RP:2013-05-05 - 108. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 05.05.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
  • Abwesend: Werner
  • Gäste: Jürgen Marie, Duesenberg, Carsten, sehriehn
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:15 Uhr
  • Ort: Mumble NRW, Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-04-21_-_107._Vorstandssitzung

Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben

Protokoll ist genehmigt.

Top 2: Berichte

  • Schatzmeister
    • Hauptkonto: 77348,99 €
    • Konto Geschäftsstelle: 400,48 €
    • Bargeldkasse: 52,94 €
    • Rechenschaftslegung: Noch zwei Kreisverbände zu buchen.
    • Rechnung für Buchhaltung: 123,46 € (innerhalb des Verfügungsrahmens des Schatzmeisters, keine Einwände der anderen Vorstandsmitglieder)
    • Abrechnung für SDMV-Unterlagen-Versand (Frage Ingo): Möglich mit normalem Formular für Auslagen http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verwaltung/Abl%C3%A4ufe#Auslagen_erstatten
  • Generalsekretär (bzw. Vertreter)
    • 1068 Mitglieder, davon 793 bezahlt
    • geschlossene RLP-Verwaltungliste wurde eingerichtet, für alle KV GenSeks + Schatzmeister
  • Vincent und Claudia zum #LKT1
    • Ein Bericht wurde auf die Mailingliste geschickt, dort ist auch ein Video mit Feedback von Teilnehmern.
  • Politischer Geschäftsführer
    • Vorbereitung SDMV-Vorstellung auf dem Bundesparteitag
    • SDMV: Vorbereitung der nächsten Abstimmung
    • Findeco: Einarbeitung
  • AG Wahlen
    • Roman hat seine Beauftragung als Vertreter von RLP in der Projektgruppe DE-BTW zurückgegeben.
    • Es fehlen noch Rückmeldungen von 5 Kandidaten zum Premiumprofil auf Abgeordnetenwatch.de.
    • Feedback der Landratswahl wird erarbeitet und wird zum LPT zusammengefasst zu finden unter: https://suedpfalz.piratenpad.de/Pro-Contra

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Kostenübernahme Info-Stände

05.05.2013
Nr.: 1
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Text: Hiermit beantragen wir die Kostenübernahme für vier Infostände à 15 Euro. Termine:  04.05.2013, 18.05.2013, 01.06.2013, 15.06.2013 Ort: Worms Diese Kosten werden aus dem Budget des vKV Worms genehmigt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bernhard (für Stammtisch Worms)
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Beauftragung Akkreditierung SDMV

05.05.2013
Nr.: 2
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Text: Es wird beschlossen, dass in Kreisverbänden ohne Generalsekretär das im Kreisvorstand für die Mitgliederverwaltung zuständige Vorstandsmitglied gemäß 2.1 (1), Satz 2 der SDMV-GO zur Akkreditierung für die SDMV beauftragt wird.
Begruendung: Momentan sind durch die GO der SDMV nur GenSeks in den Kreisen dazu berechtigt. Momentan wird dies über temporäre Beauftragungen durch die Abstimmungsleitung/GenSek geregelt. Um aber eine dauerhafte Lösung zu finden und auch die Beteiligung der SDMV zu steigern, soll dies in Zukunft so geregelt werden. Es wären momentan: Koblenz = Marie, Altenkirchen = Markus, Mittelhaardt = Normen, Südpfalz = Martin, Bad Kreuznach = Felix, Rheinhessen = Patrick, Rhein-Pfalz = Harald http://wiki.piratenpartei.de/RP:Gesch%C3%A4ftsordnung/SDMV#pkt2.1
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vincent
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vincent

Ausschreibung Projektgruppe DE-BTW

05.05.2013
Nr.: 3
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Text: Die zweite Vertretungsperson (neben Klaus Brand) für Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Projektgruppe zur Bundestagswahl wird neu ausgeschrieben.
Begruendung: Der bisherige Vertreter Roman hat seine Beauftragung zurückgegeben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Top 5: Sonstiges

  • Ausschreibung Landesgeschäftsstelle
  • Landesparteitag
    • Einladung Bürgermeister: verschickt Heiko, wird kollaborativ erarbeitet
    • Versammlungsämter? Eigenes Team oder extern?
      • Oppenheim hat gut funktioniert. Erstmal versuchen,     wieder intern.
      • Duesenberg: „Wenn sich sonst keiner findet, mach ich's.“
  • KV Südpfalz
    • Am 08.05.2013 haben wir die KMV
      • Ein Antrag zur Gründung einer Urne wurde gestellt
      • Die Vorstandswahl wird vorraussichtlich verschoben (Gründe: fehlende Kassenprüfer und die Kandidatur eines Vorstandsmitglied für den Landesvorstand) Laut Satzung, kein Problem.
  • LimeSurvey-Umfrage zum Termin der nächsten SDMV-Abstimmung: läuft
  • Einladung zur KV-Gründung Worms
  • Duesenberg: Vernetzung mit BW wegen Medienpolitik SWR
    • Carsten Ries hat Interesse.
    • Text zur Vorstellung der Idee wird von Duesenberg erstellt und von Ben an die Info-Liste geschickt.

Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 2. Juni, 20:00 Uhr, Mumble NRW Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung (dann neu gewählter Vorstand)

Ende öffentlicher Teil der Sitzung: 20:39 Uhr

Geschlossene Sitzung

Der Vorstand hat über Ordnungsmaßnahmen entschieden.

Ende: 21:15 Uhr

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