RP:2013-01-10 - Protokoll Zweibrücken

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Stammtisch Zweibrücken 10.01.2013

Pizzeria Portofino, Beginn 19 Uhr

Anwesend: Gerd, Günther, Thianna, Thomas, Birgit, Sascha, Michael

Aktuelles

• Aktuelle Meldung von Anonymus zu Journalisten und einer angeblichen internen Anweisung nur negativ über die PP zu berichten. Zitat SPON: „Im Internet drohen Unbekannte, die sich als Hackerkollektiv Anonymous ausgeben, deutschen Medien mit Vergeltungsaktionen - weil diese angeblich negativ über die Piratenpartei berichten.„
• Weihnachtsflyer-Verteilung: Lemberg, Dahn, Ruppertsweiler, Martinshöhe, Knopp, Krähenberg, Wallhalben, Schmidtshausen, Biedershausen, Thaleischweiler

Überlegungen zur Bekanntmachung der Arbeit der Piraten in der Region

• Stände und Inhaltsstarke Werbung
• Positionierung zu kommunalen Themen
• Laptops an den Ständen mit Filmen, Piratentools online zeigen, je nach Standort örtliche Themen recherchieren
• Glücksrad mit Werbematerial-Preisen, Hauptpreis Verzehrgutschein im Piraten-Stammtischlokal (nur während Stammtisch einlösbar innerhalb 3 Monaten)
• Besuch von Stadtratssitzungen wird weiter geplant

B10 neue Informationen

• Mediationsverfahren derzeit vollständige Sackgasse. Frist bis Ende März, dann wird Planungshoheit dem Land entzogen, Bund wird vierspurig mit 28m Querschnitt bauen, Tunnels für 2026 geplant, Bahnlinie integriert
• 550 Millionen intern piratisch kalkuliert

Flughafen Zweibrücken

• hat Flüge nach Berlin eingestellt (Flugroute eingestellt wegen Mangel der Sicherheitsstandards am Flughafen)

Bahnstrecke Zweibrücken-Homburg

• Thomas war im Landtag Saarbrücken. Gespräch mit den Zuständigen bei der Piratenfraktion. Ziel: Aktivierung der Pfalzpiraten für das Projekt + Schnittstelle der beiden AGs Bauen und Verkehr Saarland und RLP.
  • Strecke soll reaktiviert werden.(VCD und verschiedene Interessenverbände vor Ort, Stadt Homburg, Einöd, Zweibrücken dafür)
  • Bisher scheiterte die Reaktivierung an der Finanzablehnung des Saarlandes, derzeit will Saarland zahlen, RLP nicht (Nürburgundüberhauptpleite)
  • Veranschlagte Kosten 12 Millionen, wenn Oberleitung komplett neu muss, sonst 6 Millionen. Begehung hat noch nicht stattgefunden. (Dr. Georg Scholl, Piraten Saarland hat gesicherte Kosten-Informationen)
  • Gleise liegen außer zwischen Schwarzacker-Einöd über ca. 4 km evtl. neue Gleise
  • Meinungsbild Reaktivierung: 6 dafür, 1 Enthaltung
  • Weiter: Thema bei der AG Bauen und Verkehr RLP, Meinungsbilder PS + KL
  • Dann: Rückmeldung an Saarfraktion
  • Pressemitteilung an Zeitungen: PP RLP setzt sich für die Reaktivierung der Bahnstrecke Zweibrücken-Homburg ein. ->Verfahren mit LV absprechen

Sonstiges

• Kleiner lustiger Abstecher zu Verschwörungstheorien
• Pizza + Nudeln im Portofino war gut: Meinungsbild Stammtisch einstimmig

Termine

• 4.+5.02. in Biedershausen Infoveranstaltung zum Thema Kirche und Staat mit Pirat Parzival (Kirchenhistorie, Geschichte des Kirchenrechts)
• 07.02.2013 nächster Termin Stammtisch ZW

Protokollende 21:21 h Protokollant: Birgit