchungsbelege wurden an Martin Matheis übermittelt mit der Rückmeldung, dass dann der ReBe 2017 für den LV abgeschlossen ist.
  • Generalsekretär
    • Teilnahme am IT-Treffen in Kassel
      • Nachfrage von Ingo zu Mailproblematik
      • Keine neuen Erkenntnisse
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 370 (376)
      • stimmberechtigt: 242 (244) => 65 % (65 %)
      • schwebend: 1
      • Eintritte seit 01.01.2018: 11
      • Austritte seit 01.01.2018: 51
      • Saldo seit 01.01.2018: -40
      • Lastschrift: 201 (204) => 54 % (54 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 49 (49)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme am BPT
      • Pol-Gef Treffen am BPT
    • Teilnahme an der Programm Konferenz in Kassel
    • Gespräche wegen Kommunalwahlen
    • Pol-Gef Sitzungen
    • Politik in RLP
  • DSB
    • nicht anwesend

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Wahlvorschläge der Piraten Rheinland-Pfalz für den Verwaltungsrat der 42 e.V.

26.11.2018
Nr.: 1
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Text: Am 8. Dezember 2018 findet die Mitgliederversammlung der parteinahen Stiftung der Piratenpartei "42 e.V" statt. Spätestens zu diesem Termin sollten Landesverbände Mitglieder vorschlagen, welche im Verwaltungsrat des „42 e.V.“ mitarbeiten. Der Vorstand des Landesverband Rheinland-Pfalz spricht sich dafür aus,

  • Jürgen Grothof
  • Marie Salm

für den Verwaltungsrat zu empfehlen.
Begruendung: Am 22 September 2016 erachtete der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland es als sinnvoll, dass die Landesverbände Mitglieder empfehlen, welche im Verwaltungsrat des 42 e.V. das Arbeiten und Wirken begleiten und kontrollieren. So steht es auch in der Satzung des 42 e.V. unter §9
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Da wir das Vorschlagrecht nicht abgegeben haben, sollten wir eigene Personen benennen. https://www.42ev.org/wp-content/uploads/2016/02/42ev_satzung_05092013.pdf
Umsetzungsverantwortlich: Marie (1V)


Budget Reisekosten für Mitgliederversammlung des „42 e.V.“ in Offenbach.

26.11.2018
Nr.: 2
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Text: Es wird ein Budget von 100 € zum Besuch der Mitgliederversammlung des 42 e.V. bereit gestellt.
Begruendung: Da der „42 e.V.“ als parteinahe Stiftung entsteht, wäre es gut wenn Piraten aus RLP vor Ort wären um zu berichten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Budget Reisekosten der Vorstände zum Vernetzungstreffen bei den Luxemburger Piraten

26.11.2018
Nr.: 3
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Text: Es wird ein Budget von 800 € zum Besuch des Vernetzungstreffen „Piratemeeting Greater Region„ am 16. November in Luxemburg bereit gestellt. Es soll auch die Möglichkeit gegeben werden schon am 15. Dezember an der AV zur EU Liste teil zu nehmen.
Begruendung: Unter dem Titel „Piratemeeting Greater Region“ findet in Luxemburg ein Treffen der Vorstände aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Belgien und Luxemburg statt. Am Tag vorher findet die AV zur EU Wahl statt. Auch da wurde um Teilnahme gebeten um die Anzahl der Piraten zu erhöhen. Die Piraten in Luxemburg sind in das Parlament eingezogen und haben mediale Aufmerksamkeit. Da ist es gut wenn auch einige Piraten aus RLP vor Ort sind. Es soll deshalb dem Vorstand die Möglichkeit gegeben werden die Piraten RLP dort zu vertreten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: PP#100471105
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Anschaffung eines Laserdruckers für den LV

26.11.2018
Nr.: 4
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Text: Wir stellen einen Betrag für 500 Euro für den Kauf eines Laserdrucker bereit
Begruendung: Der alte Drucker ist defekt (Altersschwäche)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ingo sucht sich einen passenden aus
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • Kreisparteitag am 02.12.2018
  • Kreisverband Koblenz
    • Mehrere Gespräche zur Kommunalwahl 2019 geführt, es wird letztendlich doch auf den Versuch eine eigene Liste aufzustellen hinauslaufen.
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Altenkirchen
  • Mittelhaardt
  • Rhein-Hunsrück
  • Rheinhessen
    • nächste Treffen in Mainz am 4.12. ab 19:30 Uhr und am 14.12. ab 19 Uhr
  • Worms

Top 5: Politisches

Top 6: Sonstiges

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung: 10.12.2018