RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 15.10.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
• Nicht anwesend:
• Gäste (bitte selbst eintragen, falls gewünscht): Thomas H., Jan Sören, Marie, Jürgen G., Holger
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:26 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-10-01_-_118._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Generalsekretär:
  • 965 Mitglieder, 815 stimmberechtigt (84 %)
  • Mahnlauf: Ausgetretene Mitglieder haben diesen wegen eines Problems in der Mitgliederverwaltung leider fehlerhaft auch bekommen.
  • Antwort des Landeswahlleiter bzgl. Teilnahme am Landeswahlausschusses da: Es sollen nicht nur parl. vertretene Parteien beteiligt werden, dennoch ist eine Orientierung an der Sperrklausel zulässig. Die Piratenpartei bleibt deshalb bei der Sitzvergabe unberücksichtigt. Komplette Antwort ging über die #RIPML.
• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 39.065,82 €
  • Konto Rücklagen: 17.994,64 €
  • Bargeldkasse: 13,55 €
  • Der Haushaltsstatus wurde aktualisiert und im Wiki veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2013-10-12-Haushaltsstatus-RLP.pdf
• Politischer Geschäftsführer:
  • Mumble-Sitzung zur Kommunalpolitik am Sonntag, 13.10., nächstes Treffen 4.11. oder 21.11.: https://rlp-ag-kommunalpolitik.piratenpad.de/13102013
  • Versuch, auf der Wormser Liste zu moderieren
• AG Wahlen (Jürgen):
  • Wahlanalyse bzw. Wunden-Lecken: https://rheinhessen.piratenpad.de/AnalyseBTW13?
• Datenschutz:
  • nicht anwesend

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit der letzten Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Aufhebung der Beauftragungen in der AG Presse

15.10.2013

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die Beauftragungen der stellvertretenden Pressesprecher der AG Presse werden aufgehoben.
2. Ingo Sauer bleibt Pressesprecher.
3. Das AG-Presse-Team darf eigenständig Pressemitteilungen (PMs) erstellen und versenden, wenn ein Vorstandsmitglied oder der Pressesprecher sowie zwei weitere Piraten aus der AG Presse ihr OK geben. Innerhalb der AG Presse sollen möglichst viele Piraten die technische Möglichkeit und eine Einweisung zum Versenden von PMs bekommen.
4. Es wird die Stelle des Teamleiters AG Presse ausgeschrieben. Diese Person soll dafür sorgen, dass regelmäßig Pressemitteilungen zu aktuellen Themen vom Team erstellt und versendet werden. Außerdem soll diese Person die individuellen Fähigkeiten der Teammitglieder so koordinieren, dass sie optimal in der AG genutzt werden können. Ferner sorgt diese Person dafür, dass Zitate beim Landesvorstand oder anderen Piraten abgefragt werden und hält allgemein den Kontakt zum Landesvorstand und dem Landesverband und ist auch Ansprechpartner für Regionen ohne eigene Untergliederung, wenn dort Pressemitteilungen versendet werden sollen.
   

Begruendung: Das aktuelle Konzept hat sich nicht als erfolgreich erwiesen. Durch die interne Öffnung in Sachen Versand von PMs und die Koordination nach innen durch einen Teamleiter versprechen wir uns eine schlagkräftigere Arbeit. Die Kontakte nach außen sollen weiterhin durch Ingo Sauer gehalten werden, da er bereits zahlreiche gute Kontakte zur Presse hat.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas Heinen
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko

Reisekostenbudget für Einholung der GenSek-Unterlagen

15.10.2013

Nr.: 2

Text: Zur Einholung der restlichen Unterlagen beim ehemaligen Generalsekretär wird ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 EUR bereitgestellt.
Begruendung: Es sind immer noch Unterlagen beim ehemaligen Generalsekretär gelagert. Diese sollten eigentlich schon durch einen GenSek-Helfer abgeholt worden sein. Da dies aber durch Terminverschiebungen und sonstigen Gründen bisher noch nicht geschehen ist, müssen die Unterlagen nun schnellstmöglich von mir persönlich eingeholt werden. Dies war während dem Wahlkampf leider nicht möglich, daher jetzt der Antrag.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent
Dafür: Heiko, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Vincent
Hinweise: Heiko versucht, die Unterlagen spätestens bis zum Barcamp beizubringen.
Umsetzungsverantwortlich:

Teilnahme am zentralen Beitragskonto des Bundes

15.10.2013

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband an dem zentralen Einzug der Mitgliedsbeiträge durch den Bund in Zusammenhang mit der SEPA-Lastschrift sowie dem zentralen Beitragskonto für Überweisungen teilnimmt.
Begruendung: Ein zentraler Einzug der Mitgliedsbeiträge sowie ein zentrales Beitragskonto bringt nicht nur eine Arbeitserleichterung für die entsprechende Schatzmeister*in und Mitgliederverwalter*in in RLP, sondern auch für die Mitglieder an sich. So muss zum Beispiel bei einem Umzug in ein anderes Bundesland etc. keine neue Einzugsermächtigung ausgefüllt oder der Dauerauftrag geändert werden. Die SEPA-Mandate werden durch den Bund verwaltet, und behalten so ihre Gültigkeit. Dies erleichtert nicht nur die Verwaltungsarbeit, sondern macht auch die Akkreditierung auf Parteitagen einfacher. Gem. §7.2 (3) Ist der Landesverband die Zuständige Gliederung für die Entrichtung des Mitgliedsbeitrags, dies wurde von der SDMV 2013.3 durch die Annahme des Antrags „Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist und bleibt selbst für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig.“ bestätigt. Die Zuständigkeit verbleibt beim Landesverband, es wird lediglich das Team des Zentralen Beitragskontos mit der Umsetzung betraut.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Das Konto des Landesverbandes bleibt bestehen, sodass Mitglieder, die das zentrale Konto des Bundes nicht nutzen wollen, weiterhin die Möglichkeit haben, direkt an den Landesverband zu überweisen. Lediglich der Lastschrift-Einzug ist nur über das zentrale Konto möglich. Der Antrag wird dem Landesparteitag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Bestätigung vorgelegt.
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti

Reisekostenbudget für Teilnahme an der "Wir müssen reden"-Konferenz

15.10.2013

Nr.: 4

Text: Es wird beantragt, Claudia Frick für die Teilnahme an der "Wir müssen reden :-
Begruendung: Die Wegstrecke hin und zurück liegt bei etwa 340km die ich mit dem eigenen PKW zurücklegen werde. Die Mitnahme weiterer Teilnehmer ab Waldlaubersheim oder Koblenz (Jürgen hat sich noch angemeldet) ist kostenfrei möglich.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Claudia Frick (wegen Frist übernommen von Ben)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Wir_m%C3%BCssen_reden_2013
Umsetzungsverantwortlich:

Reisekostenbudget für Teilnahme an der "Wir müssen reden"-Konferenz

15.10.2013

Nr.: 5

Text: Es wird beantragt, Benedikt Steinhoff für die Teilnahme an der "Wir müssen reden :-
Begruendung: Die Wegstrecke hin und zurück liegt bei etwa 112km, die ich mit dem eigenen PKW zurücklegen werde.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Benedikt Steinhoff (wegen Frist übernommen von Ben)
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Wir_m%C3%BCssen_reden_2013
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

• Barcamp und LMV:
  • Bisher keine Bewerbung für Barcamp, Klaus organisiert daher für den Landesvorstand die Ausrichtung des Barcamps.
  • Nächstes Jahr zwei LMVs: Strategisch legen, um vor Kommunal- und Europawahl im Mai Aufmerksamkeit zu generieren? Nachteil: Zeit zwischen den LMVs fast ein Jahr.
  • Meinungsbild:
    • Dieses Jahr, Mai, Herbst: Lars, Vincent, Ben
    • Januar/Februar und Mitte des Jahres (spätestens Juni): Heiko, Vincent
    • Mai, Herbst: Klaus, Lars, Sebastian, Ingo, Ben
  • Zusätzlich eventuell bis wahrscheinlich ein weiteres Barcamp im Frühjahr vor der LMV
• Interesse an der Beschaffung von vorkonfigurierten Partei-Notebooks für GenSek-/Schatzmeister-Aufgaben?
  • Möglichkeit, das vorkonfigurierte Paket auf nicht geleaster eigener Hardware der Gliederungen zu installieren, wäre von Interesse.
  • Auch Möglichkeit, auf externer Festplatte zu arbeiten, wenn möglich.
• Bestrebungen, eine zentrale Buchhaltung einzuführen. Wie viel wäre der LV bereit, hierfür zu bezahlen?
  • Meinungsbild – Bereitschaft, 2500 EUR einzusetzen:
    • Ja: Klaus, Lars, Vincent, Ben
    • Enthaltung: Heiko, Ingo, Sebastian
• Beschwerde eines Mitglieds, dass in den Protokollen des Landesfinanzausschusses aufgeführt wird, wer "unentschuldigt" fehlt, und Wunsch des Mitgliedes, dass die Protokolle geändert werden.
  • Die Protokolle sind Bestandteile der entsprechenden LMV-Protokolle und können nicht einfach auf Zuruf geändert werden.
  • Lars nimmt das Thema mit in die nächste LFA-Sitzung und fragt auch beim Datenschutzbeauftragten nach.
• Themenfokussierung durch Piraten RLP
  • Themen-Cluster können auf dem Barcamp ausgearbeitet werden.
  • Möglicherweise Umfrage/Abstimmung, möglicherweise Schwerpunkte für jeweils einen bestimmten Zeitraum
  • Koordinatoren für die Themen finden
  • Orientierung an externen Terminen (Wahlen, wichtige Entscheidungen, Petitionen, …)
  • Koordination von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, internen Diskussionen in die Tiefe, Informationsbeschaffung/LIFG-Anfragen "aus einem Guss"
• Termin für nächste SDMV-Abstimmung
  • Meinungsbild:
    • Dezember: Klaus, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
    • Januar: Heiko, Klaus, Lars, Vincent, Ben
    • Vincent würde Umfrage bevorzugen.
• Busanreise zum Bundesparteitag

Ende des öffentlichen Teils: 22:03 Uhr

Top 6: geschlossene Sitzung

• Beratung über Ordnungsmaßnahmen

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 5. November 2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 22:26 Uhr