RP:2013-09-03 - 116. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.09.2013

• Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
• Nicht anwesend: Vincent
• Gäste: Marie, Marco, Jürgen
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:28 Uhr
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-08-20_-_115._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 59.563,30 €
  • Konto Geschäftsstelle: 430,48 €
  • Bargeldkasse: 5,71 €
  • Haushaltsstatus und Verbindlichkeiten an Gliederung wurden aktualisiert http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Finanzen#2013

• Politischer Geschäftsführer:
  • Landesgeschäftsstelle: KV Rheinhessen hat Betrieb/Konzept ausgeschrieben.
  • Unterstützung Freiheit statt Angst (siehe Beschluss unten)
  • Grüne Jugend hat nach Jupis gefragt. Kooperation direkt mit uns angeboten, da kein eigener Jupi-Verband in Rheinland-Pfalz.
  • Wahlkampf
• Generalsekretär:
  • nicht anwesend
  • 971 LV-Mitglieder
  • 817 davon stimmberechtigt (84 %)
• AG Wahlen:
  • Flyer und Kaperbriefe sind in den Wahlkreisen, nur WK202 hat noch keine Kaperbriefe, werden am Donnerstag ausgeliefert
  • kostenlose Wahlkampf T-Shirts treffen bald ein
  • 330 Motivationsplakate werden nach Koblenz, Trier und Kibo ausgeliefert
  • Luftballons und Auflkleber sind bei Gerd im Lager vorrätig und werden gegen Kostenbeteiligung abgegeben
  • Zentrale Plakatnachbestellung kommt wegen der Lieferzeiten nicht mehr in Betracht
  • Wahlpartys in Mainz, Ludwigshafen und Trier geplant. Empfehlung an die Spitzenkandidaten und den LVor: Die Veranstaltung in Mainz besuchen, um als Ansprechpartner für die Presse zur Verfügung zu stehen.
• Datenschutz:
  • nicht anwesend
  • Heiko nimmt Kontakt auf.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Offizielle Unterstützung der Demo "Freiheit statt Angst" (FSA) am 7.9.2013 in Berlin

03.09.2013

Nr.: 1

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die Demonstration "Freiheit statt Angst" und bekundet dieses durch eine Registrierung in der Unterstützerliste des Veranstalters: http://blog.freiheitstattangst.de/bundnispartner-2013/
Begruendung: Die Demo fordert Kernthemen unserer Partei. Die Piratenpartei war traditionell stets sehr stark vertreten. Wie in allen vergangenen Jahren auch, soll der Landesverband auch dieses Jahr diese Veranstaltung unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Sebastian, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 5: Sonstiges

• Nach einer Kommunikation auf der Mailingliste Rheinhessen am 21.8. und 22.8.2013 mit dem Thema "Betrieb der Landesgeschäftsstelle" hat sich ergeben, dass aus Sicht des Landesvorstandes Konzept und Betrieb der LGS vom Kreisverband Rheinhessen federführend realisiert wrid. Gegenteilige Rückmeldungen liegen nicht vor. Handlungsbedarf seitens des Landesvorstands besteht zur Zeit nicht.
• Verständlichkeit des Wahlprogramms: http://www.welt.de/print/wams/wirtschaft/article119352816/Bitte-nicht-lesen.html
  • Für Rheinland-Pfalz: AG Lektorat existiert, um eventuell lesbarer zu machen.

Termin der nächsten Sitzung: 17.09.2013, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 20:28 Uhr