RP:2012-11-11 - 96. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 11.11.2012

• Teilnehmer: Heiko Müller, Klaus Brand, Ingo Höft, Vincent Thenhart
• Abwesend: Lars Matti (entschuldigt), Benjamin Braatz (entschuldigt), Werner Brummer (unentschuldigt)
• Gäste: Carsten Ries, Yoga, Jürgen ab 20:30, Marie
• Beginn: 20:05
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Maik Nauheim
• Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-10-28_-_94._Vorstandssitzung

• Protokoll wurde ohne Gegenstimmen genehmigt

Top 2: Berichte

• Schatzmeister:
  • entschuldigt nicht Anwesend

• Generalsekretär (in Vertretung Vincent):
  • Mitgliederstand: 1194 (Nach ein- und austritten, auch im Rahmen der AV)
  • Momentan findet die Umstellung auf CRM statt und daher kein Zugang zur OfficeLine (Sage)
  • Zugang soll in den nächsten Tagen folgen

• Bericht des Assistenten des BDSB:
  • Tritt der Sitzung erst später bei

• Berichte Allgemein
  • Stopsecret baut die Antragsfabrik -> Hält Rücksprache mit Elex
  • Umfrage zur AV abgeschlossen
    • Knapp 30 Replies (sehr hohe Rückläuferquote)
    • Netzprobleme nur in geringem Umfang
    • Seitenbeamer haben gutes Feedback
    • Verbesserungspotential bei Präsentationsaktualität
    • Vorschlag: Beamerleinwand im Foyer

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Ausschreibung LPT 2013.1

21.10.2012

Nr.:

Text: Der Landesvorstand schreibt hiermit gemäß Umlaufbeschluß vom X.11.2012 die Ausrichtung eines zweitägigen Landesparteitags im Zeitraum vom 12/13.Januar 2013 bis 10/11.März 2013 aus.

Termin

Sa 12./ So 13.01.2013 Sa 19./ So 20.01.2013 Sa 26./ So 27.01.2013 Sa 02./ So 03.02.2013 Sa 16./ So 17.02.2013 Sa 23./ So 24.02.2013 Sa 02./ So 03.03.2013 Sa 09./ So 10.03.2013

• Die Installation der Technik muss am Vorabend der Veranstaltung erfolgen!

Räumlichkeiten

• Platz für mindestens 150 Teilnehmer
• Bestuhlung mit Tischen (bevorzugt

[http://www.konferenztechnik.de/lexikon/b/bestuhlung.htm parlamentarische Bestuhlung])

• Bühne und Rednerpult

Budget

• Das Budget für die Veranstaltung beträgt 1.200,- EUR incl. MwSt. für
  • Hallenmiete (einschließlich eventuellen Hausmeister- oder Nebenkosten)
  • Reinungskosten für die Halle
  • Auf- und Abbaukosten
  • Technik (Ton, Beamer, Leinwand ...)

Einen Teil der Technik (z.Bsp. Internet via Satellit) stellt der Landesverband kostenfrei zur Verfügung. Für Details bitte den Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen kontaktieren.

Ausschreibungsdauer

• Es werden nur Bewerbungen berücksichtigt die bis zum 30. November

2012 23:59 Uhr per E-Mail an den Landesvorstand gerichtet wurden.

• Die Entscheidung über diese Ausschreibung wird in der Vorstandssitzung

am 2. Dezember 2012 getroffen.

• Falls keine geeigneten Angebote eingehen wird der Landesvorstand die Organisation der Veranstaltung übernehmen.
  

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Ben, Vincent
Dagegen:
Enthaltung: Werner (nicht abgestimmt)
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Top 4: Anträge an den Vorstand

Umwidmung Guthaben Streaming in Budget Streaming

11.11.2012

Nr.: 1

Text: Es wird beantragt das geplante Guthaben bei Piraten-Streaming NICHT anzulegen, sondern stattdessen ein Allgemeines Budget (in selber Höhe) für Streamingzwecke einzurichten.
Begruendung: Da die Rechnungen auf mich laufen und ich bisher auch immer aus eigenem Budget aufgeladen habe, werde ich die Rechnungen entsprechend einreichen. Ein Guthaben ist folglich nicht mehr nötig.
Ergebnis:
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Wird erst auf der nächsten Sitzung behandelt da nicht fristgemäß eingegangen und Schatzmeister nicht anwesend.
Umsetzungsverantwortlich:

21.10.2012

Nr.: 2

Text: Ich beantrage zur nächsten Vorstandssitzung folgenden Beschluss: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz freut sich über den Erfolg des Bürgerbegehrens in Neuwied. Sie bedauert, dass ein solches Begehren überhaupt notwendig wurde. Sie begrüßt, wenn eine Gestaltung des Deichufers von vorne herein die Wünsche und den Willen der Bürger abbildet. Sollten die Parteien im Stadtrat von Neuwied nicht so handeln, wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz einen Bürgerentscheid unterstützen.
Begruendung: Lest bitte http://piratenpad.de/Neuwied Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz und der Stammtisch Neuwied haben die Bürgerinitiative Rettung der Weidenbäume am http://Deichufer.de / der Deichpromenade / Deichuferpromenade unterstützt. Eine Aktion von und mit Micha Bender, Gustav Gehrmann und der parteiunabhängigen Karola Lau. Sie haben Großes geleistet! Es war ausdrücklich keine Aktion der Partei "Die Linke" Hauptunterstützer als Partei waren wir Piraten http://83.169.60.74/EPaper/ElementFrame.aspx?uidElementGuid=43edc0b8-df42-4[..] Gibt es dazu einen gültigen Beschluß des Landesverbands? Wenn ja, wo? KLAR: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-07-04_-_86._Vorstandssitzung#TOP_4:_So[..] und weiter Ein attraktives http://Deichufer.de in #Neuwied / #NR ! Die http://Piraten-Neuwied.de helfen dabei @HahnsMartin Großes #Piraten-Ehrenwort! 7:34 AM - 25 Okt 12 · https://twitter.com/PP_Baum/status/261340040607715328 So sieht nach meiner Ansicht Kommunalpolitik aus - mit einem offenen Ohr für unsere Bürger und bereit zu helfen.
Ergebnis:
Antragsteller: Paul-Peter Baum
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag wird umformuliert in der nächsten Sitzung neu eingereicht.
Umsetzungsverantwortlich:

Stammtischmoderation Neuwied

21.10.2012

Nr.: 3

Text: Hans Joachim Schultz wird auf Basis der Ausschreibung vom 22.10.2012 für den Stammtisch Neuwied als Stammtischverantwortlicher beauftragt. Die Beauftragung kann jederzeit zurückgegeben werden.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Klaus, Heiko, Vincent
Dagegen: keiner
Enthaltung: keiner
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Sonstiges

• Nachbesprechung der Aufstellungsversammlung und des Landesparteitag
  • Betreff Vorfall Sonntag um 5 Uhr
  • Elex hat alle Beteiligten gebeten Gedächtnisprotokolle unabhängig voneinander zu erstellen
  • Geschlossene Sitzung im Anschluss
• Termin mit Bundesagentur für Arbeit
  • Nach Anfrage der Agentur für Arbeit RLP
  • vorgeschlagene Termine wurden von der Agentur für Arbeit mehrfach gecancelt
  • Alternativvorschläge wurden gemacht
  • Heiko möchte seinen Platz zur Verfügung stellen
  • Auslosung auf dem LPT konnte aus zeitgründen nicht stattfinden
  • Teilnehmerwerden https://rlp.piratenpad.de/TreffenArbeitsagentur ausgelost
  • mögliche Termine
    • Freitag, den 30. November ab 09:00 Uhr
    • Donnerstag, der 10.01. von 09-11:00 Uhr (Raum 4.50)
    • Donnerstag, der 17.01. von 14-16:00 Uhr (Raum 4.68)
  • Heiko fragt alle Beteiligten für den 30.11 an und macht den Termin fest.

Der Vorstand dankt dem KV Trier/Trier-Saarburg, dem Orgateam, dem Präsidium sowie allen Helfern für die erfolgreiche Ausrichtung der Aufstellungsversammlung und des Landesparteitages.

• Bundeskiste
  • Antwort des Bundesvorstands steht im Protokoll der Bundesvorstandssitzung
  • Zielaussagen des Buvo passen nicht zusammen
  • NRW/Saarland(LPT)/Teile Bayerns haben ähnlich lautende Beschlüsse
  • Heiko setzt sich mit dem Buvo auseinander
  • Treffen 12.11.12 20 Uhr im Raum RLP/Offenes Treffen zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise

Hinweis zu Verträgen: https://www.evernote.com/shard/s204/sh/c4fa3a57-42e0-46fa-b0c4-816528ef1f35/b25e734ee58f08f860ec8e666f231e5c Übernahme geändert für RLP? Heiko schaut mal mit AG Website

Geschlossener Teil

• Vorfall Mailingliste RLP
  • Aufgrund geänderter Umstände, kann der Landesvorstand in diesem Fall keine Ordnungsmaßnahme mehr verhängen.

• Vorfall AV / LPT
  • Der Landesvorstand bittet den Beschuldigten um Klärung des Vorfalls vom Sonntag. Ein entsprechendes Schreiben mit Fristsetzung bis zum 20.11.2012 wird dem Mitglied von Vincent zukommen gelassen.

Nächste Sitzung: Sonntag, 18. November 2012, 20:00 Uhr MEZ, Mumble NRW

Ende der Sitzung: