RP:2015-05-03 - 159. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 03.05.2015, 20:00 Uhr
- Teilnehmer: Klaus, Marie, Martin, Jürgen, Peter
- Abwesend: Ingo, Britta
- Gäste, die genannt werden möchten: Sehriehn
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:05
- Ende: 20:32
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz → Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Peter
- Versammlungsleitung: Marie
- Link zur Audioaufzeichnung: http://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2015/2015-05-03_-_159._Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Orga Freifunk-Informationsveranstaltung
- Stellvertretende Vorsitzende
- 24.04 - 26.04.2015 Pressetagung in Weimar.
- 01.05.2015 Besuch 1.Mai Kundgebung in Koblenz
- Schatzmeister
- Arbeit an den KV-Rechenschaftsberichten
- Hauptkonto:132.052,04 €
- Rücklagenkonto: 3.822,88 €
- Barkasse: 281,70 €
- Generalsekretär - entschuldigt
- Politischer Geschäftsführer
- Pressetagung in Weimar
- Kontakte mit anderen B-Ländern zm Wahlkampf
- Pol-Gef Sitzungen
- Mai Kundgebung Koblenz
- 1. Beisitzer
- keine besonderen Vorkommnisse
- 2. Beisitzer
- Datenschutzbeauftragter - entschuldigt
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Unterstützung des Pressetreffens des Bundes
Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt das Pressetreffen des Bundes in Weimar am 24., 25. und 26. April 2015 mit einem Betrag von 200€.
Begruendung: Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.
Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro (aus unten angefügten OTRS-Antrag PP#100104128) Bei Zahlung von 16 Landesverbänden a 200€ wäre Geld vorhanden, ohne den Bund zu belasten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan, Jürgen
Dafür: Marie, Klaus, Peter, Jürgen, Britta, Martin, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Antrag aus dem OTRS: PP#100104128 wird hiermit hinfällig
und ist als abgelehnt zu betrachten.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Martin
Top 3: Anträge an den Vorstand
Reisekosten Schatzmeistertreffen
Text: Der Landesvorstand entsendet Martin Matheis zum Schatzmeistertreffen am 16./17. Mai 2015 in Berlin und stellt für Hin- und Rückreise sowie 2 Übernachtungen ein Budget von 400 € zur Verfügung.
Begruendung: wichtiges Treffen der Schatzmeister
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Jürgen, Marie, Martin, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ticket 100101221
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Aufhebung Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015
Text: Der Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015 wird aufgehoben.
Begruendung: In dem Antrag war das tatsächliche Preisgefüge des Anbieters Placetel falsch dargestellt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter
Dafür: Jürgen, Marie, Martin, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Peter
Top 4: Sonstiges
- Adressanfrage durch Lastschrift von einem Cent - das könnte berechtigte, gebührenpflichtige Rücklastschriften auslösen; Gutschrift von einem Cent wäre sinnvoller; machen Versicherungen teilweise für Benachrichtigungen.
- Noch mal fragen wenn Ingo da ist
- Planung und Organisation gemeinsam mit Patrick Walter einer "Freiheit statt Angst" Demo in Rheinland-Pfalz in der Landeshauptstadt Mainz begonnen. Geplanter Termin: 06.06.2015 (Marie)
- Grüne haben zugesagt
- nächster Orgatermin (Telefonkonferenz) am 11.05.
- Kostenrahmen noch unbekannt, Einschätzung nach nächstem Orgatermin möglich
- VoIP-Vertrag
- Termin Landes-AV
- soll auf LPT beschlossen werden
Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung:
Sonntag, 17.05.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW