RP:2013-01-20 - 101. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 20.01.2013

• Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ben
• Abwesend: Heiko, Ingo, Werner
• Gäste: Thorsten, Marco, SirThomasMarc, Paolo
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:42 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Ben
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-01-06_-_100._Vorstandssitzung

Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ben

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • Hauptkonto: 58768,65 €
  • Konto Geschäftsstelle: 365,98 €
  • Bargeldkasse: 49,61 €
  • Momentan: Vorbereiten des Lastschrift-Einzugs im Februar und der Spenden-Quittungen für 2012
• Generalsekretär:
  • 1141 Mitglieder
• Politischer Geschäftsführer:
  • noch nicht da
• Assistent des DSB:
  • Nachfrage zum Antrag SMV SDMV
  • Nachfragen zur Ausschreibung Datensicherheitsbeauftragter
  • Mailingliste wegen Aufforderung zur Bekanntgabe von freiwilligen Organspendeanträgen
  • Listenerstellung zur Übersicht der Datenschutzverpflichtungen
  • Erstellung der Bescheinigungen zur DSV läuft weiter
  • Die Bundesgeschäftsstelle gibt uns keine Gesamt-Übersicht über die vorhandenen DSV in Rheinland-Pfalz, nur Auskunft zu einzelnen Piraten.
• Bericht des Streamingbeauftragten
  • Der Stream für den LPT steht von Serverseite soweit und wurde getestet.
  • Man wird den Stream voraussichtlich unter http://www.piraten-rlp.de/LPT_2013_1.html finden können. Nach aktueller Planung gibt es einen HQ, LQ und ULQ (Ultra-Low-Quality ;-) ) Videostream. Zusätzlich wird es einen reinen Mumble-Stream geben. Der genaue Raum wird auf der obigen Seite veröffentlicht.
  • Silvan wurde das Vertragsverhältnis von Seiten Piraten-Streamings gekündigt.
    • Silvan wird nach dem LPT seine Beauftragung zurückgeben, sich jedoch für eine neue Beauftragung bewerben. Silvan ruft jeden auf, sich zu bewerben und wird einen eventuellen Nachfolger einarbeiten. Er bittet den Vorstand, eine entsprechende Beauftragung auszuschreiben.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Keine

Top 4: Anträge an den Vorstand

Anschaffung einer Fahne (2*3m) für die Regionalgruppe Kaiserslautern

20.01.2013

Nr.: 1

Text: Die Regionalgruppe schafft eine große Fahne im Rahmen der aktuellen Sammelbestellung an. Die Kosten belaufen sich auf höchsten 30€.
Begruendung: Die Regionalgruppe würde sich gerne an der Sammelbestellung von Klaus beteiligen und eine große Fahne mitbestellen. Die "Kasse der Regionalgruppe" sollte dies hergeben. Da Klaus die Bestellung tätigt denke ich, dass er der entsprechende Verantwortliche sein sollte. Auf der Diskussionsrunde am 16.01.2013 gab es den Beschluss diesen Antrag zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein im Auftrag der Regionalgruppe Westpfalz
Dafür: Klaus, Lars, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Reisekostenbudget für LaVor

20.01.2013

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand beschließt für 2013 ein Budget für Reisekosten in Höhe von 400,00€ für den gesamten Landesvorstand. Der Beschluss über das Reisekostenbudget den Landesvorstandes vom 04.03.2012 Nr.: 4 wird hiermit aufgehoben.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Reisekostenbudget Helfer beim Kandidatengrillen in Kirchheimbolanden

20.01.2013

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand beschließt für Helfer beim Kandidatengrillen in Kirchheimbolanden ein Budget für Reisekosten in Höhe von 100,00€. Der Beschluss über das Reisekostenbudget für Helfer beim Kandidatengrillen in Kirchheimbolanden vom 21.10.2012 Nr.: 13 wird hiermit aufgehoben.
Begruendung: Es wurde ein 2012 ein Budget von 200€ beschlossen mir liegen Abrechnungen in Höhe von 88€ vor deshalb möchte ich das Budget reduzieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für Fax und Telefon

20.01.2013

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand beschließt für Fax und Telefon ein Budget in Höhe von 85,00€. Die Beschlüsse über Fax für die VLGS vom 18.03.2012 Nr.: 7 und Telefon für die VLGS vom 18.03.2012 Nr.: 8 werden hiermit aufgehoben.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Lars, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Budget für Satelliten-Internet

20.01.2013

Nr.: 5

Text: Der Landesvorstand beschließt für den Internetzugang über Satellit ein Budget in Höhe von 720,00€. Dieser Beschluss hebt alle vorangegangen Beschlüsse über Ausgaben für den Satelliten-Internet Anschluss auf.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Lars, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Bestätigung von Budgets

20.01.2013

Nr.: 6

Text: Der Landesvorstand bestätigt folgende Beschlüsse und Budgets:

• Beschluss vom 21.10.2012 Nr.: 7 zum Hambacher Fest 2.013, Budget 200,00€.
• Beschluss vom 02.12.2012 Nr.: 1 Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 1/2013 an den KV Rheinhessen, Budget 1.700,00€ davon bereits 1.630,00€ verbraucht.
• Beschluss vom 02.12.2012 Nr.: 2 Übernahme der Fahrtkosten für den Landesparteitag 1/2013, Budget 300,00€
  

Begruendung: Hier geht es lediglich darum die bereits beschlossenen Budgets in das neue Jahr zu übertragen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Reisekosten 2012

eingereicht am 13.01.2013

Nr.: 7

Text: Der Vorstand möge beschließen mir die Erstattung der Fahrtkosten für das Jahr 2012 zu genehmigen. Es wird ein Gesamtbudget von 500€ für bisher nicht genehmigte Fahrtkosten genehmigt.
Begruendung: Ich bin leider fälschlicherweise davon ausgegangen, dass ich automatisch ein Budget hätte bzw. keines benötige. Die nachträgliche Genehmigung würde ich begrüßen. Für das Jahr 2013 wurde ein "Technik"-Budget beschlossen. Hier sollten meine Fahrten in Zukunft mit abgedeckt sein.

Bei den bisher nicht genehmigten Fahrten handelt es sich um folgende Aktionen:

• Das Streaming der Aufstellungsversammlung
• Die Technik auf dem schwimmenden Barcamp 
• Das Streaming der zweiten Präsenzvorstandssitzung
• Die Abholung des Ersatzmodems der Satellitenschüssel
• Das Streaming des zweiten Barcamps
• Eine Transportfahrt inkl. Test für die Schüssel
• Das Streaming bzw. die Rechnungsprüfung in Montabaur.
  

Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Lars, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars

Der Datenwert „eingereicht am 13.01.2013“ enthält „“ als Stundenangabe, die für die 2-mal-12-Stunden-Zählung ungültig ist. 

Einrichtung eines Raums "Landesparteitag" im NRW-Mumble

eingereicht am 19.01.2013

Nr.: 8

Text: Der Landesvorstand beschließt im Bereich "Rheinland-Pfalz" einen Unterraum "Landesparteitag" einzurichten. Der Raum soll es ermöglichen, dass der Stream ungestört verfolgt werden kann. Sofern möglich kann eine Untersektion eingereichtet werden, in der es möglich ist sich auch zu unterhalten.
Begruendung: Über den Raum soll der Audiostream des Landesparteitages erfolgen. Es wäre praktisch wenn dann nicht jeder in den Stream reinreden kann (auch wenn das bisher noch kein Problem war).
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Vorstand hat Admin-Rechte im Rheinland-Pfalz-Bereich des Mumble-Servers und die Einrichtung kann formlos organisiert werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „eingereicht am 19.01.2013“ enthält „“ als Stundenangabe, die für die 2-mal-12-Stunden-Zählung ungültig ist.

Ausschreibung Streaming-Beauftragter

eingereicht am 19.01.2013

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand schreibt die Beauftragung des "Streamingbeauftragten" neu aus. Aufgabe des Streamingbeauftragten ist u.a. die Streaminghardware zu verwalten, offizielle Veranstaltungen zu streamen, sowie Interessenten beim Streaming zu unterstützen.
Begruendung: Ich werde meine Beauftragung zurückgeben. Es ist nur fair, wenn sich auch andere bewerben können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Vincent, Ben
Dagegen: Lars
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Der Datenwert „eingereicht am 19.01.2013“ enthält „“ als Stundenangabe, die für die 2-mal-12-Stunden-Zählung ungültig ist.

Ausschreibung Barcamp 2013.1

06.01.2013

Nr.: 10

Text: Der Landesvorstand schreibt die Ausrichtung eines eintägigen Barcamps im Zeitraum vom 16. März bis 28. April 2013 aus. Anforderungen: Veranstaltungsraum mit 100 Sitzplätzen, mindestens 3 zusätzliche, abgetrennte Seminarräume für ca. 20 Teilnehmer. Das Budget für diese Veranstaltung beträgt 500 €. Angebote sind bis 16. Februar, 23:59 Uhr an vorstand@piraten-rlp.de zu richten. Gehen keine Angebote ein, richtet der Landesvorstand die Veranstaltung aus.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Lars, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand

Reisekosten Strategie-Barcamp Bundestagswahl

06.01.2013

Nr.: 11

Text: Es wird beschlossen, dass ein Budget in Höhe von 400 EUR für Reisekosten zum Bundestagswahl-Strategie-Barcamp bereitgestellt.
Begruendung: Bisher haben sich 4 Personen gemeldet, welche nach Leipzig fahren möchten, dafür sollten 400 EUR reichen. 200 EUR - Kilometer, 100 EUR - Verpflegung, 100  EUR - Übernachtung
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Vincent Thenhart
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

• Unterschriften-Sammel-Aktion am 02.-03.02.2012 Landratswahl "Südliche Weinstraße"
  • https://suedpfalz.piratenpad.de/Unterschriftenaktion

• Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 3. Februar, 20:00 Uhr, Mumble NRW

Ende: 20:42 Uhr