RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 03.06.2013
- Teilnehmer: Ben, Heiko, Vincent, Ingo, Sebastian, Klaus, Lars
- Abwesend:
- Gäste: MarkusC, mrweber, TomKarla, Marie(Stammtisch Koblenz), Podidos, Tristan, SirThomasMarc ab 20:48
- Beginn: 20:01 Uhr
- Ende: 21:42 Uhr
- Ort: Mumble NRW, Raum Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Ben
- Versammlungsleitung: Heiko
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-05-05_-_108._Vorstandssitzung
Dafür: Ben, Heiko, Vincent, Ingo, Klaus, Lars, Sebastian
Top 1a: Termin für Präsenzsitzung
Geplante Themen:
- Anpassung und Verabschiedung der Geschäftsordnung
- Beauftragungen aktualisieren und eventuell neu ausschreiben
Es bietet sich an, diese nach dem Hambacher Fest, am 9. Juni 2013, von ca. 18 Uhr bis ca. 20 Uhr durchzuführen. Ort: Vereinsgaststätte des 1. FC 23 Hambach, Diedesfelder Weg 89, 67434 Neustadt an der Weinstraße
Heiko schickt die Einladung ASAP raus.
Top 2: Berichte
- Schatzmeister
- Hauptkonto: 81193,74 € (25.05.2013)
- Konto Geschäftsstelle: 400,48 € (25.05.2013)
- Bargeldkasse: 114,94 € (25.05.2013)
- Generalsekretär
- 1070 Mitglieder, 807 bezahlt
- Ausschreibung für Helfer zur Präsenzsitzung, potenzielle Helfer bitte schonmal überlegen, ob sie zur Verfügung stehen.
- Übergabe eventueller Unterlagen von Werner wird organisiert.
- Politischer Geschäftsführer
- Fehlende Berichte für das LMV-Protokoll:
- Wahlprotokoll: Dazu steht Ingo mit Jan Leutert in Kontakt.
- Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder: @Ben, @Heiko, @Klaus, @Lars, @Vincent
- Bericht des Landesfinanzausschusses: @Lars?
- Bericht der Rechnungsprüfer: wer wäre da zuständig?
- Bericht der Kassenprüfer: @Lars
- Bericht des Assistenten des Datenschutzbeauftragten: @Thomas
- Bericht des alten Schiedsgerichts: @Fabian
- Berichte werden für die Präsenz-Sitzung unterschrieben fürs Archiv mitgebracht.
- Fehlende Berichte für das LMV-Protokoll:
- AG Wahlen
- Jürgen hat die Urlaubsvertretung von Klaus übernommen und ist leider nicht anwesend.
- Plakatbestellung gemäß Beschlüssen der LMV Wachenheim und des Landesvorstands hat stattgefunden.
- Datenschutz
- Seit dem letzten Bericht keine Vorkommnisse. 2 Beiträge wegen Datenschutz auf der ML-RLP
Top 3: Umlaufbeschlüsse
Reisekosten für den Landesparteitag 2013.2
Text: Der Landesverband stellt für die Helfer des LPT 2013.2 in Wachenheim ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 Euro zur Verfügung.
Begruendung: Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars Matti
Dafür: Vincent, Heiko, Ben, Ingo, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars Matti
Budget für BTW Plakatbestellung
Text: Es wird ein Budget von 12.000,00 Euro für die Bestellung der Plakate zur Bundestagstageswahl beschlossen.
Begruendung: Die Bestellung muss innerhalb der nächsten Tage erfolgen wir haben hierfür aber noch kein Budget beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen Grothof / Lars Matti
Dafür: Lars, Heiko, Sebastian, Ingo, Benjamin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen Grothof / Lars Matti
Anpassung Budget für BTW Plakatbestellung
Text: Es wird ein Budget von 13.000,00 Euro für die Bestellung der Plakate zur Bundestagstagswahl beschlossen.
Begruendung: Die Plakate sind teurer, als in der ersten Berechnung angenommen wurde. Mit einer Summe von 13.000 EUR wird die Bestellmenge zwar ein wenig reduziert, allerdings verbleiben noch Gelder für sonstige Ausgaben im Wahlkampf.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Heiko Müller
Dafür: Heiko, Ben, Lars, Ingo
Dagegen: Sebastian
Enthaltung:
Hinweise: Das Budget von 12.000 EUR aus dem Antrag vom 27.5. soll damit aufgehoben sein. Um letzte Unklarheiten zu beseitigen wird dies durch Beschluss unten noch einmal klargestellt.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen Grothof / Lars Matti
Top 4: Anträge an den Vorstand
Moderatoren für die Antragsdiskussion-Mailingliste
Text: Der Landesvorstand schreibt umgehend eine Beauftragung für einen oder mehrere zusätzliche Moderatoren für die Mailingliste rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de gemäß §5.2a Absatz 4 der Landessatzung aus. Die Bewerbungsfrist endet am 30.06.2013 um 23:59 Uhr. Geeignete Bewerber werden bei der darauf folgenden Landesvorstandssitzung beauftragt.
Begruendung: Ich halte es nicht für angemessen, als Mitglied des Landesvorstandes eine Mailingliste zu moderieren und möchte meine Beauftragung daher schnellstmöglich abgeben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Degenhardt
Dafür: Ben, Heiko, Vincent, Ingo, Sebastian, Klaus, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian
Degenhardt
Neues Landeslogo
Text: Der Landesvorstand schreibt einen Wettbewerb zur Erstellung eines neuen Logos für den Landesverband Rheinland-Pfalz aus. Einsendeschluss ist der 28.07.2013 um 23:59 Uhr. Die Entwürfe werden bei der 3. SDMV-Abstimmung als konkurrierende Anträge im Sinne von Abschnitt 5.1. Absatz 6 der SDMV-Geschäftsordnung zur Abstimmung gestellt.
Begruendung: Es wurde auf Landesmitgliederversammlungen mehrmals der Wunsch nach einer solchen Ausschreibung geäußert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian Degenhardt
Dafür: Ben, Heiko, Vincent, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Ingo, Klaus, Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian Degenhardt
Aufhebung des Umlaufbeschlusses vom 27.05.2013
Text: Der Umlaufbeschluss vom 27.05.2013 über das Budget von 12.000,00 Euro für die Bestellung der Plakate zur Bundestagstageswahl wird aufgehoben.
Begruendung: Mit Umlaufbeschluss vom 30.05.2013 wurde das Budget auf 13.000,00 Euro erhöht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Ben, Heiko, Vincent, Ingo, Sebastian, Klaus, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars
Top 5: Organisatorisches
- Vorstandsbild muss auf der Präsenz-Sitzung/Hambacher Fest neu geschossen werden.
Top 6: Sonstiges
- Berechtigungen im Wiki für die Gruppe vorstand-rp, Ticket von Carsten liegt vor, Ben fragt nochmal bei der AG Wiki nach.
- Unterstützung für Abschlussarbeit von Floran Elz - Interviews
- Beauftragung von Infoständen und zur Plakatierung im WK199:
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=75495
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=75676
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=75690
- Längere Diskussion über eventuelle Haftung bei verkehrswidrig aufgehängten oder nicht rechtzeitig abgehängten Plakaten.
- Dokumentation der Plakataufhängung eventuell über Android-App möglich. Wird in AG Wahlen noch mal rumgeschickt.
- Signieren des neuen Vorstandsschlüssels, es fehlen noch die persönlichen Signaturen: Heiko, Sebastian und Klaus
- Angebote Landesgeschäftsstelle
Ende der Ausschreibungsfrist Landesgeschäftsstelle
Text: Die Ausschreibungsfrist für Angebote zur Landesgeschäftsstelle endet am 17. Juni 2013, 23:59 Uhr.
Begruendung: Erste Angebote liegen vor.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ben, Heiko, Vincent, Ingo, Sebastian, Klaus, Lars
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent
- Hambacher Fest 2.013
- Mehr Demokratie e.V. organisiert im Rahmen des Hambacher Festes 2.013 eine Podiumsdiskussion unter Beteiligung der AfD. Außerdem hat "Die Freiheit" eine Beteiligung angefragt, die von allen Mitveranstaltern abgelehnt wurde. Sie scheint jetzt aber trotzdem ihre Mitglieder zur Teilnahme zu mobilisieren.
- Demo Occupy Mannheim, 04.06., 19 Uhr
- Einladung zur Datenschutzbelehrung für Vorstand, Schiedsgericht, Kassenprüfer am:
- 15.06., 14 oder 10 Uhr und Mittagessen bei Selbstkosten, 20 Plätze: Sebastian, Ben, Heiko, Klaus, Lars, Ingo (unsicher), mrweber
- 07.07., 15 Uhr, 20 Plätze
- Winterbacher Str. 1, 66917 Biedershausen, 06375 3889081, bitte anmelden.
- Überlegung, die Präsenz-Sitzung auf nach der Datenschutzbelehrung zu legen, wenn Ingo und Vincent dort können.
- Bundesparteitag 2013.2 Bremen 30.11 - 1.12.2013
- Der TL Sicherheit sucht noch nach Piraten, die beim Sicherheitsteam helfen wollen.
- Ansprechpartner: SirThomasMarc
- Konstituierung des Landesschiedsgerichts?
- Werden teilweise am 15. Juni bei der Datenschutzbelehrung anwesend sein. Kann dort geklärt werden.
Nächste Vorstandssitzungen:
- Präsenz-Sitzung: Sonntag, 9. Juni 2013, 18:00 Uhr, Vereinsgaststätte des 1. FC 23 Hambach, Diedesfelder Weg 89, 67434 Neustadt an der Weinstraße oder Samstag, 15. Juni, 13:00 Uhr, Winterbacher Str. 1, 66917 Biedershausen (Einladung per Mail an die Info-Liste folgt noch)
- Mumble-Sitzung: Dienstag, 18. Juni 2013, 20:00 Uhr, Mumble NRW, Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
Ende: 21:42 Uhr
