RP:2016-12-18 - 199 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 18.12.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Ingo, Jan, Klaus, Marie, Jan
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:05
• Ende: 20:54
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-12-18_-_199._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Tagesgeschäft
  • AG Wahlen
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Tickets aufgeräumt
  • AG Wahlen
  • Sonstiger Wahlkampfkram
  • Abgabe der Landesliste an den Landeswahlleiter in Bad Ems
• Schatzmeister
  • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
  • Hauptkonto 110.552,15 € (110.541,67 € )
  • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
  • Barkasse: 80,82 € (80,82 €)
  • Übernahme der Verträge vom KV Rheinhessen: Domainregistrierung bei DomainFactory, Internetprovider uberspace, DSL-Anschluss noch unklar
• Generalsekretär
  • Verwaltungstreffen 2016.2 in Weimar
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 485 (490)
    • stimmberechtigt: 365 (370) => 75 % (75 %)
    • Eintritte seit 01.01.2016: 11
    • Austritte seit 01.01.2016: 61
    • Saldo seit 01.01.2016: -50
    • Lastschrift: 307 (310) => 63 % (63 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
• Politischer Geschäftsführer
  • Jede Menge Wahlkampffoo
• DSB
  • n.A.

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Grundversorgung Bereich Buchhaltung

09.12.2016

Nr.: 1

Text: Der Schatzmeisterclub möge beschliessen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28704
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Klaus, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

09.12.2016

Nr.: 2

Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung

• Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zustellen
• für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen,
• für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und
• für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste

Jahr zu übernehmen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28705
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Klaus, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich IT

09.12.2016

Nr.: 3

Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 30.000 EUR) zur Verfügung zu stellen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28706
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Klaus, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich PShop

09.12.2016

Nr.: 4

Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28707
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo
Dagegen: Marie, Jürgen, Klaus
Enthaltung: nicht abgestimmt Jan
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

09.12.2016

Nr.: 5

Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Presse/ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28708
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo /nicht abgestimmt Jan
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

09.12.2016

Nr.: 6

Text: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.http://redmine.piratenpartei.de/issues/28709
Begruendung: Laut Geschäftsordnung ist eine Abstimmung des Landesvorstandes über alle Anträge des Schatzmeister Clubs vorgesehen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Klaus, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Vertretungsvollmacht für bestimmten Vertrag mit DomainFactory

15.12.2016

Nr.: 7

Text: Ingo Höft erhält Alleinvertretungsvollmacht für alle Vertragsangelegenheiten zum Kundenaccount K258227 bei der DomainFactory GmbH.
Begruendung: Der Vertrag bei dem Domain-Provider beinhaltet die registrierten Domains piratenpartei-mainz.de, piraten-mainz.de, piratenpartei-rheinhessen.de, piraten-rheinhessen.de und läuft noch auf den Kreisverband Rheinhessen. Als Rechtsnachfolger des aufgelösten KVs muss nun der Landesverband für den Vertrag eingetragen werden. Hierfür fordert DomainFactory Nachweise und eine rechtsverbindliche Unterschrift. Damit nicht drei Vorstände unterschreiben müssen, soll Ingo die Vollmacht erhalten, auch für den Fall, dass noch weitere Unterschriften für diesen Vertrag zu leisten sind.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Nähere Infos im OTRS Ticket ID: PP#100248278
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Antrag an den Vorstand auf finanzielle Unterstützung

18.12.2016

Nr.: 8

Text: An alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland

Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro.
Begruendung: Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:

1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.

2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen.

Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden.

Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.

Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.

Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:

https://pirate-secon.org/de
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Michael Kurt Bahr
Dafür:
Dagegen: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Antrag wurde mehrfach verschoben, um weitere Infos einzuholen. Darauf jedoch keine Reaktion mehr. Hat sich außerdem aufgrund Budget durch SM-Club erledigt.
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
  • 08. Januar AV Direktkandidat dazu wurde fristgerecht eingeladen
• Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisparteitag zwecks Vorstandswahl zusammen mit einer Aufstellungsversammlung im Kreisverband Altenkirchen ist für Sonntag den 22. Januar 2017 angedacht. Der Termin muss noch bestätigt werden.
• Kreisverband Koblenz
  • nichts Neues
• Kreisverband Mittelhaardt
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
  • Organisation des Kreisparteitags zusammen mit einer AV im WK206 übernimmt Klaus mit Bernhard
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
  • Nix Neues
• Rhein-Hunsrück
  • nächstes Treffen am 2. Samstag im Januar (14.1.) ab 18 Uhr in Kastellaun in der Pizzeria Adria, Hasental 8. Könnten die Mitglieder des Wahlkreises 200 dazu vom LVor per Mail eingeladen werden?
  • Ingo macht, wenn der versandfertige Einladungstext vorliegt
• Rheinhessen
  • ab dem 3.1.2017 wieder regelmäßig Treffen in der LGS, und zwar am 1. und 3. Dienstag jeden Monats ab 19:30 Uhr. Bitte wieder in den Landes-Terminkalender eintragen.
  • Eintrag macht Klaus

Top 5 Politisches

• Verbot von Fake News
• Streichungen der Bundesregierung im Armutsbericht
• Digitale Charta

Top 6: Sonstiges

• Kreisparteitag zwecks Vorstandswahl zusammen mit einer Aufstellungsversammlung im Kreisverband Altenkirchen ist für Sonntag den 22. Januar 2017 angedacht. Der Termin muss noch bestätigt werden.
  • Siehe Berichte Kreisverbände
• Einberufung eines Kreisparteitages im Kreisverband Worms. Könnte auch dazu genutzt werden, um wegen einer AV im WK 206 anzufragen.
  • Siehe Berichte Kreisverbände
• Untermietverträge der Landesgeschäftsstelle kündigen
• Keller der Landesgeschäftsstelle selbst anmieten
• Kontakt zum Vermieter der LGS herstellen
• Wie soll die LGS eingerichtet werden?

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

• ausnahmsweise am 03.01.2017 um 21 Uhr