RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 16.11.2014

  • Teilnehmer: Marie, Martin, Jürgen, Peter, Britta, Ingo
  • Abwesend: Klaus
  • Gäste, die genannt werden möchten: Gernot, Alex Kohler, Sir Thomas Marc,
  • Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:01
  • Ende: 21:52
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Peter
  • Versammlungsleitung: Marie

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • tut wichtige Dinge
  • Stellvertretende Vorsitzende
  • Schatzmeister
    • Rechenschaftsbericht ist fertig, wurde von Klaus und Martin unterschrieben und an Wirtschaftsprüfer zurückgesendet
    • Anteil Mitgliedsbeiträge Quartal 3 an Bund überwiesen
    • Hauptkonto:73.507,69 €
    • Rücklagenkonto: 3.793,88 €
    • Barkasse: 437,56 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 732 (738)
      • stimmberechtigt 618 (622) => 84% (84%)
      • seit letzter Sitzung: Eintritte 0 (3), Austritte 6 (2)
      • SDMV-Akkreditierte 134 (135) => 18% (19%)
      • Teilnahme an Umfragen 197 (199) => 27% (27%)
      • ohne Email-Adresse 99 (99)
    • Kostennote unseres Anwalts
    • Marina Kassel sehr positive Stimmung, sachlich und ohne Personalquerelen. Interessant waren für mich die Vorträge aus der Kommunalpolitik in den anderen Landesverbänden (Hamburg, Ostfriesland).f
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme Marina Kassel
    • PolGef Runde - (siehe Sonstiges)
    • arbeite an ToDo Liste die ich bald öffentlich stelle
  • 1. Beisitzer
    • Teilnahme Marina Kassel
  • 2. Beisitzer
    • Teilnahme Marina Kassel (Samstag)
    • LGS-Aufräumaktion
    • Kommunalpolitik
  • Datenschutzbeauftragter
    • Datenschutzschulung in Biederhausen, Dauer 4 Tage vom 13.11 2014 bis zum 16.11.2014 durchgeführt.
    • Datenschutztermin im Dezember geplant, veröffentlichung auf Infoliste falls Zusage kommt
    • Datenschutzschulung im Januar für Vorstände auf Kreisebene oder Landesebene mit speziellem Zuschnitt für die Funktionen
    • Datenschutzqualifizierung für Schiedsrichter des Landesschiedsgericht steht ab Februar zur Verfügung
    • Vorbereitungen für spezielles Verfahren zur Herstellung von dezidierten Verfahrensanweisungen mit Onlinetool ist in Vorbereitung.
    • Beginn der Arbeiten zum "Datenschutzhandbuch"
    • Aufnahme aller Sicherheits und Datenschutzseitigen Prozesse in RLP
      • Satelitenschüssel
      • Server
      • Mitgliederverwaltung
      • Sammelmailversand
      • ADV Vorbereitungen
      • Nutzungsbedingungen aller Mailinglisten und aller Prozesse der MLs
      • Regelungen für den Datenschutz bei MLs
      • Regelungen für den Landesbereich des Mumbles für uns
      • Aufgabenordnung des Datenschutzes in der Mitgliederverwaltung
      • Reformation des Datenschutzverpflichtungsmanagements
      • System zur Ablage und Wiedergabe der DSVen für alle berechtigen Stellen
    • Überarbeitung unserer Verpflichtungserklärungen zum Datenschutz
      • Weitergabe im Formular geregelt
      • Organisation des Zugriffes Dritter
      • Meldebogen für Meldung an IT und an Bund, sofern erforderlich
      • Scan und Hinterlegung der DSV mit geschwärzter Unterschrift, Orginal bleibt in Papierform mit Unterschrift erhalten.
    • Bewerbung bei Dekra als Schulungsstelle für Datenschutzbeauftragte mit Zertifizierung.
      • Refinanzierung des Datenschutzes in RLP durch diese Maßnahme - Rechtslageprüfung
      • Ggf über Externes Angebot realisieren, um Geldflüsse für PartFin zu schaffen
      • Rücksprache mit Schatzmeister und GenSek geplant
    • Antrag auf Buget an Landesvorstand gestellt, Info zum Nachprüfen für Vorstand und LV http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Infobroschueren/INFO4.pdf?__blob=publicationFile
    • Beratung Landesvorstand über Austritte in der Sitzung, Daten dürfen nicht Personenbeziehbar sein. Reine Anonymisierung ist nicht zwingend ausreichend.

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Antrag auf finanzielle Unterstützung der Piraten - Sicherheitskonferenz 24 u. 25. Januar 2015

15.11.2014
Nr.: 1
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Text: 1) Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltungsunterstützung von maximal 1000 Euro. Anteilige Bewilligung nach Gesamtkostenlage. Bezugsgröße 7 % der Kosten der Veranstaltung, nicht mehr als maximales Budget. Nachweis durch Veranstalter, Erstattung nach Vorlage von Ausgabennachweisen in Kopie. 2) Erteilung einer Teilnahmebeauftragung für Till Bösche und Thomas Marc Göbel durch den Landesvorstand // Wird vom Antragsteller in: der Landesvorstand schreibt (in bester Tradition des Landesverbandes die Teilnahmebeauftragung bis zum ________ aus. 3) Entsendung eines Mitgliedes oder mehrerer Mitglieder des Landesvorstandes.
Begruendung: Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden" soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden. Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich. Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet die PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden. Die Sensibilisierung aus Sicht und in Übereinstimmung mit den bereits gefestigten Zielen der Piraten soll uns ebenso Zugänge wie auch Informationswege erschließen und eine reale Möglichkeit zur Einschätzung von geplanten Entwicklungen, möglichen Risiken, Gefahren für unsere Demokratie durch Überwachung und Zugang zu Transparenzmöglichkeiten eröffnen. Weiteres: Über einen Zuschuss zur Teilnahmeunterstützung, eine Entsendung durch den Landesverband oder eine Beauftragung als Sicherheitskonferenzteilnehmer würden wir uns ebenfalls freuen, ggf mag der LaVo auch einen eigenen Teilnehmer oder mehrere Teilnehmer entsenden? Eine Reihe von Verbänden hat sich schon mit Zusagen bis zu 1500 Euro beteiligt. Die % Regelung stellt auf der einen Seite Sicherheit in der Planung für die Konferenz her, auf der anderen Seite stellt sie sicher, das der Landesverband nicht als übermäßiger Zahler die Konferenz unterstützt. Das Budget kann an die Bedingung der Mitveranstalternennung gebunden werden. Eine Pressereaktion und Wahrnehmung in der Presse wird durch Kontakte aus der AG strukturiert vorgehalten und gefördert. Ort: München Lokation :www.ring-studios.de Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015 Veranstalter: AG Außen und Sicherheitspolitik Eigenes Budget 1500 Euro Piratenpartei Deutschland Piraten Ohne Grenzen Piratenpartei München Piratenpartei Oberbayern Piratenpartei Bayern Piratenpartei Schweiz noch anzufragen: Piratenpartei Rheinland Pfalz Piratenpartei Hamburg Piratenpartei Hessen Piratenpartei NRW Piratenpartei Luxemburg Pirate Party International Piratenpartei BW Piratenpartei SH Piratenpartei NDS Piratenpartei International Themenschwerpunkte: ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden) Bei den unten stehenden sachen war man sich einig... Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit Kritische Infrastrukturen Aktuelle Themen Referenten: Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen) Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen, Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle,http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre Enno Lenze Situation Irak Kurdistan Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/ Yvonne Hofstetter http://re-publica.de/news/rp14-speaker-yvonne-hofstetter-algorithmen-im-uberwachten-netz Ersatzreferenten: Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr Wirkungstreffer schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik Naher und mittlerer Osten Webauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt -piraten-sikon.de; -piraten-sikon.org; -piratensikon.de; -piratensikon.org; -piratesecon.de; -piratesecon.org; -pirate-secon.de; -pirate-secon.org Milestones: 10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call of Paper Beginn: 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett 24/25.01.2015 Konferenz Finanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt, davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen, Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Euro
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Sir Thomas Marc
Dafür:
Dagegen: Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta, Marie
Enthaltung:
Hinweise: Wird abgelehnt - Es werden neue Anträge gestellt auf Grundlage der heutigen Diskussionen - Beauftragungen werden ausgeschrieben (Jürgen/Sir Thomas)
Umsetzungsverantwortlich:

Kostennote Anwalt

16.11.2014
Nr.: 2
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Text: Der LV begleicht die Rechnung unseres Anwalts in Sachen Verfassungsbeschwerde über 2561,83 €.
Begruendung: muss bezahlt werden
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Martin
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wird per Umlaufbeschluss abgestimmt
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Budget Datenschutz 2015

15.11.2014
Nr.: 3
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Text: Daher bitte ich den Schatzmeister in der Budgetplanung für das Jahr 2015 Reisekosten wieder in Höhe von 800 Euro zu budgetieren. Den Vorstand bitte ich um einen entsprechenden Beschluss. Das noch vorhandene Restbudget aus 2014 gebe ich hier dem Landesvorstand zur freien Verwendung zurück, weitere über die bereits eingereichten Kosten werden nicht entstehen, bzw nicht geltend gemacht. b) Für Schulungen bitte ich den Landesvorstand ein Budget von 800 Euro bereit zu stellen. Damit werden die Kosten für eine Schulung (Pflichtweiterbildung) und die Unterbringung sowie die Reisekosten, falls erforderlich gezahlt. c) Ich beantrage ein Budget von 100 Euro für Büromaterial, Ordner und andere Materialien zu Beginn des Jahres 2015 zu überweisen, damit ich erforderliches Material kaufen, und bei der ersten LMV mit dem Schatzmeister abrechnen kann. Das Material wird für die mittlerweile vielen DSVen und die Bereitstellung von Material für Schulungen benötigt. Damit werden auch die gesetzlichen Pflichten zur Dokumentation gewährleistet. Einbeziehen vom Gesamtbudget von 1.600€ für Datenschutz in den Haushaltsplan.
Begruendung: Wiederkehrende Schulungen sind bei Dekra Zertifizierungen vorgeschrieben, sie werden in den drei Jahren nach der Zertifizierung von der Dekra zwingend verlangt. Damit sind sie Bestandteil der Ausbildung und der Stellenbetreuung. Soweit möglich werde ich die Kosten für Schulungen auf die bestellenden Bereiche verteilen. Die Bestellung im Bundesverband ist noch immer in der Schwebe. Daher ist eine Kostenübernahme dort noch nicht sicher ein planbar. Reisen sind im Rahmen der Tätigkeit zu Veranstaltungen, Audits ohne Vorankündigungen, Landesverbandsschulungen und allen weiteren Maßnahmen im Datenschutz erforderlich. Die Dokumentation des DSB gegenüber der Aufsichtsbehörde erlangt im Zuge der häufigeren Konflikte mit Exmitgliedern und mit Personen, die Nachfragen an den DSB stellen immer mehr Sorgfalt und Materialeinsatz.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Sir Thomas Marc
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag wird zurückgestellt bis nach der Haushaltsplanung im Jan. 2015
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Sonstiges

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 07.12.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW

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