RP:2013-04-03 - Protokoll Stammtisch Ludwigshafen

Stammtisch Ludwigshafen am Rhein am 03.04.2013

Beginn Thementeil: 19:57 Uhr
Ende Thementeil: 21:40 Uhr
Ort: Müllers Wirtshaus, Brundhildenstraße
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Ludwigshafen
Protokollant: Christian W.

Anwesende

• 9 Personen anwesend

Tagesordnung

• Allgemeines

Zusammengefasstes Thema:

• Planung für den bundesweiten Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft am 14.04.2013
• Unser Beitrag zur Demo gegen die Bestanddatenauskunft in Neuwied am BarCamp am 14.4.2013

Wir schauen uns den Verlauf der Demo genauer an. Roman weist auf B.G.Kramms Video zur BDA hin. Transparente wären toll, Pappschilder usw. sollen erstellt werden am Dienstag, den 09.4.2013 bei StopSecret in Flomersheim. Es werden Kosten und Material evaluiert. Ingo wird nach Neuwied gehen.

• Auseinandersetzung mit dem Bericht des Rechnungshofes, den wir uns hart erkämpft haben!

Ingo berichtet: Er hat sich ein Exemplar geben lassen. Vincent hat auf ein PDF bestanden. Stadt sagte, das ginge nicht. Darauf wurde nach IFG eine Bestandsliste aller Kopierer und Drucker angefordert. Und plötzlich ging es! Eine Debatte zur Kommunikation findet statt. Wird auf den späteren Themenpunkt gelegt. Frage: Wie arbeiten wir den Bericht auf? Eine Software der BER-Piraten könnte dazu nützlich sein. Eine Pressemitteilung mit einem vorbereiteten Blogposting von Roman, Ingo und..., das die komplette Story beinhaltet wäre interessant. Jochen prüft das Projekt der BER-Piraten, um diese Software zu diesem Zweck zu verwenden. Ingo möchte den Kreisfinanzbericht in der Wiki-Seite heute veröffentlichen. wiki.piratenpartei.de/...Rhein-Pfalz/Aktivitäten/Kreisfinanzbericht Den Blogeintrag könnten wir auf unserer renovierten Homepage präsentieren. Themenorientierte Zusammenfassung wäre möglich. In zwei Wochen sollte eine Zusammenfassung möglich sein. Ingo eröffnet ein Pad zu diesem Zweck.

• Bundesweite Termine

Roman hat bundesweite Termine zusammengetragen. Gegen Montag/Dienstag wird ein Link zur Excel-Datei auf der Mailingliste herumgereicht.

• Fragen und Vorschläge für die Einwohnersprechstunde auf der Stadtratssitzung Mo. 29. April 15-22 Uhr

Es wurde eine Einwohnerfragestunde eingefordert, daher gibt es nun diesen Termin. Es soll angeblich nur eine Person eine Frage stellen dürfen, daher wollen wir mit möglichst vielen Menschen dort auflaufen. Drei Tage vorher schriftlich einreichen? Es wird darum gebeten... Pad zur Fragensammlung ist offen: https://kv-lu.piratenpad.de/Fragestunde - Stadt LU finanziert kirchliche Kindergärten (Renovierungen usw.)? Warum wird nicht in eigene Kindergärten investiert? - Anfangszeit der Sitzung arbeitnehmerfreundlicher zu gestalten

• Die nächsten Aktionen: Ideen

Sebi spricht das Thema Umfairteilen an. Man ist generell der Meinung, dass jeder an Aktionen teilnehmen darf, auch wenn sie nicht offiziell von den Piraten unterstützt ist, wenn es nicht gerade dem Grundsatzprogramm widerspricht. Das Thema Hambacher Fest 2.0 wird angesprochen. Die JuPis haben sich aus der Orga ausgeklinkt, da die PdV sind angemeldet hatte. Es folgt eine Diskussion, wie man in diesem Fall verfahren könnte.

• Vorschlag für Prozedere betreffs zu startender Projekte (Kommunikation)

Der Punkt wird verschoben... -.-

Termine

• Terminfindung für den nächsten Kreisparteitag, der spätestens im Mai stattfinden sollte

Wir einigen uns vorläufig auf den 12.06.2013. Speyer wird noch kontaktiert, ob das in Ordnung ist.

Sebi erinnert an den folgenden Termin: 11.04. 19:30 VERDI-Haus, Kaiser-Wilhelm-Str. 7 BGE-Podiumsdiskussion zum Grundeinkommen in Namibia. Link: http://www.occupy-mannheim.de/veranstaltung-grundeinkommen-in-otjivero-namibia-erfahrungen-und-perspektiven-fur-afrika-und-europa/

• Sonstige Termine in der nächsten Zeit (Kalender prüfen)

Samstag wird die Website eingerichtet! Martin-Luther-Str. 5, Frankenthal ab 13 Uhr.

Der nächste Stammtisch wird am 17.04.2013 um 19:00 Uhr beginnen im Nebenzimmer von Müllers Wirtshaus beginnen.