RP:2012-09-12 - Protokoll Stammtisch Kaiserslautern

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Anwesend: Klaus, Birgit, Jonny, Andi, Susanne, Alicia, Michael, Andreas, Markus, Markus, Patrick, Peter

Master of the Table: Jonny

Protokoll: Thomas

Beginn: 19:00

Ende: 22:49

Top1: Stammtisch-Schiffchen

Jonny fragt nach einem Stammtisch-Piratenschiff-Verantwortlichen Susanne übernimmt die Aufgabe mit Begeisterung.

Top2: Aufstellungsversammlung Bundestagswahlen

Jonny fragt nach Anträgen zum kommunalen Programm für den DK des WK 210 und der Meinung des Stammtisches zum Thema

2.a) Thomas und Klaus informieren über Akkreditierung zu den Wahlen und zur Akkreditierung.

2.b) Nachfragen von Susanne zum Thema Wahlen und Wählbarkeit. Klaus erklärt den Unterschied und das Verfahren zu Direktkandidaten und oder die Landeslisten der Kandidaten (für Hermeskeil)

2.c) Diskussion über den Zeitpunkt der Wahl zu den Direktkandidaten im Verhältnis zur Aufstellungsversammlung

2.d) Kabarett - Aufstellungsversammlung im WK 295 - Das Protokoll

2.e) Piraten im Bundestag eben keine Politiker sondern echte Piraten

2.f) Über das wie der Führung und das wie der Orga eines Bundestagsmandatares.

2.g) Über Hirachien bei den Piraten

Zigarettenflucht der Raucher - wir machen weiter... ;) - Nicht alle Raucher sind raus.

2.h) Ernstes zur Aufstellungsversamlung von Jonny. Fällt dem Bundestagswahlgesetz zum Opfer.

2.i) Ergibt es Sinn das die Kandidaten sich im Vorfeld vorstellen und in einem Miteinander Organisieren und Positionieren. Vorstellen durch Talkrunde? Die Gladiatorenkämpfe.

2.j) Test für Piratenkandidaten - seit Ihr echt?

Top3: Homescooling-Diskussion auf der Landesliste

Homescoolling - die andere IDEE:

  • Geheimwaffe Jonny
  • Laute Minderheit ist gegen die Schulpflicht
  • Piraten sind allgemein wohl eher für Bildung
  • Antrag für 12 Jahre Schulpflicht auf LPT

Top4: Thema der nächsten Diskussionrunde

Diskussionsrunde in 2 Wochen. Themenvorschlag: Was tutet die AG Bildung? Andy besucht die Stammtische im als wandernder Pirat, Jonny macht den Vortrag, dann geht's weiter. Alle dafür. Michael teilt Jonny morgen mit, ob er einen Beamer organisieren kann.

Top5: Antragsfabrik

Antragsfabrik - Wikihelfer gesucht - How to.... put den Antrag in dat Wiki, und den und den und den und den und den und den und den und den und den .....

Top6: Terminhinweise

Terminhinweise von Klaus:

  • Samstag: Bad Kreuznach, Wahlkreisaufstellungsversammlung am 15 09 2012 - Klaus ist vor Ort, Jonny kommt vielleicht mit, Till kommt auch.
  • Piratenstammtisch Kusel wird reanimiert, Neuer Termin am Montag dem 17.09.2012 von Ferdinand organisiert.

Top7: Wahlverfahren

Stammtisch bespricht mit allen die Möglichen Wahlverfahren der LL Aufstellung;

  • Mehrheitswahl
  • Aproval Voting
  • Range Voting - Das mit den Kreuzchen
  • Instand Runoff
  • Schulze

Allgemeine Erklärungen und Nachfragen zum wie geht das mit dem Walhverfahren und welche sind welche die was tun...

Top8: Umweltskandal

Tankstelle > Antwort vom Bürgermeister Zweibrücken.

  • Wir gehen weiter vor LIFG und Datenschutzgesetz im Rücken (Rückhalt)
  • Presse Landrat, BUMM
  • Folgeschreiben und ganzer Kram wird auf der Landeswebseite veröffentlicht.
  • Firma informieren, das Gesundheitsgefährdung für Mitarbeiter besteht.

Top9: Verfassungsgerichtsurteil zum Eilantrag zum ESM

  • Urteil ist da
  • ESM durchgewunken
  • Viele Abers und Nachbesserungen, aber kein Stopp
  • NoGo Definitionen
  • Notalternative: Art. 146 GG