RP:2014-10-19 - 144. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 19.10.2014

  • Teilnehmer: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
  • Abwesend: -
  • Gäste, die genannt werden möchten: Marie, Sehriehn,Gernot ab 20:15
  • Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:02
  • Ende: 21:19
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: gemeinsam
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-10-05_-_143._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Vorsitzender
    • Arbeitstreffen AG Presse zur Öffentlichkeitsarbeit
    • Vortrag mit anschließender Diskussion zur Piratenpartei bei Rotaryclub Donnersbergkreis
    • das Übliche: Tickets, Stammtisch etc.
  • Schatzmeister
    • Letztes Wochenende bundesweites Verwaltungstreffen:

https://gensek2014.piratenpad.de/vw142, eventuell kommen demnächst Anfragen zur finanziellen Unterstützung für Verwaltungs-Server, Personal für zentrales Beitragskonto und Wahlkampf in Hamburg

    • Hamburg möchte Spenden - benötigen ca. 100.000€ - keine Kredite
    • Sitzung des Landesfinanzausschuss Mittwoch, 29.10. 20:30 Uhr im Mumble
    • Kennzahlen:
      • Hauptkonto: 72.417,81 €
      • Rücklagenkonto: 3.783,88 €
      • Barkasse: 437,56 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 739 (798), es wurden 54 Mitglieder gestrichen
      • stimmberechtigt 623 (624) => 84% (78%)
      • seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 60 (6 per Formular, Rest gestrichen)
      • SDMV-Akkreditierte 137 (138) => 19% (17%)
      • Teilnahme an Umfragen 199 (208) => 27% (26%)
      • ohne Email-Adresse 98 (110)
    • Verwaltungstreffen (Link zu Protokoll siehe oben)
      • Pflege besonderer Kontakt
      • auf das internationale Verwaltungstreffen wurde hingewiesen mit Anfrage zu Vorträgen
      • Verwaltungs-Laptop ca. 400 € + 25 € monatl., Minimalgerät Rasperry pi ca. 60 € mit Fernsehanschluss
      • alternatives CRM
      • Stand des PShops wurde vorgestellt - wird bald wieder in Betrieb gehen
      • Vorstellung des Dokumentenmanagementsystems EcoDms, Lizenz einmalig ca. 50€
      • Wildwuchs Gliederungswechsel verhindern - sollte stark eingeschränkt werden
  • Beisitzer
  • Treffen Öffentlichkeitsarbeit AG Presse
  • Besuch Stammtisch Montabaur
  • Datenschutzbeauftragter
    • nicht anwesend

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Reisekosten Strategietreffen

09.10.2014
Nr.:
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Text: Ich beantrage für den Besuch der LGS (Strategietreffen Öffentlichkeitsarbeit) in Mainz Reisekosten in Höhe von 40,40 €.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Top 4: Anträge an den Vorstand

Finanzierung IOWE

19.10.2014
Nr.: 1
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Text: der Landesvorstand Rheinland-Pfalz möge beschließen: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt das International Orga-Weekend (IOWE) [1] der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen.
Begruendung: Das IOWE bildet eine Plattform des Austausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches. Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Ingo stellvertretend für Sebastian Schwarzweller
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: [1] http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend/
Umsetzungsverantwortlich: Ingo kümmert sich bis nächste LaVo Sitzung

Anschaffung von Beamer und Zubehör für vKV Westerwaldkreis

19.10.2014
Nr.: 2
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Text: Der Vorstand möge die nachfolgend Anschaffung eines Beamers samt Zubehör für den vKV Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen.

Gesamtsumme: 750€, mit etwas Puffer für Preisschwankungen 780€
Begruendung: Beamer und Zubehör sollen primär der Durchführung von werbewirksamen Themen- und Diskussionsabenden. Zusätzlich steht es dem LV für Veranstaltungen wie Barcamps und Parteitage zur Verfügung. Eine räumlich nahe Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die Verfügbarkeit sichergestellt ist. Das Gerät selbst ist weit verbreitet (Top-Seller bei amazon.de) und aufgrund der hohen Auflösung zukunftssicher. Das Zubehör ermöglicht flexible Aufstell- und Einsatzmöglichkeiten (langes HDMI-Kabel, DisplayPort-Adapter für Business-Notebooks). Eine Leinwand ist sinnvoll, da unsere typischen Treffpunkte keine für eine Projektion geeigneten Wände bieten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anschaffung einer Soundbox für vKV Westerwaldkreis

19.10.2014
Nr.: 3
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Text: Der Vorstand möge die Anschaffung einer Soundbox für den vKV Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen. Soundbox: http://www.ebay.de/itm/331317532839 (240€ + 15€ Versand)
Begruendung: Zur Beschallung der Infoabende und ggf für Demos. Da der KV Koblenz eine baugleiche Box besitzt, ist es dem Landesverband damit möglich, eine Beschallung einer Halle zu gewährleisten, wie es z.b. zur Aufstellungsversammlung im Laufe des nächsten Jahres notwendig wird. (Hierzu werden noch 2 Stative und Kabel benötigt) Eine räumlich nahe Lagerung zur restlichen LV-Technik ist gewährleistet, wodurch die Verfügbarkeit sichergestellt ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anschaffung einer Buttonmaschine für vKV Westerwaldkreis

19.10.2014
Nr.: 4
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Text: Der Vorstand möge die Anschaffung einer Buttonmaschine für den vKV Westerwaldkreis aus dessen vKV-Budget beschließen. Buttonmaschine 25mm incl. Kreisschneider und 500 Rohlingen http://www.badgematic-button-gmbh.de/shop/products/de/Buttonmaschinen/Buttonmaschine-900-Flexi/Buttonmaschine-900-Flexi-25-mm/Buttonmaschine-900-Flexi-25-mm-Multiplus-500.html?XTCsid=1a20c12200f2cc8ef1745eabf4ee4bf8 (284,90 EUR + 5,95 EUR Versand)
Begruendung: Die Maschine dient zum direkten Anfertigen von Buttons auf Infoständen und ermöglicht es mit kleinen Mengen auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Außerdem kann sie auf Infoständen als Eyecatcher dienen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Anschaffung zweier Tischflaggen für vKV Westerwaldkreis

19.10.2014
Nr.: 5
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Text: Tisch-Flagge, je ein Exemplar für die Stammtische Montabaur und Hachenburg http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/172/tisch-flag-system-inkl-druck.html (ein Stück: 30€; zwei Stück: 48€) Zu Bedrucken ähnlich dieser Vorlage (Diese Vorlage ist nicht korrekt): http://wiki.piratenpartei.de/Werbemittel/Tischflag bzw. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:HE_Tisch-Flag-PP-Vorlage.pdf
Begruendung: Die Stammtischflaggen möchten wir in den beiden Stammtischlokalen (Montabaur/Hachenburg) hinterlegen, damit unser Stammtisch erkennbar ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter Böhm, Elex, weitere Antragsteller per E-Mail
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Redmine

19.10.2014
Nr.: 6
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Text: Hiermit beantrage ich das der Landesverband Rheinland-Pfalz eine eigene Redmine Instanz einrichtet und für sämtliche Gliederungen sowie Kommunalpolitiker bereitstellt. Mit dem Redmine System können ganz einfach Tickets und Anträge angelegt werden, Foren bereitgestellt und Abstimmungen kenntlich gemacht werden. Vergleiche hierzu das Bayern Redmine: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/ Als Budget werden 60€ für eine Instanz bei Uberspace bereitgestellt, falls Redmine nicht unter Hetzner funktioniert.
Begruendung: Ich habe ein Redmine für den Kreistag Mainz-Bingen der Piratenfraktion eingerichtet unter http://www.gummipunkt.eu/redmine , um z.B. Basis und Fraktionsgruppe mit der Fraktion besser vernetzen zu können und Abstimmungen transparenter zu gestalten. Der Landesvorstand könnte hierüber Umlaufbeschlüsse durchführen und seine Tickets deutlich transparenter koordinieren. Die Einrichtung, Pflege und Einweisung würde ich durchaus übernehmen und z.B. zum nächsten Landesparteitag präsentieren.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Patrick
Dafür:
Dagegen: Klaus, Ingo, Jürgen
Enthaltung: Martin
Hinweise: Es wird Kontakt mit Patrick aufgenommen und ggf der Antrag neu gestellt - Jürgen und Klaus
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

  • Könnte der LVor ein Budget schaffen, das sich (auf jeweiligen Beschluß hin) für Kosten verwenden läßt, die für Informationsfreiheitsgesetzanfragen und ähnliches anfallen? Damit könnte man z.B. die aktuelle Anfrage von ProhtMeyhet unterstützen. (@Martin: ist das Sache des LFA?) Ja, das macht Sinn. Wer stellt dort Anträge?

Wenn Antrag gestellt wird, kann normal abgestimmt werden. Martin fragt nach inwieweit dies mit dem Parteiengesetz in Ordnung geht.

https://kassenpruefer.piratenpad.de/3 Dazu wurde ein Prüfprotokoll erarbeitet, das soll noch verfeinert und auf KV-Ebene heruntergebrochen werden.Dazu werden Mumble-Treffen und weitere Real life Treffen geplant. (Marie)

  • Beantragung von Account durch Untergliederungen
  • Wie wollen wir in den nächsten 12 Monaten die selbstorganisierte EBI STOPP TTIP unterstützen? (Gernot) plus1 Unterschriftenlisten gibt es bei Campact

http://stop-ttip.org/wp-content/uploads/2014/09/EBI-Gutachten20140430.pdf-

  • Nächster Opt-out-Day im kommenden Frühjahr geplant

Top 6: nächste Vorstandsitzung

Nächste Vorstandsitzung: wird am 02.11.2014 nach der Nachwahl der Vorstandsmitglieder festgelegt
Ende der Sitzung: 21:19

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