RP:2012-08-23 Protokoll - Zweibrücken

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Stammtisch Zweibrücken 23.08.2012

Ort: Hobbit
Beginn: 19 Uhr
Anwesend: Wanderpirat, Thianna, Sascha, Gerd, Uwe, Birgit, Thomas, Klaus

Vorstellungsrunde

Kommunales

  • Sascha hat am Montag einen Besuch bei einer Stadtratssitzung (Ältestensitzung) versucht. Laut dortiger Auskunft war die angekündigte Sitzung kurzfristig auf den folgenden Tag verlegt, außerdem seien grundsätzlich alle Sitzungen des Ältestenrates unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Veröffentlicht werden die Termine: Regionale Zeitung und im Internet auf der Stadtseite. Auf der Internetseite gibt es keinen Hinweis auf Öffentlichkeit von Sitzungen – Laut Auskunft vor Ort wäre die Behörde auch nicht verpflichtet dies mitzuteilen
    • Thianna recherchiert die gesetzlichen Bestimmungen – wie und in welcher Form muss die Nichtöffentlickeit bekannt gemacht werden? Darf das so gehandhabt werden wie getan?
    • Anfrage durch unseren PolGef initiieren, wie die Stadt handhabt
  • Ehemalige Tankstelle in Zweibrücken – Schreiben auch noch an OB mit kurzem Anschreiben ob er zur Aufklärung beitragen kann.
  • Flughäfen Zweibrücken und Saarbrücken sollen EU-Gelder nicht zweckmäßig genutzt haben.
    • Was bedeutet eine Schließung für die Verkehrsinfrastruktur Pfalz, technisch ist ZW besser geeignet auch für größere Flüge.
    • Wer arbeitet sich ins Thema ein? AG Bauen und Verkehr

Pirateninternes

  • Anfrage von Ingo wg. politischem Ansprechpartner
  • Ponader Battle-Card Info

Ablauf der Aufstellungsversammlung – How-to

  • Auch Piraten die noch keinen Beitrag gezahlt haben, können akkreditiert werden
  • Altersgrenze 18 Jahre
  • Wir sind mit unserer Planung im Zeitrahmen
  • Lars Matti + Vincent Thenhardt leiten alle Aufstellungsversammlungen
  • Mitbringen: Ausweis
  • Keine Beschlussfähigkeitshürde (erst ab 3 Personen ist es eine Versammlung)
  • Vertrauensperson muss noch bestimmt werden

Infostand

  • Infoständeplanung, 8.9.2012 in Zweibrücken 9Uhr 30 bis 13Uhr – Birgit anmelden !- Wanderpirat kommt –
  • Opt-out-day - Austragen der eigenen Datenweitergabe bei der eigenen Gemeinde – Flyer Stand – eigener Stand in Pirmasens 20.09.2012


Ende des Protokolls 21:28

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