RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 02.12.2012
- Teilnehmer: Heiko, Vincent, Klaus, Lars, Ingo
- Abwesend: Werner (entschuldigt), Benjamin
- Gäste: Marie, Carsten, Paolo, Jürgen
- Beginn: 20:03 Uhr
- Ende: 21:50 Uhr
- Ort: Mumble NRW / Rheinland-Pfalz / Landesvorstand / Vorstandssitzung
- Protokollant: Heiko
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-11-18_-_97._Vorstandssitzung Protokoll angenommen
Top 2: Berichte
- Schatzmeister:
- Mahnlauf wird vorbereitet für nächste Woche
- Aus Rechenschaftsbericht sind Salden ersichtlich, Abrechnungen sind raus
- Bezahlquote: 77%
- 2011 Rechenschaftsberichte sind im Postfach, Heiko muss unterschreiben
- Generalsekretär
- Mitgliederstand: 1186, leichter Rückgang der Mitgliederzahlen
- Mitgliedsausweise wurden auf dem BPT in Empfang genommen und verteilt. Mitglieder, die nicht auf dem BPT waren, erhalten Ihren Ausweis wohl Anfang 2013.
- Sage CRM steht nun
- Politischer Geschäftsführer
- Antragsfabrik ist fertig und benutzbar, Dokumentation muss noch erstellt werden, auch Archiv ist noch eine Baustelle
- Aktuelle Themen sind "Ständige Mitgliederversammlung" und Dezentraler Parteitag, beides am Anfang
- Treffen mit Arbeitsagentur in Mainz,
- 3 Mitglieder (von 7 Angemeldeten) anwesend
- Seitens Agentur wurden zahlreiche Unterlagen zur Arbeitsmarktlage in RLP übergeben
- Vorstellung Ziele der Arbeitsagentur
- Fragen zu SGB II, Niedriglohnjobs und Amazon in Koblenz wurden mit Ulrike Mohrs, Leiterin AG Koblenz- Mayen besprochen (3000 Beschäftigte zur Hochsaison)
Top 3: Umlaufbeschlüsse
Es gab keine Umlaufbeschlüsse im letzten Zeitraum.
Top 4: LPT2013.1
Angebote
- Oppenheim, Emondshalle: 26.-27.01.2013, 630€
Veranstaltungsort: Emondshalle, Oppenheim (Koordinaten auf maps.google.de 49.856848,8.360692) Satempfang fraglich (elex) Termin: Freitag, den 25. Januar (ab 22 Uhr) bis Montag, den 28. Januar 2013 (bis 8 Uhr) – Reservierung läuft bis 03. Dezember 2012, Mietvertrag wird schriftlich zugesandt Raum: 1 – ausgelegt für 250 Personen, barrierefrei zu erreichen Catering: Wird vom KV Rheinhessen organisiert. Selbstverpflegung problemlos möglich. Veganes Essen inklusive. Maximaler Preis pro Portion 6€. Miete: 250,00€ netto pro Tag. Auf- und Abbautag kostenlos. 50€ Hausmeister- und Endreinigungskosten. Gesamt: 550€ zzgl 104,50€ Umsatzsteuer entspricht 654,50€ Technik/Bühne/Rednerpult: Lautsprecheranlage, Bühne, Rednerpult wird für uns vom Bauhof Oppenheim montiert. Sowohl ein Telefonanschluss ist in der Halle, als auch Starkstromanschlüsse. Beamer als auch Leinwände sind nicht vorhanden. Freier Blick nach Süden für Sat-Anlage problemlos. Durchgehend UMTS Empfang mit Vodafone/Telekom Bestuhlung: In der Halle lagern für 250 Personen Tische und Stühle die kostenfrei genutzt werden können. Hausmeister: Ist telefonisch das ganze Wochenende verfügbar. Lage: Oppenheim liegt ungefähr 15 Autominuten zwischen Mainz und Worms (20 Minuten) direkt am Rhein und kann sowohl von Mainz Hbf als auch von Worms Hbf in 20 Minuten erreicht werden. Die Emondshalle liegt direkt an der B9, zwei Gehminuten vom Oppenheimer Bahnhof entfernt (Takt am Wochenende: alle 60 Minuten in Richtung Worms und Mainz). In unter fünf Minuten ist sowohl eine Pizzeria, eine 24-Stunden-Tankstelle als auch ein Imbiss und Getränkehändler zu Fuß erreichbar. In 15 Minuten ist man in der historischen Oppenheimer Altstadt in der weitere Restaurants, Ferienwohnungen und Hotels liegen. In den Gemeinden Nierstein und Dienheim sind zahlreiche Ferienwohnungen gelegen, wobei eine Übernachtung in der Halle problemlos möglich ist. Kinderbetreuung: Bisher nicht vorgesehen Besichtigung: Der Landesvorstand bzw Beauftragte können nach Absprache mit dem Bürgermeister Markus Held können die Halle gerne besichtigen.
Entscheidung
Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 1/2013 an den KV Rheinhessen
Text: Der KV Rheinhessen wird beauftragt, den Landesparteitag 1/2013 am 26. und 27.01.2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Oppenheim für ein Budget von 700 Euro für den LPT sowie 1000 Euro Kaution auszurichten.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KV Rheinhessen
Übernahme der Fahrtkosten für den Landesparteitag 1/2013
Text: Der Landesverband stellt für die Helfer des LPT ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 Euro zur Verfügung.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Lars
Top 5: Anträge an den Vorstand
Inventaraufkleber
Text: Der Landesvorstand bestellt 1000 Inventaraufkleber
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Rlp-inventaraufkleber.svg zum Preis von 24,91€ + Versandkosten.
Begruendung: Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Maik Nauheim
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Maik Nauheim
Neuer Teamleiterposten im Bereich Technik
Text: Es wird beantragt, dass der Posten eines Teamleiters für Technik neu ausgeschrieben wird. Er übernimmt die Verantwortung über die Planung und den Etat. Die Stellen werden ausgeschrieben und durch den Landesverband entschieden.
Begruendung: Derzeit gibt es drei Beauftragungen, die in diesem Bereich gültig sind:
- Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen (Beschluss am 2012-08-05)
- Silvan Stein als Streaming-Beauftragter (Beschluss am 2012-06-17)
- Maik Nauheim für die Technik der virtuellen Landesgeschäftsstelle (verlängert am
2012-05-29)
Es gibt derzeit keine Struktur und keine Regelung. Der Etat, der für den Bereich Technik deklariert wurde, wird für Netzwerk eingeteilt, obwohl der Beauftragte eigentlich Teamleiter Veranstaltungstechnik ist. Für diesen Bereich wurde so gut wie kein Geld bereit gestellt.
Momentan ist Maik Nauheim mehr als überlastet und das war er schon am 05.08.2012. Trotzdem hat der Vorstand ihm nochmal eine zusätzliche Beauftragung erteilt. Eine andere Bewerbung zu dieser Position von Carsten Ries (obwohl rechtzeitig eingegangen) wurde überhaupt nicht beachtet, was diese Entscheidung sehr fragwürdig macht.
Zur Entlastung kommt hinzu, dass Maik Nauheim kaum Aufgaben delegiert und sich lieber selbst um alles kümmern möchte, was ihm leider oft nicht gelingt. Ein Teamleiter hätte den Vorteil, das ein entsprechender Überblick über die Aufgabenverteilung vorliegt und die entsprechenden Tätigkeiten zeitnah umgesetzt werden können.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Thorsten Müller
Dafür: -
Dagegen: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Enthaltung: -
Hinweise: Der Antrag wurde nach Diskussion abgelehnt. Es soll ein Team gebildet werden, dass zukünftig erweitert wird. Aufgrund der geringen Teamgröße wird es nicht für notwendig erachtet, Strukturen zu etablieren. Dies kann bei zunehmender Teamgröße erfolgen.
Umsetzungsverantwortlich: -
Anti-Atom-Piraten
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband als Unterstützer der Anti-Atom-Piraten auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ mit dem Logo des LV genannt werden darf.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas Heinen
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Thomas Heinen
Sperrung eines Users auf der ML
Text: Ich beantrage, dass der Vorstand ihn für die Mailingliste Rheinland-Pfalz sperrt. Ich erwarte Behandlung dieses meines Antrags in der Sitzung am 2. Dez 2012.
Begruendung:
Ergebnis: Zurückgezogen am 29.11.2012 um 15:32
Antragsteller: Paolo
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -
„Zurückgezogen am 29.11.2012 um 15:32“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.
Bestellung von 11 SageCRM-Lizenzen
Text: Der Landesverband bestellt 11 SageCRM-Lizenzen zum Preis von 38,48 Euro. Die Lizenzen werden durch den Landesverband verwaltet und zum Unkostenpreis an die Kreisverbände abgegeben. Für die Bestellung wird ein Budget von 450 Euro festgelegt.
Begruendung: Neben der einen vorhandenen Lizenz benötigen wir 3 weiter Lizenzen für die Verwaltungspiraten des LV (Gensek, Gensek-Vertreter, Gensek-Helfer und Schatzmeister). Außerdem wird für jeden der 8 KV eine Lizenz benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Heiko
Begleichung der Buchhaltungskosten für den Jahresabschluss 2011
Text: Der Landesverband begleicht die Rechnung B2012-19 über 358,08 Euro für die Aufwendungen Herr Schölermann Zeitraum September - Oktober 2012.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Lars
Dafür: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Lars
Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz unterstützt einen Bürgerentscheid in Neuwied über die Gestaltung des Deichufers, wenn der Stadtrat dort nicht so plant, wie die Bürger begehrt haben.
Begruendung: Ursprüngliche Begründung wurde bei Beschluss nicht berücksichtigt, da es im Antrag lediglich um eine Umsetzung des Parteiprogramms ging
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Paul Peter
Dafür: Lars, Ingo
Dagegen: Klaus
Enthaltung: Heiko, Vincent
Hinweise: Klaus ist nicht inhaltlich gegen den Antrag, sondern der Sinn eines Vorstandsbeschlusses für dieses Thema erschloss sich nicht, da das Thema bereits durch unser Programm gedeckt ist
Umsetzungsverantwortlich: Paul Peter
Ausschreibung technischer Datensicherheitsbeauftragter
Text: Der Landesvorstand schreibt die Stelle eines technischen Datensicherheitsbeauftragten aus, der in Verbindung mit dem Datenschutzbeauftragten gemeinsam für die Sicherheit von Daten im Sinne einer Hard- und Softwarebetreuung sowie für Lösungen zu Verschlüsselung und Kommunikation zuständig ist. Er erarbeitet den technischen Inhalt der Verfahrensanweisungen und der Vorgehensweisen. Er unterstützt bei der Nutzung von Servern und bei weiteren Maßnahmen des Landesverbandes und der Kreisverbände rund um die Datensicherheit.
Begruendung: Der BDSB hat in der letzten Sitzung der DSB die
Datenschutzbeauftragten der Länder aufgefordert, diese Stellen auszuschreiben. Diesem Wunsch komme ich mit diesem Antrag an den LaVo nach und bitte einen Beauftragten für technische Datensicherheit auszuschreiben und zu bestellen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas (von Klaus übernommen)
Dafür: Klaus, Heiko, Ingo, Vincent
Dagegen: -
Enthaltung: Lars
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus
Top 5: Sonstiges
- Bericht des Datenschutzverantwortlichen
- Erarbeitung einer Datenschutzrichtline für die Piraten auf Basis der AG Datenschutz (Vorschlag) http://piratenpad.de/p/datenschutzrichtlinie
- Informationen und Stellungnahme zur SMV im Internet aus SH http://www.patrick-breyer.de/?p=37090
- Zwei Anfragen an DSB-Ass. über Datenschutzinformationen vom LaVo.
- keine Mitgliederbeschwerden an den DSB Ass.
- Seminar immer noch schwierig, drei Anfragen bei günstigen Dekraanbieter waren immer belegt.
- Arbeit an dem Antrag, Einstweilige Entscheidung und Klage BSG zur Bundeskiste dauert noch an, rechtsrecherche über Urteile die im Bereich Datenschutz beachtet werden müssen ist sehr umfangreich.
- Parteienfinanzierung: https://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Parteienfinanzierung
- "Richtlinien"
- Heiko schlägt vor, eine Art "Richtlinie" zu erarbeiten, anhand der Piraten Handlungsanweisungen für innerparteiische Vorgänge erhalten können
Geschlossener Teil der Vorstandssitzungs vom 02.12.2012 im Anschluss'
- Teilnehmer: Heiko, Vincent, Klaus, Lars, Ingo
- Abwesend: Werner (entschuldigt), Benjamin
- Gäste:
- Beginn: 21:54 Uhr
- Ende: 22:45 Uhr
- Ort: Mumble NRW / Rheinland-Pfalz / Landesvorstand / Vorstandssitzung
- Protokollant: Heiko
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Sperrung eines Users auf der ML
Text: Hiermit stelle ich den Antrag, den Benutzer für eine
Zeit von 1 Monat für die Mailingliste RLP sperren. Das ist nicht das
erste mal, dass er hier solche Details mailt und Menschen diskreditiert
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Makrele
Dafür:
Dagegen: Klaus, Heiko, Lars, Ingo, Vincent
Enthaltung:
Hinweise: Der Landesvorstand lässt dem Benutzer ein Schreiben per E-Mail mit Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Aspekte sowie seine Wortwahl auf der Mailingliste zukommen, mit der Bitte um Rücksichtnahme
Umsetzungsverantwortlich:
Nächste Vorstandssitzung: 16.12.2012
